Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 570 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PF230003	Ausschlagung / Kosten	Beschwerde; Beschwerdeführer; Gericht; Recht; Erblasserin; Erben; Interesse; Gungen; Protokoll; Urteil; Vorinstanzlichen; Handeln; Veranlasst; Formular; Rechtsmittel; Ausschlagen; Einzelgericht; Bezirksgericht; Partei; Parteien; Auferlegt; Fikon; Entscheid; Positiv; Vorinstanz; Protokollierung; Erbschaft; Ausschlagende; Schulden; Unterschrift
ZH	PF220049	Erbausschlagung / Protokollierung	Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Ausschlagungserklärung; Vorinstanz; Aufl; Einzelgericht; Verfahren; Protokoll; Summarische; Eingabe; Protokollierung; Erhob; Freiwilligen; Gerichtsbarkeit; Dietikon; Bundesgericht; Summarischen; Urteil; Obergericht; Angefochtene; Vertreten; Oberrichterin; Erbausschlagung; Erhoben; Zivilkammer; Beilage; Akten; Treten; Sinne

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
LU	V 98 62	Wirkung der Verzichtserklärung des gemäss Nachfolgeordnung berufenen Fideikommissars. Frage der Anwendung obligationenrechtlicher und erbrechtlicher Bestimmungen.	Verzicht; Fideikommiss; Fideikommissar; Recht; Bedingung; Verzichts; Berufene; Verzichtserklärung; Nachfolge; Person; Gültig; Rechtlich; Familienfideikommiss; Aufgabe; Teil; Regierungsrat; Entscheid; Nachlass; Unmittelbar; Erbrechtliche; Wille; Gestaltungsrecht; Erbschaft; Forderung; Nachfolgeordnung; Anwärter; Verzichtende; Vorinstanz; Abhängig
AG	AGVE 2015 51	II. Zivilprozessrecht51 Art. 570 Abs. 3 ZGB, Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO. Ausschlagung der Erbschaft, Protokollierung, Rechtsschutzinteresse (formelle und materielleBeschwer)Eine materielle Beschwer als Prozessvoraussetzung des Beschwerdeverfahrens ist gegeben, wenn mit der Anfechtung ein wirtschaftlicher,...	Schlagung; Beschwerde; Erben; Recht; Protokoll; Gungserklärung; Ausschlagungserklärung; Erblasserin; Interesse; Erbschaft; Erblassers; Materielle; Punkt; Entscheid; Schwerdeführerin; Beweis; Gericht; Zivilprozessrecht; Todes; Cher; Erbin; Schwander; Beschwerdeführerin; Zeitpunkt; Kommentar; Praktisches; Hörde; Schriftlich; Setzlichen

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BGE	Regeste	Schlagwörter
139 III 225 (5A_44/2013)	Art. 54 SchlT ZGB; Art. 1 lit. b ZPO; Anwendbarkeit der ZPO im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit findet die ZPO nur dort direkte Anwendung, wo das Bundesrecht selbst eine gerichtliche Behörde vorschreibt. Soweit der Kanton die zuständige Behörde bezeichnet, regelt er auch das Verfahrensrecht; erklärt er die ZPO als anwendbar, stellt diese kantonales Recht dar (E. 2).	Kanton; Recht; Verfahren; SchlT; Behörde; Gerichtliche; Zuständig; Urteil; Kantonale; Bundesrecht; Gericht; Verfahrens; Gerichtlichen; Zivilprozessordnung; gerichtliche; Beschwerde; Kantonales; Kantone; gerichtlichen; Protokoll; Zuständige; Nachlass; Verfahrensrecht; Zusammenhang; ZPO; Civile

Autor	Kommentar	Jahr
Schwander	Basler Kommentar zum ZGB	2011

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