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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 51 StGB vom 2021

Art. 51 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 51

1 Das Gericht verfügt ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer bestimmten Person die Einziehung von Gegenständen, die zur Begehung einer strafbaren Handlung gedient haben oder bestimmt waren oder die durch eine strafbare Handlung hervorgebracht worden sind, wenn diese Gegenstände die Sicherheit von Menschen, die Sittlichkeit oder die öffentliche Ordnung gefährden.

2 Das Gericht kann anordnen, dass die eingezogenen Gegenstände unbrauchbar gemacht oder vernichtet werden.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 51 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190497Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Schweiz; Landes; Urteil; Bungsmittel; Recht; Waffe; Betäubungsmittel; Vorinstanz; Verweisung; Berufung; Landesverweisung; Staat; Freiheitsstrafe; Verteidigung; Dispositiv; Kokain; Familie; Schreckschusspistole; Dispositivziffer; Waffen; Interesse; Geldstrafe; Staatsanwaltschaft; Bungsmittelgesetz; Busse
ZHSB190011Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Geschädigte; Beschuldigten; Geschädigten; Aussage; Vorinstanz; Ohrringe; Aussagen; Recht; Verteidigung; Berufung; Gericht; Dispositiv; Urteil; Aneignung; Verfahren; Amtlich; Amtliche; Freiheits; Auseinandersetzung; Winterthur; Drogen; Freiheitsstrafe; Derte; Geldstrafe; Gerichtskasse
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2019.317StrafantrittsbefehlBeschwerde; Gericht; Anrechnung; Sicherheits; Beschwerdeführer; Sicherheitshaft; Urteil; Freiheit; Verfahren; Antrittsbefehl; Freiheitsstrafe; Solothurn; Entscheid; Massnahme; Amtsgericht; Gericht; Verfahren; Recht; Amtsgerichts; Recht; Beschwerdeführers; Ausgestanden; Untersuchungshaft; Vertrete; Amtsgerichtspräsident; Verwaltungsgericht; RA-SL; Christoph; Verfügung; Anzurechnen
BSSB.2019.111 (AG.2020.424)gewerbsmässiger Diebstahl, mehrfacher Hausfriedensbruch, Tätlichkeiten und Übertretung nach Art. 19a des BetäubungsmittelgesetzesBerufung; Berufungskläger; Akten; Stahl; Diebstahl; Täter; Gericht; Laden; Recht; Kasse; Person; Urteil; Freiheit; Berufungsklägers; Freiheitsstrafe; Delikt; Daumen; Recht; Diebstahls; Auflage; Verfahren; Kassen; Basel; Warte; Gerichts; Über; Vollendet; Erstinstanzliche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 339 (6B_478/2016)Art. 215, 217 ff., 429 Abs. 1 lit. c StPO; Art. 51, 110 Abs. 7 StGB; Dauer der Einschränkung der Bewegungsfreiheit, welche einen Entschädigungsanspruch wegen ungerechtfertigten Freiheitsentzugs begründet. Erstreckt sich eine Anhaltung mit anschliessender vorläufiger Festnahme über eine Gesamtdauer von mehr als drei Stunden, stellt dies einen Eingriff in die persönliche Freiheit dar und kann Entschädigungsansprüche zur Folge haben. Bei der Berechnung dieser Dauer ist die für eine allfällige formelle Einvernahme verwendete Zeit nicht zu berücksichtigen. Ausschlaggebend ist einzig die Dauer, während der sich der Betroffene den Behörden zur Verfügung halten muss (E. 3). D'une; Recourant; Consid; Détention; Duré; Personne; été; Indemnité; Arrêt; Pénal; Heures; Arrestation; Atteint; être; Durée; Avait; Canton; Trois; Atteinte; Moral; Procédure; Pénale; Suite; Liberté; Toute; Droit; Frontière; Grave; Conduire; Personnalité
135 IV 126 (6B_1023/2008)Art. 51 StGB und Art. 104 i.V.m. Art. 51 StGB. Werden gleichzeitig Strafen unterschiedlicher Art ausgesprochen, ist die Untersuchungshaft auf die Hauptstrafe anzurechnen, unabhängig davon, ob diese bedingt oder unbedingt ausfällt. Somit wird die Untersuchungshaft in erster Linie auf die Freiheitsstrafe, dann auf die Geldstrafe und zuletzt auf die Busse angerechnet (E. 1.3). Untersuchungshaft; Anrechnung; Busse; Geldstrafe; Freiheit; Freiheitsstrafe; Anzurechnen; Hauptstrafe; Gesetzgeber; Recht; Urteil;Gesetzbuches; Rechnet; Kantons; Beschwerde; Arbeit; Gemeinnützige; JEANNERET; Nichtbezahlung; Vergehen; Geregelt; Bedingte; Botschaft; Übertretungsbusse; Entziehende; Richter; Obergericht; Wonach

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-3374/2016EinreiseverbotBeschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Einreiseverbot; Recht; Schweiz; Recht; Gericht; Sicherheit; Basel; Interesse; Urteil; Beschwerdeführers; Betäubungsmittel; Urteil; Heroin; Behörde; Person; Kosovo; Stadt; Interessen; Akten; Basel-Stadt; Kanton; Bundesverwaltungsgericht; Aufenthalt; Migration; Droge; SEM-pag

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Trechsel, ThommenPraxiskommentar, 3. Aufl. 2018
Stefan Trechsel, Marc ThommenPraxiskommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch2018
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