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Codice di procedura penale (CPP)

Art. 56 CPP dal 2021

Art. 56 Codice di procedura penale (CPP) drucken

Art. 256

Indagini a tappeto

Per far luce su un crimine, ad istanza del pubblico ministero il giudice dei provvedi­menti coercitivi può disporre il prelievo di campioni e l'allestimento di profili del DNA su persone che presentano determinate caratteristiche accertate in relazione alla commissione del reato.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 56 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSF210013AusstandsbegehrenAusstand; Gesuchsteller; Beschwerde; Richter; Oberrichter; Standsbegehren; Strafkammer; Ausstandsbegehren; Verfahren; Obergericht; Zürich; Gemäss; Kantons; Beschwerdeverfahren; Verfahrens; Befangen; Weiter; Betreffend; Anderen; Ausstandsgrund; Rechtsmittel; Gesuchstellers; Begründet; Prozess; Präsidialverfügung; Leistung; Geltend; Rechtsmittelfrist; Entscheid
ZHSF210005AusstandsbegehrenOberrichter; Zürich; Beschwe; Gesuchsteller; Obergericht; Beschwerde; Kantons; Oberrichterin; Gerichtssc; Strafverfahren; Oehninger; Gerichtsschreiber; Ründe; Ausstandsbe; Künzle; Strafkam; Beschwerdevora; Präsident; Ausstandsbegehren; Ogbeegrerinchter; Gerichtsschreiberin:; Präsident:; Oehninger; Zürich; Bestim; Flury; Gerwig; Massgeblichen; Weiteren; Eichenberger
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV190013Umteilung Prozess betreffend üble Nachrede etc.Bezirksgericht; Verfahren; Schuldig; Gericht; Staatsanwaltschaft; Obergericht; Verfahrens; Verfahren; Ausstand; Beschuldigten; Umteilung; See/Oberland; Kantons; Rekurs; Obergerichts; Handlung; Privatkläger; Bezirksrichter; Verwaltungskommission; Ersatzmitglieder; Oberrichter; Sachen; Behandlung; Kopie; Beilage; Befehl; Richter; Versandt; Verfahrens
ZHVV190012Umteilung Prozess betreffend versuchte Drohung etc.Gericht; Bezirksgericht; Verfahren; Gerichtsschreiber; Verfahrens; Kantons; Gerichtsschreiberin; Beschuldigten; Obergericht; Ausstand; Rekurs; Verwaltungskommission; Obergerichts; Behandlung; Verfahren; Gerichtsmitarbeitenden; Zürich; Drohung; Privatklägerin; Akten; Liegenden; Anklage; Oberrichterin; Geäussert; Leitende; Polizei; Unmittelbar; Entscheid
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 185 (1B_442/2019)
Regeste
 a Art. 79, Art. 80 Abs. 1 sowie Art. 81 Abs. 1 lit. a und lit. b Ziff. 3 BGG. Zulässigkeit der Beschwerde in Strafsachen gegen Nichteintretensentscheide der Berufungskammer des Bundesstrafgerichtes. Die Ausstandsentscheide der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichtes gegen den Bundesanwalt und weitere Angehörige der "Taskforce FIFA" (im Vorverfahren von diversen FIFA-Untersuchungen) wurden vom Bundesanwalt und der Bundesanwaltschaft mit Revisions- und nachträglichem Ausstandsbegehren bei der Berufungskammer des Bundesstrafgerichtes angefochten. Die Berufungskammer trat darauf nicht ein. In der vorliegenden prozessualen Konstellation ist die Beschwerde ans Bundesgericht gegen die Nichteintretensentscheide grundsätzlich zulässig (E. 2).
Ausstand; Ausstands; Revision; Bundes; Beschwerde; Verfahren; Revisions; Entscheid; Träglich; Beschwerdekammer; Bundesanwalt; BStGer; Berufungskammer; Ausstandsgr; Entscheide; Recht; Entscheide; StBOG; Materiell; Ausstandsgesuch; Materielle; Trägliche; Vorinstanz; Verfahren; Ausstandsentscheid; Nichteintretens; Nichteintretensentscheid; Beschluss; Beschwerdeführer
143 IV 69 (1B_409/2016)Art. 20 und 59 StPO; Zuständigkeit für Entscheide über den Ausstand eines Mitglieds des Zwangsmassnahmengerichts (ZMG). Die Beschwerdeinstanz im Sinne von Art. 20 StPO ist zuständig zum Entscheid über Ausstandsbegehren, welche sich gegen ein Mitglied des ZMG richten (E. 1.1).
Regeste b
Art. 56 lit. b StPO; Ausstandsgründe. Kein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 56 lit. b StPO liegt vor (vgl. diesbezüglich E. 3.1), wenn derselbe Richter des ZMG in dieser Funktion im Rahmen von verschiedenen Untersuchungshandlungen, welche den gleichen Betäubungsmittelhandel betreffen, mehrere Entscheide fällt (Anordnung von geheimen Überwachungsmassnahmen und von Untersuchungshaft). Es handelt sich jeweils um formell verschiedene Verfahren, insbesondere wenn sie nicht denselben Beschuldigten betreffen (fehlende Identität der Partei; E. 3.3). Es können sich zwar in tatsächlicher und/oder rechtlicher Hinsicht ähnliche Fragen stellen und der erneut mit der Untersuchung beschäftigte Richter verfügt bereits über gewisse Vorkenntnisse der Akten. Mangels konkreter gegenteiliger Anhaltspunkte kann von diesem Richter indessen erwartet werden, dass er die Entwicklung der Untersuchung sowie die spezifische Situation der betroffenen Person berücksichtigt (E. 3.3).
Cours; été; Recours; Autorité; Consid; Récusation; Même; Décision; Contre; Pénale; Procédure; Cause; Autre; Aient; Recourant; Détention; Arrêt; Matière; Mesure; Magistrat; D'une; Juges; Partie; Intimé; Ainsi; Prévention; Margot; Prévenu; Décisions; Provisoire

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2020.89Ausstand der Bundesanwaltschaft (Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 56 StPO).Gesuch; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Ausstand; Gesuchsteller; Gesuchsgegner; Person; Befangenheit; Partei; Akten; Staatsanwalt; Bundesanwalt; Umstände; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Richter; Begründen; Kammer; Zeitung; Untersuchung; Hierzu; Ausstandsgesuch; Untersuchung; Zeitungsartikel; Urteil; Behörde; Beschwerdekammer
BB.2020.86Ausstand der Bundesanwaltschaft (Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 56 StPO).Bundes; Verfahren; Gesuch; Ausstand; Gesuchsgegner; Verfahrens; Person; Befangenheit; Partei; Bundesanwalt; Staatsanwalt; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Umstände; Hierzu; Bundesstrafgerichts; Richter; Kammer; Zeitung; Behörde; Bundesgerichts; Ausstandsgesuch; Begründen; Beschwerdekammer; Zeitungsartikel; Urteil; Bezug; Akten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BoogPraxiskommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung2018
Keller Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung StPO2014
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