Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 57 ZPO vom 2022
Art. 357
Schiedsvereinbarung
1 Die Schiedsvereinbarung kann sich sowohl auf bestehende als auch auf künftige Streitigkeiten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis beziehen.
2 Gegen die Schiedsvereinbarung kann nicht eingewendet werden, der Hauptvertrag sei ungültig.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 57 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | NP210014 | Forderung | Beklagte; Schuld; Beklagten; Klägerin; Vorinstanz; Zedentin; Zahlung; Vereinbarung; Berufung; Partei; übernahme; Schuldübernahme; Konkurs; Entscheid; Zahlungen; Parteien; Verfahren; Kosten; Übernahme; Worden; Teilzahlung; Tatsache; Könne; Behauptet; August; Teilzahlungen; Behauptung; Erfolgt |
| ZH | LA210003 | Arbeitsrechtliche Forderung | Kläger; Berufung; Vorinstanz; Beklagte; Beweis; Partei; Digung; Arbeit; Erstund; Parteien; Sonntag; Beklagten; Überstunden; Hätte; Müsse; Klägers; Vorinstanzliche; Beweismittel; Mehrarbeit; Gelten; Schriftlich; Geltend; Entscheid; Zuschlag; Sonntagsarbeit; Worden; Verfahren; Müssen; Kosten |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| BS | ZB.2020.41 (AG.2021.148) | Getrenntleben | Ehefrau; Berufung; Kinder; Ehemann; Entscheid; Unterhalt; Ehegatte; Zivilgericht; Unterhalts; Angefochten; Ehegatten; Monatlich; Betreuung; Partei; Oktober; Einkommen; Bedarf; Werden; Betreuungs; Angefochtener; Kosten; Monatliche; Januar; Gericht; Parteien; Nettoeinkommen; Beantragt; Familienrechtliche; Verfahren; Berufungsverfahren |
| BS | ZB.2020.38 (AG.2021.308) | vorsorgliche Massnahmen (Ergänzung Scheidungsurteil) | Berufung; Kinder; Beklagte; Berufungsbeklagte; Erfahren; Besuch; Besuchs; Berufungsbeklagten; Berufungsklägerin; Verfahren; Entscheid; Gericht; Kindern; Partei; Werden; Kontakt; Besuchsrecht; Scheidung; Oktober; Parteien; Februar; Zwischen; Begleitete; Vorinstanzliches; Eltern; Weiter; Januar; Stellt; Worden; Gemäss |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 I 97 (5D_141/2014) | Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Anwendungsbereich und Anspruch auf eine Gerichtsverhandlung über die definitive Rechtsöffnung (Art. 80 f. SchKG). Zur Frage, ob Art. 6 Ziff. 1 EMRK in einem Vollstreckungsverfahren wie demjenigen der definitiven Rechtsöffnung anwendbar ist und ob ein konventionsrechtlicher Anspruch auf Durchführung einer Gerichtsverhandlung besteht (E. 5-7). | Recht; Rechtsöffnung; Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Verfahren; Anspruch; Urteil; Vollstreckung; Vollstreckungsverfahren; Kanton; Verhandlung; Mündliche; Rechtsöffnungsrichter; Österreich; Verfügung; Rückerstattungsverfügung; Forderung; Rechtsöffnungstitel; SchKG; Identität; Zivilrechtliche; Vollstreckbar; Stellungnahme; Entschieden; Proceedings; Rechtsmittel; Bezirksgericht |
| 124 I 241 | Kostenvorschusspflicht der beklagten Partei im Bernischen Zivilprozess (Art. 57 ZPO/BE; Art. 4 BV). Die in Art. 57 Abs. 1 und 2 ZPO/BE normierte Regelung, auch von der beklagten Partei und unter Androhung der Säumnisfolgen gemäss Art. 286 ZPO/BE einen Vorschuss für die mutmasslichen Gerichtskosten zu verlangen, verstösst nicht gegen Art. 4 BV (E. 4). | Partei; Recht; Beweis; Vorschuss; Beschwerde; Zivilprozess; Gericht; Verfahren; Klage; Kanton; Kostenvorschuss; Gehör; Beschwerdeführerin; Staatliche; Beklagten; Verfahrens; Anspruch; LEUCH/MARBACH/KELLERHALS; Praxis; Beweise; Partei; Säumnis; Kantone; Gerichtskosten; Parteien; Leistung; Ansprüche; Unentgeltliche; Gerichtsgebühr; Entscheid |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Gehri | Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2017 |
| Peter Reetz, Stefanie Theiler | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] | 2016 |
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