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Code de procédure civile (CPC)

Art. 5 CPC de 2022

Art. 5 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 15

Consorité et cumul d’actions

1 Lorsque l’action est intentée contre plusieurs consorts, le tribunal com­pétent à l’égard d’un défendeur l’est à l’égard de tous les autres, à moins que sa compétence ne repose que sur une élection de for.

2 Lorsque plusieurs prétentions présentant un lien de connexité sont élevées contre un même défendeur, chaque tribunal compétent pour statuer sur l’une d’elles l’est pour l’ensemble.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 5 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE220107Vorsorgliche MassnahmenGesuch; Gesuchs; Zeichen; Gesuchsgegner; Dienstleistungen; Rinnen; Gesuchstellerinnen; Marke; Nahme; Recht; Marken; Verwechslungsgefahr; Hotel; Massnahmen; MSchG; Verwende; Vorsorglich; Biete; Vorsorgliche; Bereich; Gesuchsgegners; Anträge; Gastronomie; Verfahren; Markenrecht; Rechtsbegehren; Beschreibend; Partei; Anspruch; Bieten
ZHLF220078BauhandwerkerpfandrechtBerufung; Gesuch; Klagt; Beklagt; Berufungsbeklagte; Recht; Eintrag; Eintragung; Berufungsklägerin; Vorinstanz; Bauhandwerkerpfandrecht; Grundstück; Partei; Bauhandwerkerpfandrechts; Berufungsbeklagten; Verfahren; Rechtsbegehren; Grundstücks; Gesuchs; Grundbuch; Bundes; Gericht; Fragepflicht; Parteibezeichnung; Parteien; Klage; Formular; Gerichtliche; Rungen; Verwaltungsvermögen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2019.74 (AG.2020.573)VollstreckungsgesuchGesuch; Vollstreckung; Gesuchs; Gesuchstellerin; Appellationsgericht; Gericht; Vollstreckungsmassnahme; Vollstreckungsgesuch; Entscheid; Beschwerde; Gerichts; Gesuchsgegner; Urteil; Rechtsmittel; Gesuchsgegnerin; Gemäss; Schweizerischen; Zivilgericht; Anordnung; Zuständig; Kommentar; Weitere; Auflage; Erstinstanzliche; Streitwert; Vorliegende; Instanz; Bundesgericht; Beantragt; Zuständigkeit
BSZK.2019.9 (AG.2020.90)(super)provisorische MassnahmenGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Gesuchstellerin; Werden; Äusserung; Massnahme; Gericht; Äusserungen; Verfügung; Direkt; Gesuchsgegners; Welche; Gemäss; Streitwert; Anordnung; Rechtsbegehren; Vollstreckung; Kommentar; Zuständig; Zuständigkeit; Massnahmen; Stellung; Appellationsgericht; Unlauter; Hinweise; Finanzlage; Stellungnahme; Trägt; Lassen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 III 12 (5A_87/2022)
Regeste
 a Art. 519 ff. und 540 ZGB ; Art. 71 und 206 Abs. 2 ZPO ; Ungültigkeitsklage und Klage auf Feststellung der Erbunwürdigkeit; Schlichtungsverfahren. Klagen mehrere Kläger gegen mehrere Beklagte auf Ungültigkeit einer letztwilligen Verfügung oder auf Feststellung der Erbunwürdigkeit einer bestimmten Person, bilden die Prozessparteien aktiv- und passivseitig einfache Streitgenossenschaften (E. 3.1.1.3 und 3.1.1.4). Rechtsfolgen für das Schlichtungsverfahren (E. 3.1.2).
Schlichtungs; Klage; Partei; Klagebewilligung; Parteien; Beschwerde; Schlichtungsverhandlung; Streit; Schlichtungsverfahren; Gültig; Entscheid; Streitgenosse; Beschwerdeführer; Friedensrichter; Streitgenossen; Gericht; Klagte; Urteil; Verhandlung; Zivilprozess; Einfache; Verfahren; Schlichtungsversuch; Schlichtungsverfahrens; Obergericht; Ungültigkeit; Person; Beschwerdegegner
148 III 30 (5A_383/2020)
Regeste
 a Art. 79, Art. 80 und Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO . Verhältnis der Anerkennungsklage zur Rechtsöffnung. Rechtsnatur der Anerkennungsklage und der Verfahren auf definitive und provisorische Rechtsöffnung. Die Rechtshängigkeit einer Anerkennungsklage hindert die Einleitung oder Weiterführung eines Rechtsöffnungsverfahrens nicht (E. 2).
Recht; Klage; Rechtsöffnung; Feststellungs; SchKG; Negative; Feststellungsklage; Beschwerde; Klagerückzug; Definitive; Negativen; Rückzug; Entscheid; Leistung; Betreibung; Gerichtlich; Verfahren; Gerichtliche; Forderung; Urteil; Materiell; Rechtsöffnungstitel; Rechtsvorschlag; Obergericht; Gericht; Beschwerdeführer; Zahlung; Rechtskraft; Anerkennungs; Leistungsbegehren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Vock, NaterBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Rainer Wey Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]2013
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