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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 58 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 58 Princip da disposiziun e maxima uffiziala

1 La dretgira na dastga betg attribuir ad ina partida dapli u insatge auter che quai ch'ella pretenda e betg pli pauc che quai che la cuntrapartida ha renconuschì.

2 Resalvadas restan disposiziuns legalas, tenor las qualas la dretgira n'è betg liada vi da las propostas da las partidas.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 58 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG200006Kündigungsschutz / AnfechtungBerufung; Recht; Mieterin; Vorinstanz; Urteil; Entscheid; Vermieterin; Kündigung; Angefochtene; Begründung; Unrichtig; Partei; Beklagten; Parteien; Rechtsmittel; Angefochtenen; Beschwerde; Bundesgericht; Mietgericht; Klage; Parteientschädigung; Beschluss; Streitwert; Obergericht; Erstinstanzliche; Mitteilung; Unrichtige; Keller; Verfahren; Zürich
ZHPP190040Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (Kostenfolge)Betreibung; Beschwerde; Partei; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Klage; Beklagten; Gericht; Betreibungsamt; Entscheid; Parteien; Verfahren; SchKG; Feststellung; Antrag; Vorliege; Gezogen; Verfahrens; Feststellungsklage; Prozessvoraussetzung; Rechtsmittel; Verfügung; Zurückgezogen; Negative; Verweis; Verhandlung;
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV-Z 2019/1Entscheid Art. 62, 102 und 104 OR; Art. 96 VVG: Abgrenzung zwischen Schadensversicherung und Summenversicherung. Rückforderung ausbezahlter Krankentaggeldleistungen infolge Überentschädigung teilweise gutgeheissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2019, KV-Z 2019/1). Beim Bundesgericht angefochten. Versicherung; Leistung; Recht; Beklagten; Partei; Leistungen; Parteien; Helsana; Summenversicherung; Betreibung; Verzug; Schadensversicherung; Schuldner; Forderung; Zeitraum; Gericht; Verzugszins; Ausgleichskasse; Klage; Zivilprozess; Mahnung; Versicherungsgericht; Taggeldleistungen; Erwerbsausfall; Verrechnung; Arbeitsunfähigkeit; Anspruch; Vorliegen; Überentschädigung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 III 520 (5A_510/2016)Art. 279 und 334 ZPO; Erläuterung der gerichtlichen Genehmigung einer Vereinbarung über die Scheidungsfolgen. Zur Erläuterung im Allgemeinen (E. 6.1). Bei der Erläuterung der gerichtlichen Genehmigung einer Vereinbarung über die Scheidungsfolgen hat der Richter den mutmasslichen Willen der Parteien festzustellen, aufgrund dessen er die Vereinbarung seinerzeit genehmigte (E. 6.2). Zum Rechtsweg bei der Erläuterung (E. 6.3) und zu den Gründen, die vor der Rechtsmittelinstanz angerufen werden können (E. 6.4). Anwendung im konkreten Fall (E. 7 und 8). Beschwerde; Erläuterung; Urteil; Entscheid; Recht; Unterhalt; Partei; Beschwerdeführer; Abänderungsurteil; Urteils; Sachverhalt; Bezirksgericht; Verfahren; Gericht; Berichtigung; Nacheheliche; Kantons; Kantonsgericht; Ehefrau; Unterhaltspflicht; Begründung; Beschwerdegegnerin; Erreichen; AHV-Alter; Ehegatte; Scheidungskonvention; Gerichtlich; Bundesgericht; Abänderungsverfahren
142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2015/44AkteneinsichtBeschwerde; Akten; Akteneinsicht; Verfahren; Vorinstanz; Arbeitsbericht; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Partei; Verfahrens; Akteneinsichtsrecht; Recht; Androhung; Einsicht; Akteneinsichtsrechts; Rechtlich; Consid; Verfügung; Parteien; Aufsicht; Anspruch; Anordnung; Informationen; Behörde; Einbarung; Beschwerdegegnern; Interesse; Auflage; Urteil; Diritto
A-4934/2013VerrechnungssteuerBeschwerde; Deführerin; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Aktien; Recht; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Steuer; Holding; Entscheid; Verfahren; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Sellschaft; Jahresrechnung; Rechtlich; Recht; Verfügung; Zirksgericht; Übertragung; Kommentar; Gesellschaft; Jahresrechnungen; Bezirksgericht; Entstanden; Beteiligungsrechte; Aufgr

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
UTTER-SOMM, SEILER Kommentar zur ZPO2016
UTTER-SOMM, SEILER Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
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