Art. 55 ZPO vom 2023
Art. 55
Verhandlungs- und Untersuchungsgrundsatz
1 Die Parteien haben dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben.
2 Vorbehalten bleiben gesetzliche Bestimmungen über die Feststellung des Sachverhaltes und die Beweiserhebung von Amtes wegen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 III 463 (4A_606/2020) | Regeste Art. 42, 97 und 398 OR ; Art. 8 ZGB ; Art. 55 Abs. 1 ZPO ; Verantwortlichkeit der Bank; Bestimmung des Schadens. Voraussetzungen der Verantwortlichkeit der Bank bei Nichterfüllung von punktuellen Investitionsanweisungen des Kunden (E. 4.1). | Action; Banque; Consid; Dommage; Client; Actions; Novembre; Demande; Arrêt; Demandeur; Qu'elle; Achat; été; Preuve; D'une; Cours; Qu'il; Avait; Ordre; Demandeurs; Bourse; Conclu; Mandat; Condition; Entre; Opération; être; Fardeau; Violation; Gewinn |
| 146 III 237 (5A_366/2019) | Regeste Art. 219 i.V.m. Art. 229 Abs. 1 und 2 ZPO ; Aktenschluss im summarischen Verfahren bei zweitem Schriftenwechsel. Wird im Summarverfahren ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet, sind darin unbeschränkt Noven zulässig. Der Aktenschluss tritt nach dem zweiten Schriftenwechsel ein. Nachher sind Noven nur noch unter den Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO zulässig (E. 3.1; Klärung der in BGE 144 III 117 offengelassenen Frage). | Beschwerde; Schriftenwechsel; Noven; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Bezirksgericht; Recht; Akten; Unbeschränkt; Bundesgericht; Aktenschluss; Entscheid; Gesuch; Replik; Stellung; Verfügung; Verfahren; Obergericht; Angeordnet; Eingabe; Replikrecht; Schweiz; Unbeschränkte; Stellungnahme; Beschwerdeführers; Partei; Passivlegitimation; Vorbringen; SOGO/BAECHLER |
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