Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 576 ZGB vom 2023
Art. 576
Aus wichtigen Gründen kann die zuständige Behörde den gesetzlichen und den eingesetzten Erben eine Fristverlängerung gewähren oder eine neue Frist ansetzen.
VI. Ausschlagung eines Vermächtnisses
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 576 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LF220070 | Erbausschlagung / Protokollierung | Berufung; Berufungsklägerin; Instanz; Vorinstanz; Entscheid; Erben; Frist; Erblasser; Protokoll; Ausschlagungserklärung; Erbschaft; Protokollierung; Ausschlagungsfrist; Söhne; Gesuch; Schulden; Frist; Wiederherstellung; Urteil; Gesetzliche; Eingabe; Lasses; Vorinstanzlichen; Kanton; Gericht; Erhalt; Ehemann; Sinne; Geschäft |
| ZH | LF220060 | Erbausschlagung | Berufung; Berufungsklägerin; Vorinstanz; Entscheid; Gesuch; Wäre; Erbschaft; Frist; Erblasserin; Unrichtig; Rechtsmittel; Gesetzliche; Beschwerde; Unrichtige; Schwester; Erbausschlagung; Obergericht; Begründung; Ausschlagungsfrist; Erbschein; Erben; Bundesgericht; Oberrichter; Verlängerung; Treten; Ausschlagungserklärung; Eingabe; Streitwert; Gesetzlichen |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | V 93 35 | § 36 VRG, Wiederherstellung einer versäumten Frist. Anforderungen. Eine falsche Rechtsmittelbelehrung schafft keinen Vertrauensschutz, wenn der Beschwerdeführer den Fehler selber erkennt. | Recht; Entscheid; Gesuch; Rechtsmittel; Gesuchsteller; Verwaltungsgericht; Wiederherstellung; Regierungsrat; Beschwerde; Vertrauen; Rechtsmittelbelehrung; Regierungsrates; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Frist; Bundes; Staatsrechtliche; Bundesgericht; Auskunft; Falsche; Rechtsvertreter; Müssen; Vertrauensschutz; Rechtsprechung; Unrichtigkeit; Kantonale; Partei; Erkennen; Berufung; Wiederherstellungsgr; Erkannt |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 114 II 220 | Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Ausschlagung einer Erbschaft (Art. 576 ZGB). 1. In einer solchen Angelegenheit ist die Berufung an das Bundesgericht nicht zulässig (E. 1). 2. Die Verlängerung oder die Wiederherstellung der Frist für die Ausschlagung erfordert den Nachweis eines wichtigen Grundes, der unter Beachtung von Art. 4 ZGB zu beurteilen ist (E. 2). 3. Die Obliegenheit, die Wiederherstellung einer Frist sofort nach Wegfall des Hindernisses bzw. nach Eintritt des die Wiederherstellung rechtfertigenden Ereignisses zu verlangen, ist von allgemeiner Tragweite. Der Friedensrichter, der verlangt, dass das Gesuch um Wiederherstellung der Ausschlagungsfrist nach Kenntnis des Wiederherstellungsgrundes so rasch, wie es die Umstände gebieten gestellt wird, wendet Art. 576 ZGB demnach nicht in unhaltbarer Weise an (E. 4). | Héritier; Restitution; Tiers; Délai; Héritiers; Avait; été; Canton; Décision; Appelés; Droit; Motif; Courant; Marie; Succession; Wiederherstellung; Testament; Recours; Genève; Demande; D'une; Selon; Décembre; Juste; être; Aussi; étaient; Recourants; Action; Prétention |
| 104 II 249 | Art. 4 BV; Art. 576 und Art. 580 ZGB; Wiederherstellung der Frist für Begehren auf Erstellung eines öffentlichen Inventars. Ist die Weigerung einer analogen Anwendung der Fristverlängerung und Wiederherstellung gemäss Art. 576 ZGB auf die Frist des Art. 580 ZGB willkürlich? Frage offen gelassen, da die kant. Instanz im vorliegenden Fall die Voraussetzungen der Anwendung von Art. 576 ZGB ohne Willkür als nicht gegeben betrachten konnte. | Délai; Elles; Recourantes; Motif; Autorité; Succession; Droit; D'une; Qu'elle; D'inventaire; être; Bénéfice; L'autorité; Restitution; Héritier; Nouveau; Fédéral; Qu'elles; Délai; Prolongation; Canton; Héritières; Demande; Compétente; D'inventaire; Arrêt; Tribunal; Comme; Motifs; Accorder |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Häuptli | Praxiskommentar Erbrecht | 2015 |
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