Art. 53 LDA dal 2023
Art. 53
Estensione della sorveglianza
1 L’IPI controlla l’attività delle società di gestione e vigila affinché adempiano i loro obblighi. Esamina e approva il loro rapporto d’attività.
2 Può emanare istruzioni sull’obbligo d’informare (art. 50).
3 Per esercitare le sue funzioni, può far capo a persone estranee all’amministrazione federale; esse sono tenute al segreto.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 116 Ia 446 | Art. 87 OG; nicht wiedergutzumachender Nachteil. Die Begriffe des Nachteils als materielle Voraussetzung des vorsorglichen Rechtsschutzes (vorliegend Art. 53 Ziff. 1 URG) und als formell-prozessuale Voraussetzung der Beschwerde nach Art. 87 OG sind nicht identisch. Jener liegt in der Beeinträchtigung des Beschwerdeführers in seiner materiellen Rechtsstellung, dieser in der Verweigerung der Verfassungskontrolle.
| Beschwerde; Nachteil; Materielle; Beeinträchtigung; Voraussetzung; Massnahme; Vorsorgliche; Materiellen; Identisch; Wiedergutzumachende; Massnahmeentscheide; Anspruchs; Erwägungen; Verweigerung; Rechtsstellung; Beschwerdeführers; Zuwarten; Formell-prozessuale; Urteil; Vorsorglichen; Nachteils; Begriffe; Treten; Zwischenentscheid; Rechtsschutzes; Zuwartens; Fehlt; Materiellrechtliche; Wegfalls; Spätere |
| 114 II 368 | Art. 53 Ziff. 1 URG. Eigenmächtige Wiedergabe eines Kunstwerkes auf einer Gedenkmedaille. Willkür der Behörde, die es ablehnt, Herstellung und Vertrieb der Medaille vorsorglich zu verbieten.
| Beschwerde; Obergericht; Nachteil; Beschwerdegegner; Beschwerdeführerin; Künstlers; Urheber; Corbusier; Vorsorglich; Skulptur; Ersetzbare; Urheberrecht; Wiedergabe; Staatsrechtliche; Gesuch; Urheberrechte; Streitige; Entscheid; Obergerichts; Gedenkmedaille; Medaille; Glaubhaft; Urteil; Vertrieb; Hinweisen; Teil; Willkürlich; Künstlers; Haltbar; Abgewendet |
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