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Legge federale sull’assicurazione contro gli infortuni (LAINF)

Der Art. 52 UVG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUS 89 287Art. 18 Abs. 1, Art. 20 Abs. 4, Art. 40 UVG. Kriterien für die Festsetzung der Höhe der Invalidenrente und deren Befristung. Wenn neben den Taggeldzahlungen des Unfallversicherers die Invalidenversicherung eine Rente auszahlt, stellt sich die Frage der ÜberversicherungArbeit; Fähig; Rente; Invalidität; Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; Rechten; Unfall; Invalidenrente; Renten; Verfügung; Taggeld; Einkommen; Invaliditätsgrad; Gartenbau; Prozent; MEDAS; Restparese; Einschränkung; Erwerbseinkommen; Zumutbar; Überentschädigung; Bericht; Einkommens; Portier; Integritätsentschädigung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
130 V 570Art. 52 Abs. 3 ATSG: Parteientschädigung im Einspracheverfahren. Der Einsprecher, der im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeiständung beanspruchen könnte, hat bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Erw. 2.1 und 2.2). Frage offen gelassen, ob ein Parteientschädigungsanspruch auch in weiteren Ausnahmefällen - wie bei besonderen Aufwendungen oder Schwierigkeiten - anzuerkennen ist (Erw. 2.3). Einsprache; Partei; Parteientschädigung; Einspracheverfahren; IV-Stelle; Beschwerde; Verfügung; Verwaltung; Sozialversicherung; Obsiegen; Nachzahlung; Antrag; Anspruch; Parteientschädigungen; Kommission; Beschwerdeführer; Regel; Verwaltungsgericht; Nidwalden; Kinderrenten; Zusprechung; Betrag; Geschiedene; Ehefrau; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Versicherungsgericht; Rechtsvertreter; Ständerätliche; Beanspruchen; Unentgeltliche
119 V 298Art. 6bis KUVG, Art. 16 Abs. 3 Satz 1 AHVG: Rückerstattung von zuviel bezahlten Krankenkassenprämien. Bei Fehlen einer statutarischen Regelung ist auf den Rückforderungsanspruch des Versicherten sinngemäss die Rückerstattungsordnung nach Art. 16 Abs. 3 Satz 1 AHVG anwendbar. Rückerstattung; Sozialversicherung; Recht; Verjährung; Krankenkasse; Bezahlt; Beschwerde; Krankenversicherung; Prämien; Verwirkung; Verwaltungsgericht; Regelung; Rückforderung; Gericht; Bezahlte; Bereich; Versicherung; Rückerstattungsordnung; Eidg; Rückerstattungsanspruch; Anspruch; Frist; Verwirkungsfrist; Hinweisen; Verwandte; Erlass; Verjährungsfrist; Leistungsbereich; Beitrags; Ulrich
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