Swiss Civil Code (SCC)
Der Art. 571 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.
Art. 571 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LF210065 | Erbausschlagung / Protokollierung, Erbausschlagung / Abweisung | Berufung; Ausschlagung; Berufungsklägerin; Erbschaft; Vorinstanz; Protokoll; Zürich; Erblasserin; Ausschlagungserklärung; Gründe; Wichtige; August; Urteil; Ausschlagungsfrist; Protokollierung; Entscheid; Gesuch; Wichtigen; Einzelgericht; Erbschaftssachen; Gründen; Rechtliche; Schwander; Bereits; Ausstellung; Beschwerde; Müsse; Erben |
ZH | RT150097 | Rechtsöffnung | Gesuch; Gesuchsgegnerin; Beschwerde; Betreibung; Recht; Vorinstanz; Zeitpunkt; Pfandausfall; Pfandausfallschein; Erben; Rechtsöffnung; Erbschaft; Erbbescheinigung; Ausstellung; SchKG; Entscheid; Beschwerdeverfahren; Forderung; Todes; Verlustscheine; Vermögens; Partei; Provisorische; Vermutung; Betreibungsregisterauszug; Liegende; Urteil; Verfahren |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
AG | AGVE 2013 69 | 69 Art. 1 lit. b ZPO; Gerichtliche Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit1. Januar 2011 fehlt im Aargau eine Verfahrensregelung für diejenigen Akte der freiwilligen Gerichtsbarkeit, für welche nicht das Bundesrecht, aber das kantonale Recht eine richterliche Behörde vorschreibt. Die bestehende... | Recht; Hörde; Protokoll; Ausschlagungs; Freiwilligen; Verfahren; Gungserklärung; Protokollierung; Recht; Behörde; Barkeit; Erbschaft; Erben; Ausschlagungserklärung; Nahme; Kantonale; Verfahrens; Summarische; Recht; Zivilprozess; Anordnung; Entscheid; Gesetzliche; Kanton; Gerichtsbarkeit; Erblassers; Richtliche; Bestehende; Schlagungserklärungen |
AG | AGVE 2007 1 | I. ZivilrechtA. Erbrecht1 Art. 570 ZGB; ErbrechtDer für die Protokollierung der Ausschlagungserklärung zuständigeRichter hat nicht festzustellen, ob die Erbschaft - ohne ausdrückliche Annahmeerklärung - als angenommen oder zufolge amtlich festgestellteroder offensichtlicher Überschuldung als ausgeschlagen... | Festgestellt; Protokoll; Kommentar; Ausschlagungs; Erbschaft; Nahmeerklärung; Angenommen; Amtlich; Punkt; Erbrecht; Ausgeschlagen; Zivilrecht; Festgestellter; Festzustellen; Richter; Schwander; Protokollierung; Zürcher; Berner; Annahmeerklärun-; Sinne; Kantonalem; Recht; Escher; Dient; Behörde; Protokollie-; Verfolgt; Informationszwecke; Abgabe |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
133 III 1 (5C.126/2006) | Art. 571 ZGB; Verwirkung der Ausschlagungsbefugnis durch Einmischung in die Angelegenheiten der Erbschaft. Die Tatsache des Einholens einer Erbenbescheinigung bedeutet für sich allein keine Einmischung in die Erbschaftsangelegenheiten im Sinne von Art. 571 Abs. 2 ZGB (E. 2 und 3).
| Erben; Erbschaft; Erbenbescheinigung; Verwaltung; Willensvollstrecker; Inventar; Lehre; Begehren; Erblassers; Willensvollstreckerin; Einmischung; Recht; Verwaltungshandlung; KARRER; TUOR/; Angenommen; Bundesgericht; Beklagten; Festgestellt; Handlung; Verwaltungsrat; Nachlass; KARRER; Annahme; Witwe; Einholen |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-2838/2019 | Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges) | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Recht; Schweiz; Vorinstanz; Brasilianische; Erben; Erstattung; Erbschaft; Erblasser; Verfügung; Schweizer; Leistung; Rückforderung; Rückerstattung; Brasilianischen; Einsprache; Urteil; Frist; Brasilien; Schuld; Einspracheentscheid; Altersrente; Erblassers; Hinweis; Behörde; Witwe; Ausland; Verstorben |
A-5923/2015 | Enteignung | Scheidung; Beschwerde; Recht; Partei; Urteil; Vorhersehbar; Parteien; Vereinbarung; Liegenschaft; Über; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdegegner; Unvorhersehbarkeit; Bundesgericht; Hinweis; Entscheid; Gericht; Flughafen; Eigentum; Grundstück; Hinweisen; Verfahren; Erbschaft; Scheidungskonvention; Güterrechtliche; Vorliegenden; Vorinstanz; Entschädigung; Eigentums |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Grlage entzogen Schwander | Basler Kommentar, Basel, Genf, München | 2003 |