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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 53 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 53 Attenziun giuridica

1 Las partidas han il dretg d'attenziun giuridica.

2 En spezial pon ellas prender invista da las actas e laschar far copias, nun che interess publics u privats predominants s'opponian a quai.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 53 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS200190Abrechnung einer PfändungBeschwerde; Beschwerdeführer; Betreibung; Urteil; Partei; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführers; Richter; Parteien; Verfahren; Bundesgericht; Schwedische; Entscheid; Betreibungsamt; SchKG; Unterschrift; Vorinstanz; Gungen; Gemeinsame; Einwendungen; Richters; Schwedischen; Beschwerdeverfahren; Vollmacht; Stadt; Rechtsöffnung; Tatsache
ZHPQ200032Vorsorgliche Massnahmen betreffend KindesschutzKinder; Vater; Besuch; Besuchs; Besuchsrecht; Mutter; Beschwerde; Kontakt; Partei; Bezirksrat; Parteien; Kindes; Entscheid; Eltern; Verfahren; Verfahren; Recht; Akten; Gutachten; Besuchsrechts; Vorsorglich; Vaters; Sistierung; Verhalten; Begleitet; Familienbegleitung; Begleitete; Massnahme; Gericht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV160002Umteilung Prozess betreffend DienstbarkeitBezirk; Bezirks; Bezirksgericht; Friedensrichter; Partei; Umteilung; Klage; Gericht; Verwaltungskommission; Verfahren; Bezirksgerichts; Parteien; Recht; Anträge; Entscheid; Stellung; Mitglied; Ausstand; Anhängig; Schlichtungsverfahren; Antrag; Stellungnahme; Beklagten; Anschein; Zuständig; Aufsichtsbehörde; Ersatzrichter; Rekurs
ZHVB130010AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Akten; Beschwerdegegner; Verfahren; Recht; Akteneinsicht; Protokoll; Aufsicht; Verfahrens; Aufsichts; Gericht; Beschwerdeführers; Aufsichtsbeschwerde; Obergericht; Protokolls; Verhandlung; Rechtsmittel; Eingabe; Einsicht; E-Mail; Ersuchen; Obergerichts; Vergleich; Zugestellt; Anspruch; Unterlagen; Stellung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 V 173Art. 65d BVG; Pflicht des Arbeitgebers zur Behebung der Unterdeckung. Ein Arbeitgeber kann sich den vertraglich eingegangenen (Sanierungs-)Verpflichtungen gegenüber einer Vorsorgeeinrichtung nicht entziehen, indem er zuvor die Ausschliesslichkeitsklausel des Anschlussvertrages verletzt und die Vorsorgeeinrichtung (resp. das betroffene Vorsorgewerk) dadurch zu einer reinen Rentnerkasse geworden ist (E. 3.3.5). Vorsorge; Sanierung; Anschlussvertrag; Verwaltungskosten; Arbeitgeber; Verfahren; Vorsorgewerk; Rentner; Modul; Beschwerde; Ausfinanzierung; Person; Vorsorgeeinrichtung; Sanierungsmodell; Recht; Dispositiv; Urteil; Stiftungsrat; Anschlussvertrages; Vorsorgereglement; Ziffer; Schaden; Minimaldeckungsgrad; Sanierungsmassnahme; Bundesgericht; Vertraglich; Sanierungsbeiträge; Vorinstanzliche; Ausfinanzierungspflicht
143 III 65 (5A_299/2016)Art. 300 Abs. 2 und Art. 422 f. ZGB; Anhörung der Pflegeeltern; Entlassung der Beiständin. Die Pflicht zur Anhörung der Pflegeeltern beschränkt sich von Gesetzes wegen auf die für das Pflegekind wichtigen Entscheidungen. Keine wichtige Entscheidung für das Pflegekind bedeutet in der Regel der Wechsel der Beistandsperson im Falle von Berufsbeistandschaft (E. 3 und 4). Die Entlassung einer Beistandsperson aus wichtigem Grund beruht auf Ermessen. Sie kann begründet sein, wenn die objektive Beurteilung der Frage, ob und wann ein Pflegekind zu seinen leiblichen Eltern zurückgeführt wird, nicht mehr gewährleistet ist (E. 5 und 6). Beschwer; Entscheid; Beschwerde; Pflegeeltern; Beistand; Beschwerdeführer; Beiständin; Kindes; Entscheidung; Anspruch; Verwaltungsgericht; Beistandsperson; Anhörung; Mutter; Entlassung; Recht; Leiblichen; Urteil; Wichtigen; Pflegekind; Eltern; Entscheidungen; Gehör; Behörde; Rechtliches; Beistandswechsel; Person; Angehört

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Myriam A. GehriBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessord- nung2017
GehriBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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