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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 586 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 586 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210619Mord etc.Schuldig; Beschuldigte; †Beschuldigte; Richt; Beschuldigten; †Beschuldigten; Verfahren; Recht; Privatkläger; Verfahrens; Willen; Amtlich; Amtliche; Lensvollstrecker; Willensvollstrecker; Gericht; Entschädigung; Genugtuung; Berufung; Erben; Verfahren; Staat; Verteidigung; Staatsanwalt; Urteil; Staatsanwaltschaft; Person; Habe; Essen
ZHLB160008Erbteilung / Auskunftserteilung / Absetzung Willensvollstrecker (vorsorgliche Massnahme bzw. vorsorgliches Verfügungsverbot)Beklagten; Berufung; Recht; Beschluss; Nachlass; Läge; Verfahren; Dispositivziffer; Bezirksgericht; Vorsorgliche; Willens; Willensvollstrecker; Beschlusses; Interesse; Massnahme; Verfügung; Rechtsmittel; Interessen; Schwerde; Entscheid; Tresorfach; Massnahmen; Anträge; Beschwerde; Angefochtenen; Julius; Schliessfach; Partei; Todestag; Meilen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
130 III 241Art. 585 f. ZGB, Art. 297 Abs. 4 SchKG; Einleitung eines neuen Prozesses und Verrechnung während eines Verfahrens des öffentlichen Inventars, das zur konkursamtlichen Liquidation der Erbschaft führt. Die Frage betreffend das Erfordernis der Dringlichkeit - wie von Art. 586 Abs. 3 ZGB für die Anstrengung eines neuen Prozesses während der Dauer des Inventars verlangt - wird mit Beendigung des Letzteren während des hängigen Prozesses gegenstandslos (E. 2). Für die Verrechnung, die von einem Gläubiger des Erblassers im Laufe des Verfahrens eines öffentlichen Inventars vorgenommenen wurde, welches der konkursamtlichen Liquidation der Erbschaft vorausging, ist die im SchKG für die Nachlassstundung vorgesehene Regelung analog anwendbar (E. 3). Della; Inventario; Dell'; Eredi; Procedura; Beneficio; D'inventario; Concordataria; Fallimento; L'eredità; Successione; Moratoria; Rinuncia; Credito; Debito; Legislatore; Creditori; Compensazione; Fatti; Liquidazione; Debitore; Nella; Consid; Cit; Dell'eredità; Essere; Erede; Degli; Propri; Cantonale
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