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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 55 ZPO vom 2023

Art. 55 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 55

Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz

1 Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.

2 Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachver­haltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 55 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP210046ForderungBeschwerde; Partei; Service; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Voraus; Vorinstanz; Vorauszahlung; Vertrag; Parteien; Rechts; Vorauszahlungspflicht; Rechnung; Verfahren; Vertrags; Stellt; Wartung; Konsens; Vertrauensprinzip; Pfäffikon; Abonnement; Kläger; Entscheid; Gestützt; Parteiwechsel; Beschwerdegegners; Tatsächlich; Betreibung
ZHNP210014ForderungBeklagte; Schuld; Beklagten; Klägerin; Vorinstanz; Zedentin; Zahlung; Vereinbarung; Berufung; Partei; übernahme; Schuldübernahme; Konkurs; Entscheid; Zahlungen; Parteien; Verfahren; Kosten; Übernahme; Worden; Teilzahlung; Tatsache; Könne; Behauptet; August; Teilzahlungen; Behauptung; Erfolgt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSVD.2019.216 (AG.2020.636)Überführung der Stelle "Leiter/in Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern (GFM)" im Rahmen der SystempflegeStelle; Abteilung; Leiter/in; Angefochten; Beschluss; Stellen; Regierung; Regierungsrat; Rekurrentin; Gleich; Angefochtener; Werden; Modellumschreibung; Anforderungen; Rekurs; Gleichstellung; Tätigkeit; Führung; Stellenbeschreibung; Lohnklasse; Richtposition; Prozess; Vernehmlassung; Rekursbegründung; Verwaltung; Regierungsrats; Quervergleich; Prozesse; Aufgabe; Aufgaben
BSZB.2020.22 (AG.2020.527)Abberufung des Verwalters bei Stockwerkeigentum (Art. 712q und 712r ZGB) (BGer 5A_920/2020 vom 15. Oktober 2021)Kläger; Zivilgericht; Verwaltung; Eigentümer; Berufung; Klägers; Eigentümergemeinschaft; Pflicht; Zivilgerichts; Pflichtverletzung; Worden; Zivilgerichtsentscheid; Gewesen; Stellt; Verwalter; Gerichtlich; Stockwerkeigentümer; Jahresrechnung; Werden; Gerichtliche; Hätte; Tätig; Machte; Zivilgerichtsentscheid; Berufung; Könne; Einrichtung; Liegen; Machten; Stelle
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 463 (4A_606/2020)
Regeste
Art. 42, 97 und 398 OR ; Art. 8 ZGB ; Art. 55 Abs. 1 ZPO ; Verantwortlichkeit der Bank; Bestimmung des Schadens. Voraussetzungen der Verantwortlichkeit der Bank bei Nichterfüllung von punktuellen Investitionsanweisungen des Kunden (E. 4.1).
Action; Banque; Consid; Dommage; Client; Actions; Novembre; Demande; Arrêt; Demandeur; Qu'elle; Achat; été; Preuve; D'une; Cours; Qu'il; Avait; Ordre; Demandeurs; Bourse; Conclu; Mandat; Condition; Entre; Opération; être; Fardeau; Violation; Gewinn
144 III 452 (4A_442/2017)Art. 86 und 90 ZPO; Teilklage und Klagenhäufung. Zusammenfassung der bisherigen Bundesgerichtspraxis zur Frage, ob in einer Teilklage mehrere Ansprüche gehäuft werden. In Änderung der Rechtsprechung muss in der Klage nicht präzisiert werden, in welcher Reihenfolge und/oder in welchem Umfang die einzelnen Ansprüche geltend gemacht werden. Erforderlich ist lediglich, dass die klagende Partei hinreichend substanziiert behauptet, es bestehe eine den eingeklagten Betrag übersteigende Forderung (E. 2). Klage; Recht; Beschwerde; Lebenssachverhalt; Teilklage; Ansprüche; Schaden; Rechtsprechung; Bundesgericht; Partei; Streitgegenstand; Gericht; Beschwerdeführerin; Klagen; Streitgegenstände; Schadens; Lebenssachverhalte; Verschiedene; Klagenhäufung; Zivilprozess; Urteil; Klagende; Klagt; Reihenfolge; Entscheid; Rechtsbegehren; Unterschiedliche; Objektiv; Behauptet

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Sutter-Somm, Schrank Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
Sutter-Somm, Schrank Kommentar zur ZPO2016
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