Urheberrechtsgesetz (URG)

Art. 57 URG vom 2023

Art. 57

¹ Die Schiedskommission entscheidet mit fünf Mitgliedern: dem Präsidenten be­zie­hungsweise der Präsidentin, zwei beisitzenden Mitgliedern und zwei weiteren Mit­gliedern.

² Der Präsident beziehungsweise die Präsidentin bezeichnet für jedes Geschäft die zwei weiteren Mitglieder, die sachkundig sein müssen. Dabei ist jeweils ein auf Vor­schlag der Verwertungsgesellschaften und ein auf Vorschlag der Nutzerver­bände gewähltes Mitglied zu berücksichtigen.

³ Die Zugehörigkeit eines der sachkundigen Mitglieder zu einer Verwertungsge­sell­schaft oder einem Nutzerverband ist für sich allein kein Ausstandsgrund.