Der Kantonsrat wählt seine eigenen Organe und nimmt die weiteren ihm übertragenen Wahlen vor.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB200510 | Pornografie | Schuldig; Beschuldigte; Landes; Beschuldigten; Landesverweisung; Amtlich; Verteidigung; Amtliche; Berufung; Kosten; Härte; Vorinstanz; Schweiz; Weitere; Urteil; Zürich; Härtefall; Amtlichen; Persönliche; Informationssystem; Gericht; Schengener; Ausschreibung; Entscheid; Persönlichen; Ressen; Tätig; Schwere; Auslagen |
LU | JSD 2019 8 | Für das Bestehen eines Erlöschensgrundes nach Art. 61 AIG trägt die Behörde die objektive Beweislast. Die gesetzlich verankerte Mitwirkungspflicht von Art. 90 AIG ändert an dieser Beweislastverteilung nichts. Insofern liegt es nicht am betroffenen Ausländer zu beweisen, dass er sich in einem bestimmten Zeitraum in der Schweiz und nicht im Ausland aufgehalten hat, sondern an der Migrationsbehörde, das Gegenteil darzutun. Gelingt ihr dies nicht, so hat sie auf das Nichtvorhandensein von Erlöschensgründen zu schliessen. Die fehlende Mitwirkung der ausländischen Person in Bezug auf das Feststellen allfälliger Auslandaufenthalte kann nicht dazu führen, dass auf ihre Gesuche um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung oder um Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht eingetreten wird. | Beschwerdeführer; Aufenthalt; Gesuch; Vorinstanz; Länger; Niederlassung; Aufenthaltsbewilligung; Erteilung; Niederlassungsbewilligung; Verlängerung; Mitwirkung; Beschwerdeführers; EU/EFTA; Gestellt; Mitwirkungspflicht; Könne; Gesuche; Berufen; Anhang; Schweiz; Unterlagen; Aufenthaltsrecht; Erlöschens; Zwischen; Hätte; Beweis; Jedoch; Erfüllt; Widerrufsgründe |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2020.00627 | Rückstufung der Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung | Schwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Rückstufung; Integration; Widerruf; Niederlassungsbewilligung; Aufenthalt; Werden; Dezember; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Beschwerdeführers; Welche; Migration; Verfügung; Gemäss; Rechtliche; Bericht; Zürich; Erfüllt; Familie; November; Verfahren; Sozialhilfe; Seiner; Januar; Wegweisung; Medizinische; Migrationsamt |
ZH | VB.2019.00620 | Verweigerung einer Härtefallbewilligung aufgrund mangelhafter Integration. | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Aufenthalt; Stunden; Aufenthalts; Schweiz; Verfahren; Verwaltungsgericht; Integration; Bewilligung; Person; Rekurs; Beschwerdeverfahren; Aufwand; Zeitliche; Vorinstanz; Oktober; Ermessen; Mehrwertsteuer; Juli; Entschädigung; Aufenthaltsbewilligung; Persönlichen; Erwerb; Gemachte; Verbindung; Dezember; Regel; Psychische; Psychiatrisch |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
148 II 1 (2C_667/2020) | Regeste Art. 34 Abs. 1, Art. 58a, Art. 62 Abs. 1 lit. d und g, Art. 63 Abs. 2 und 3, Art. 96 Abs. 2 und Art. 99 AIG ; Art. 62a, Art. 77a ff. und Art. 85 Abs. 1 VZAE ; Art. 3 lit. g ZV-EJPD ; Rückstufung von einer altrechtlich erteilten Niederlassungs- auf eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines Integrationsdefizits. Die Rückstufung, d.h. der Ersatz der Niederlassungs- durch eine Aufenthaltsbewilligung, ist grundsätzlich auch bei altrechtlich erteilten Niederlassungsbewilligungen zulässig (E. 2). | Rückstufung; Integration; Niederlassungsbewilligung; Rechtlich; Aufenthalt; Aufenthalts; Recht; Aufenthaltsbewilligung; Gericht; Widerruf; Beschwerde; Migration; Integrationsdefizit; Rechtliche; Zustimmung; Beschwerdeführer; Bundes; Ausländer; Weisungen; Erteilt; Migrations; Niederlassungsbewilligungen; Schweiz; Erteilung; Altrechtlich; Wegweisung; Erteilte; Lasse; Rechtlichen; Landesverweisung |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
F-378/2017 | Gemeindebeschwerde | Beschwerde; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführerin; Familie; Einbürgerung; Bürger; Recht; Bürgerrecht; Vorinstanz; SEM-act; Sozialhilfe; Erleichtert; Integration; Person; Erleichterte; Rek-act; Kinder; Schweiz; Ehemann; Erwerb; Kanton; Bundesverwaltungsgericht; Gigkeit; ABüG; Erwerbstätigkeit; Zeitpunkt; Rechtlich; Verfügung; Gemeinde |