Codice di procedura penale (CPP)
Art. 5 CPP dal 2021
Art. 5
Imperativo di celerità
1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
2 Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.
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Art. 5 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB210224 | Sexuelle Nötigung (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes) | Schuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Beschuldigten; Verteidigung; Sexuell; Sexuelle; Erfahren; Urteil; Rechts; Zürich; Hätte; Berufung; Welche; Handlung; Handlungen; Kosten; Sexuellen; Nehmen; Gericht; Beiden; Bundesgericht; Verfahren; Amtlich; Ebenda; Gestellt; Amtliche; Nötigung; Strafe |
| ZH | SB210265 | Veruntreuung etc. | Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Vorinstanz; Privatklägerin; Beschuldigten; Verfahren; Berufung; Staatsanwalt; Freiheitsstrafe; Staatsanwalts; Dossier; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Urteil; Monate; Weitere; Delikt; September; Amtlich; Kosten; Gericht; Amtliche; Verfahrens; Gerichts; Entscheid; Betreffen; Limmattal; Küche |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2019.00300 | Zuständigkeit für Verlegungsgesuche eines strafprozessual Inhaftierten | Recht; Verlegung; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Prozessual; Verfahrens; Zuständigkeit; Vollzugs; Verfahrensleitung; Verlegungsgesuch; Beschwerde; Sicherheitshaft; Behandlung; Verfahren; Person; Prozessualen; Entscheid; Zuständig; Behörden; Rechtsmittel; Verwaltungsgericht; Inhaftierten; Anordnung; Vollzugsbehörde; Vollmacht; Kommentar; Verfahrens; Partei; Verlegungsgesuchs |
| SO | VWBES.2018.229 | Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Verfügung; Verwaltungsgericht; Verfahren; Urteil; Rechtsverzögerung; Interventionsstufe; Urteil; Vollzug; Verfahrens; Entscheid; Bundesgericht; Massnahme; Rechtsverweigerung; Verfahrens; Departement; Verfahrensdauer; Beschwerdeführers; Gesuch; Frist; Unentgeltliche; Innern; Erlass; Erhoben; Vorinstanz; Julian; Gericht |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 I 494 (1F_29/2020) | Regeste Art. 2 EMRK ; Art. 117 StGB ; Art. 7 Abs. 2 StPO ; Art. 1 Abs. 2 OHG ; Art. 99 Abs. 2 und Art. 122 BGG ; Revision eines Urteils betreffend Suizid in Untersuchungshaft; Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Polizeibeamte wegen fahrlässiger Tötung. Den Streitgegenstand der Revision gibt das zu revidierende Urteil vor (E. 1.3). Eine vom EGMR der Angehörigen des Opfers zugesprochene Entschädigung gleicht die Folgen einer EMRK-widrig unterlassenen Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht in jeder Hinsicht aus (E. 2.2). Der staatliche Strafanspruch macht eine Revision notwendig (E. 2.3). Der erforderliche, minimale Anfangsverdacht ist zu bejahen, weshalb die Ermächtigung erteilt wird (E. 3). | Urteil; Revision; Bundesgericht; Verfahren; Ermächtigung; Verfahren; Verfolgung; Bundesgerichts; Verfahrens; Polizei; Verletzung; Polizeibeamte; Eröffnung; Staat; Zeigt; Beschwerde; Entschädigung; Urteils; Beamten; Polizeibeamten; Gezeigt; Staatsanwalt; Limmattal; Hinweis; Revisionsgesuch; Gesprochen; Angezeigten; Ermächtigen; Setze; Recht |
| 147 IV 27 (1B_545/2019) | Regeste Art. 13, Art. 49 Abs. 1 und Art. 123 Abs. 1 BV ; Art. 171 Abs. 1 und 2 lit. a und b, Art. 248 Abs. 1 und Art. 264 Abs. 1 lit. c StPO ; Art. 321 Ziff. 2 und 3 StGB ; Arztgeheimnis als Entsiegelungs- und Durchsuchungshindernis; Entbindung vom Berufsgeheimnis; Verhältnis des Bundesrechts zu kantonalen gesundheitsrechtlichen Verwaltungsvorschriften. Kantonale Verwaltungsnormen (wie etwa das schaffhausische Gesundheitsgesetz) dürfen die bundesgesetzlichen Vorschriften über den Schutz der Berufsgeheimnisse und über die strafprozessualen Editions- und Zeugnispflichten nicht unterlaufen. Dies gilt namentlich für die in Art. 171 Abs. 2 lit. b StPO i.V.m. Art. 321 Ziff. 2 StGB abschliessend geregelten Modalitäten einer Entbindung vom Berufsgeheimnis. Mangels einer gesetzeskonformen Entbindung vom Arztgeheimnis verletzte der hier angefochtene Entsiegelungsentscheid das Bundesrecht (Bestätigung und Präzisierung der Rechtsprechung; E. 3 und 4). | Pflicht; Entbindung; Person; Geheimnis; Staatsanwaltschaft; ärztliche; Berufsgeheimnis; Gesetzlich; Arztgeheimnis; Bundes; Departement; Entsiegelung; Gesetzliche; Zeugnis; Personal; GesV/; GesG/SH; GesV/SH; Anzeige; Behörde; IVm; Meldung; Schweigepflicht; Beschuldigte; IVm; Prozessuale; Geheimnisherr; Personen; ärztlichen |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2021.230 | | Gesuch; Bundes; Verfahren; Gesuchsteller; Ausstand; Staat; öffnen; Hinzufügen; Filter; Verfahrens; Staatsanwalt; Gesuchsgegner; Person; Partei; Umstände; Befangenheit; öffnen;; Verfahrensakten; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Entscheid; Beschwerdekammer; Urteil; Ausstandsgesuch; Staatsanwalts; Behörde; Bundesstrafgerichts; Einvernahme; Objektiv |
| BB.2021.203 | | Beschwerde; Verfahren; Verfahrens; Beschwerdeführer; Einstellung; Urteil; Recht; Bestechung; Geldwäscherei; Filter; Hinzufügen; öffnen; Beschwerdegegnerin; Bundes; Anklage; Verfahren; Kammer; Urteile; Urkunde; Fremde; Entscheid; Urkundenfälschung; Verfahrensakten; Amtsträger; Bezug; Fremder; Fahrensakten; Einstellungsverfügung; Rechtsverweigerung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| WOHLERS | Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung | 2014 |
| Verfahrens vorzunehmen Wohlers | Kommentar zur StPO | 2014 |
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