Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 53 ZPO vom 2021
Art. 53 Rechtliches Gehör
1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
2 Insbesondere können sie die Akten einsehen und Kopien anfertigen lassen, soweit keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 53 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS200190 | Abrechnung einer Pfändung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Betreibung; Urteil; Partei; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführers; Richter; Parteien; Verfahren; Bundesgericht; Schwedische; Entscheid; Betreibungsamt; SchKG; Unterschrift; Vorinstanz; Gungen; Gemeinsame; Einwendungen; Richters; Schwedischen; Beschwerdeverfahren; Vollmacht; Stadt; Rechtsöffnung; Tatsache |
| ZH | PQ200032 | Vorsorgliche Massnahmen betreffend Kindesschutz | Kinder; Vater; Besuch; Besuchs; Besuchsrecht; Mutter; Beschwerde; Kontakt; Partei; Bezirksrat; Parteien; Kindes; Entscheid; Eltern; Verfahren; Verfahren; Recht; Akten; Gutachten; Besuchsrechts; Vorsorglich; Vaters; Sistierung; Verhalten; Begleitet; Familienbegleitung; Begleitete; Massnahme; Gericht |
Dieser Artikel erzielt 409 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VV160002 | Umteilung Prozess betreffend Dienstbarkeit | Bezirk; Bezirks; Bezirksgericht; Friedensrichter; Partei; Umteilung; Klage; Gericht; Verwaltungskommission; Verfahren; Bezirksgerichts; Parteien; Recht; Anträge; Entscheid; Stellung; Mitglied; Ausstand; Anhängig; Schlichtungsverfahren; Antrag; Stellungnahme; Beklagten; Anschein; Zuständig; Aufsichtsbehörde; Ersatzrichter; Rekurs |
| ZH | VB130010 | Aufsichtsbeschwerde | Beschwerde; Beschwerdeführer; Akten; Beschwerdegegner; Verfahren; Recht; Akteneinsicht; Protokoll; Aufsicht; Verfahrens; Aufsichts; Gericht; Beschwerdeführers; Aufsichtsbeschwerde; Obergericht; Protokolls; Verhandlung; Rechtsmittel; Eingabe; Einsicht; E-Mail; Ersuchen; Obergerichts; Vergleich; Zugestellt; Anspruch; Unterlagen; Stellung |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 144 V 173 | Art. 65d BVG; Pflicht des Arbeitgebers zur Behebung der Unterdeckung. Ein Arbeitgeber kann sich den vertraglich eingegangenen (Sanierungs-)Verpflichtungen gegenüber einer Vorsorgeeinrichtung nicht entziehen, indem er zuvor die Ausschliesslichkeitsklausel des Anschlussvertrages verletzt und die Vorsorgeeinrichtung (resp. das betroffene Vorsorgewerk) dadurch zu einer reinen Rentnerkasse geworden ist (E. 3.3.5). | Vorsorge; Sanierung; Anschlussvertrag; Verwaltungskosten; Arbeitgeber; Verfahren; Vorsorgewerk; Rentner; Modul; Beschwerde; Ausfinanzierung; Person; Vorsorgeeinrichtung; Sanierungsmodell; Recht; Dispositiv; Urteil; Stiftungsrat; Anschlussvertrages; Vorsorgereglement; Ziffer; Schaden; Minimaldeckungsgrad; Sanierungsmassnahme; Bundesgericht; Vertraglich; Sanierungsbeiträge; Vorinstanzliche; Ausfinanzierungspflicht |
| 143 III 65 (5A_299/2016) | Art. 300 Abs. 2 und Art. 422 f. ZGB; Anhörung der Pflegeeltern; Entlassung der Beiständin. Die Pflicht zur Anhörung der Pflegeeltern beschränkt sich von Gesetzes wegen auf die für das Pflegekind wichtigen Entscheidungen. Keine wichtige Entscheidung für das Pflegekind bedeutet in der Regel der Wechsel der Beistandsperson im Falle von Berufsbeistandschaft (E. 3 und 4). Die Entlassung einer Beistandsperson aus wichtigem Grund beruht auf Ermessen. Sie kann begründet sein, wenn die objektive Beurteilung der Frage, ob und wann ein Pflegekind zu seinen leiblichen Eltern zurückgeführt wird, nicht mehr gewährleistet ist (E. 5 und 6). | Beschwer; Entscheid; Beschwerde; Pflegeeltern; Beistand; Beschwerdeführer; Beiständin; Kindes; Entscheidung; Anspruch; Verwaltungsgericht; Beistandsperson; Anhörung; Mutter; Entlassung; Recht; Leiblichen; Urteil; Wichtigen; Pflegekind; Eltern; Entscheidungen; Gehör; Behörde; Rechtliches; Beistandswechsel; Person; Angehört |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Myriam A. Gehri | Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessord- nung | 2017 |
| Gehri | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
LOGIN ▾
