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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 55 StGB vom 2022

Art. 55 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 55

1 Das Gericht sieht bei der bedingten Strafe vom Widerruf und bei der bedingten Entlassung von der Rückversetzung ab, wenn die Voraussetzungen der Strafbefreiung gegeben sind.

2 Als zuständige Behörden nach den Artikeln 52, 53 und 54 bezeichnen die Kantone Organe der Strafrechtspflege.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 55 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE210080EinstellungBeschwerde; Erfahren; Staatsanwalt; Waltschaft; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Beschwerdeführerin; Einstellung; Verfahrens; Zürich; Situation; Beschwerdegegner; Gericht; Anwendung; Monate; Bundesgericht; Kantons; Einstellungsverfügung; Stellen; Wieder; Gerichts; Beschwerdeverfahren; Stabil; Monaten; Fassung; Sistierung; Beweise; Bundesgerichts
ZHSB210064Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Zürich; Schweiz; BM-Lager-Nr; Landes; Landesverweisung; Staatsanwalt; Berufung; Staatsanwaltschaft; Amtlich; Amtliche; Verteidigung; Minigrip; Kosten; Ausländer; öffentliche; Zürich-Sihl; Spanien; Braune; Pulver; Interesse; Urteils; Gericht; Härte; Stellt; Härtefall
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2012/177Urteil Ausländerrecht, Familiennachzug, Art. 8 EMRK, Art. 62 lit. b AuG.Die Schweizer Ehefrau kann einen erneuten Familiennachzug auch dann geltend machen, wenn die Aufenthaltsberechtigung des ausländischen Ehemannes rechtskräftig widerrufen worden ist.Angesichts des gesetzgeberischen Entscheids, Verbrechen gegen die sexuelle Freiheit in Ehe und Partnerschaft gleich zu behandeln, wie wenn sie ausserhalb eines sozialen Nahraums begangen werden, ist der Anspruch auf ein Aufenthaltsrecht erloschen, auch wenn die Ehefrau ihrem Mann verziehen hat.Der Ehemann der Beschwerdeführerin wurde unter anderem wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt.Die Verweigerung des Familiennachzugs ist im Licht der Reneja-Praxis auch verhältnismässig, zumal nach wie vor vor eine erhebliche Rückfallgefahr in der Beziehung zur Beschwerdeführerin auszugehen ist (Verwaltungsgericht, B 2012/177). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Recht; Ehemann; Urteil; Ausländer; Familie; Aufenthalts; Schweiz; Freiheit; Y-Z; Gesuch; Gutachten; Interesse; Aufenthaltsbewilligung; Gallen; Therapie; Rechts; Familiennachzug; Beziehung; Rechtlich; Hinweis; Rechtsprechung; Freiheitsstrafe; Kantons; Entscheid; XY-Z; Vollzug; Anspruch
SGB 2006/91Entscheid Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (sGS 142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines mazedonischen Staatsangehörigen, der seit 1994 in der Schweiz lebt und wegen verschiedener Delikte, insbesondere Gewalttaten, mit insgesamt 26 Monaten Gefängnis bestraft wurde (Verwaltungsgericht, B 2006/91). Beschwerde; Beschwerdeführer; Ausweisung; Gericht; Ausländer; Schweiz; Recht; Verwaltung; Vollzug; Gefängnis; Entscheid; Gewalt; Rorschach; Körperverletzung; Probezeit; Fremden; Opfer; Interesse; Verwaltungsgericht; Fremdenpolizeiliche; Schlug; Mässigkeit; Taten; Kantons; Urteil; Verhalten; Beschwerdeführers; Arbeit; Kantonsgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 104 (6B_527/2016)Art. 32, 33 Abs. 3 und Art. 55a StGB, Art. 11 Abs. 1 und Art. 320 Abs. 4 StPO; Verfahrenseinstellung gestützt auf Art. 55a StGB; Grundsatz "ne bis in idem"; Unteilbarkeit des Strafantrags und des Rückzugs desselben. Die Verurteilung eines Ehegatten wegen Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Ehegattin in einem abgetrennten Verfahren wegen Raubes verstösst gegen Art. 55a StGB und den Grundsatz "ne bis in idem", wenn die Strafverfahren gegen die Ehegatten wegen gegenseitiger Tätlichkeiten betreffend den fraglichen Tatzeitraum zuvor in Anwendung von Art. 55a StGB rechtskräftig eingestellt wurden (E. 4). Das Ersuchen um Verfahrenssistierung bzw. die Zustimmung zum Antrag der zuständigen Behörde auf Verfahrenssistierung (Art. 55a Abs. 1 lit. b StGB) und das unbenutzte Verstreichenlassen der Frist für den Widerruf der Zustimmung zur Verfahrenssistierung (Art. 55a Abs. 2 StGB) kommen dem Rückzug eines Strafantrags gleich. Sind Tätlichkeiten des Ehegatten zu beurteilen, an welchen sich Dritte beteiligt haben sollen, ist angesichts des Grundsatzes der Unteilbarkeit der Strafverfolgung bei Antragsdelikten auch das Strafverfahren gegen die Beteiligten einzustellen (E. 5.1-5.3). Aufklärungspflicht der Behörden über die Unteilbarkeit der Strafverfolgung verneint (E. 5.4). Beschwerde; Antrag; Verfahren; Tätlichkeit; Tätlichkeiten; Verfahren; Beschwerdeführer; Antrags; Urteil; Einstellung; Verfolgung; Rückzug; Antrag; Beschwerdegegnerin; Verfahrens; Gewalt; Ehegatten; Barkeit; Recht; Häusliche; Unteilbarkeit; Verfahrens; Opfer; Begangen; Grundsatz; Schuldig; Nachteil; Antragsdelikt; Vorinstanz; Staatsanwalt
139 IV 220 (6B_708/2012)Art. 8 StPO (Verzicht auf Strafverfolgung); Art. 52-54 StGB (Strafbefreiung). Art. 8 StPO bildet keine Grundlage für die Einstellung des Verfahrens durch das Gericht nach der Anklageerhebung in den Anwendungsfällen von Art. 52-54 StGB. Das Gericht hat über die Anklage zu entscheiden und im Falle eines Schuldspruchs von einer Bestrafung abzusehen (Bestätigung der unter dem früheren Prozessrecht begründeten Rechtsprechung). Unter den Gerichten im Sinne von Art. 8 StPO sind die Gerichte zu verstehen, die über Beschwerden gegen Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft entscheiden (E. 3.4). Gericht; Verfahren; Anklage; Staat; Verfahrens; Staatsanwaltschaft; Verfolgung; Gerichte; Anklageerhebung; Einstellung; Bestrafung; Voraussetzung; Beschwerde; Verfügung; Voraussetzungen; Schuld; Beziehungsweise; Urteil; Anwendungsfällen; Nichtanhandnahme; Gerichtliche; Einstellungsverfügung; Erfüllt; Verzicht; Prozessordnung; Schuldspruch; Über; Präparat; Fälle; Erachtet

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1676/2014nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Ehemann; Recht; Eheliche; Gewalt; Ehemannes; Bundes; Aufenthalt; Opfer; Schlage; Recht; Verfahren; Polizei; Ehelichen; Beweis; Geschlagen; Aussage; Nommen; Einvernahme; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Türkei; Aufenthaltsbewilligung; Familie
C-1618/2007EinreiseBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Schweiz; Verfahren; Gehör; Bundesverwaltungsgericht; Einreisesperre; Landesverweisung; Verfügung; Rechtlich; Urteil; Verfahrens; Recht; Verwaltung; Urteil; Gehörs; Fernhaltemassnahme; Anspruch; Schweizer; Beschwerdeführers; Verletzung; Solothurn; Frist; Kantons; Heilung; Partei; Anordnung; Behörde; Rechtliches

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2015.53Erwerben und Lagern falschen GeIdes (Art. 244 StGB); mehrfaches in Umlaufsetzens falschen Geldes (Art. 242 Abs. 1 StGB); mehrfache Widerhandlungen (Besitz, Konsum, Anstalten treffen und Verkauf) gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Abs. 1 BetmG und Art. 19a BetmG); Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB); mehrfache einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB); Drohung (Art. 180 Abs. 2 Bst. b StGB); Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 StGB); mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB).Schuldig; Falschgeld; Bundes; Marihuana; Verfahren; Anklage; Beschuldigte; Betäubungsmittel; Falsche; Verfahrens; Umlauf; Geldes; Verfahren; Falschen; Täter; Amtlich; Gericht; Verkauf; Polizei; Amtliche; Person; Urteil; Amtshandlung; Kokain; Anstalten; Über; Bundesanwaltschaft; Beschuldigten
SK.2016.22Erwerben und Lagern falschen Geldes (Art. 244 StGB), mehrfaches in Umlaufsetzen falschen Geldes (Art. 242 Abs. 1 StGB), mehrfache Widerhandlungen (Besitz, Konsum, Anstalten treffen und Verkauf) gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Abs. 1 BetmG und Art. 19a BetmG), Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB), mehrfache einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB), mehrfache Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 StGB), Drohung (Art. 180 Abs. 2 Bst. b StGB), Beschimpfung (Art. 177 Abs. 1 StGB), mehrfacher Hausfriedensbruch (Art. 186 StGB), mehrfache Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 StGB), mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB); mehrfacher Missbrauch einer Fernmeldeanlage (Art. 179septies Ziff. 1 StGB)

Verfahrenstrennung (Art. 30 StPO), Einstellung (Art. 329 Abs. 4 StPO)
Verfahren; Bundes; Mehrfache; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Beschwerde; Mehrfacher; Verfahren; Kammer; Anklage; Bundesstrafgerichts; Privatklägerin; Bundesanwaltschaft; Parteien; Anklageschrift; Antrag; Bundesstrafgerichtes; Anträge; Verfahrens; Vereinbarung; Entscheid; Amtlich; Tätlichkeiten; Sistierung; Missbrauch; Unentgeltlich; Entschädigung; Verfahrenskosten; Septies; Hausfriedensbruch

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Béatrice Keller Kommentar zum StGB2003
Béatrice KellerBasler Kommentar, Art.552003
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