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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Art. 5 StPO vom 2021

Art. 5 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 5

Beschleunigungsgebot

1 Die Strafbehörden nehmen die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss.

2 Befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgeführt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 5 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210265Veruntreuung etc.Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Vorinstanz; Privatklägerin; Beschuldigten; Verfahren; Berufung; Staatsanwalt; Freiheitsstrafe; Staatsanwalts; Dossier; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Urteil; Monate; Weitere; Delikt; September; Amtlich; Kosten; Gericht; Amtliche; Verfahrens; Gerichts; Entscheid; Betreffen; Limmattal; Küche
ZHSB180259Einfache KörperverletzungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Faust; Faustschlag; Berufung; Vorinstanz; Verteidigung; Privatklägers; Auskunftsperson; Verfahren; Urteil; Aussagen; Zeuge; Schlag; Amtlich; Auskunftspersonen; Recht; Amtliche; Schilderung; Kollege; Kollegen; Körper; Genugtuung; Vorinstanzliche; Sinne
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2019.00300Zuständigkeit für Verlegungsgesuche eines strafprozessual InhaftiertenRecht; Verlegung; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Prozessual; Verfahrens; Zuständigkeit; Vollzugs; Verfahrensleitung; Verlegungsgesuch; Beschwerde; Sicherheitshaft; Behandlung; Verfahren; Person; Prozessualen; Entscheid; Zuständig; Behörden; Rechtsmittel; Verwaltungsgericht; Inhaftierten; Anordnung; Vollzugsbehörde; Vollmacht; Kommentar; Verfahrens; Partei; Verlegungsgesuchs
SOVWBES.2018.229Rechtsverweigerung / RechtsverzögerungBeschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Verfügung; Verwaltungsgericht; Verfahren; Urteil; Rechtsverzögerung; Interventionsstufe; Urteil; Vollzug; Verfahrens; Entscheid; Bundesgericht; Massnahme; Rechtsverweigerung; Verfahrens; Departement; Verfahrensdauer; Beschwerdeführers; Gesuch; Frist; Unentgeltliche; Innern; Erlass; Erhoben; Vorinstanz; Julian; Gericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 494 (1F_29/2020)
Regeste
Art. 2 EMRK ; Art. 117 StGB ; Art. 7 Abs. 2 StPO ; Art. 1 Abs. 2 OHG ; Art. 99 Abs. 2 und Art. 122 BGG ; Revision eines Urteils betreffend Suizid in Untersuchungshaft; Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Polizeibeamte wegen fahrlässiger Tötung. Den Streitgegenstand der Revision gibt das zu revidierende Urteil vor (E. 1.3). Eine vom EGMR der Angehörigen des Opfers zugesprochene Entschädigung gleicht die Folgen einer EMRK-widrig unterlassenen Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht in jeder Hinsicht aus (E. 2.2). Der staatliche Strafanspruch macht eine Revision notwendig (E. 2.3). Der erforderliche, minimale Anfangsverdacht ist zu bejahen, weshalb die Ermächtigung erteilt wird (E. 3).
Urteil; Revision; Bundesgericht; Verfahren; Ermächtigung; Verfahren; Verfolgung; Bundesgerichts; Verfahrens; Polizei; Verletzung; Polizeibeamte; Eröffnung; Staat; Zeigt; Beschwerde; Entschädigung; Urteils; Beamten; Polizeibeamten; Gezeigt; Staatsanwalt; Limmattal; Hinweis; Revisionsgesuch; Gesprochen; Angezeigten; Ermächtigen; Setze; Recht
145 IV 179 (1B_116/2019)Art. 31 Abs. 3 BV, Art. 5 Ziff. 3 EMRK, Art. 212 Abs. 3 StPO; Verhältnismässigkeit der Haftdauer. Das Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt von den Strafbehörden, bei der Prüfung der Haftdauer umso vorsichtiger zu sein, je mehr sich diese der zu erwartenden Freiheitsstrafe nähert. Entscheidend ist jedoch nicht allein das Verhältnis der erstandenen Haftdauer zur zu erwartenden Freiheitsstrafe (E. 3). Freiheitsstrafe; Urteil; Entlassung; Bedingte; Erwarten; Bedingten; Haftdauer; Beschwerde; Erwartende; Bundesgericht; Verhältnis; Erwartenden; Möglichkeit; Hinweisen; Vollzug; Sicherheitshaft; Beschwerdeführer; Erstinstanzlich; Berufung; Verhältnismässigkeit; Erstandene; Zeitpunkt; Verhältnismässig; Untersuchungs; Vorzeitige; Landes; Rechtsmittelverfahren; Schaffhausen; Staatsanwaltschaft

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-3803/2020Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren des Bundes (Übriges)Gesuch; Revision; Gesuchsteller; Haftbefehl; Revisionsgesuch; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Reichte; Verfahren; Kopie; Beschwerde; Gesuchstellers; Bericht; Eingabe; Gelte; Sicherheitsdirektion; Revisionsgr; Vorbringen; Richter; Verfahrens; Beziehungsweise; Sachverhalt; ärztliche; Schweiz; Wegweisung; Bundesverwaltungsgerichts; Beweismittel; Reichten; Übersetzung; Ordentlichen
A-2138/2020BundespersonalBeschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Bundesanwalt; Vorinstanz; Verfügung; Bundesanwalts; Bundesanwaltschaft; Recht; Interesse; Recht; Verfahren; Verfahren; Beschwerdeführers; Amtspflichtverletzung; Arnold; Rinaldo; Interessen; Infantino; Akten; Gianni; Aussage; Stellung; Marty; André; Angefochten; Entscheid

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2021.230Gesuch; Bundes; Verfahren; Gesuchsteller; Ausstand; Staat; öffnen; Hinzufügen; Filter; Verfahrens; Staatsanwalt; Gesuchsgegner; Person; Partei; Umstände; Befangenheit; öffnen;; Verfahrensakten; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Entscheid; Beschwerdekammer; Urteil; Ausstandsgesuch; Staatsanwalts; Behörde; Bundesstrafgerichts; Einvernahme; Objektiv
BB.2021.176, BP.2021.68Gesuch; Gesuchsgegnerin; Verteidigung; Ausstand; Bundes; Filter; Gesuchsteller; öffnen; Hinzufügen; Dokumente; Verfahren; Auskunftsperson; Ausstandsgesuch; Einvernahme; Verfahrens; Umstände; Entscheid; Untersuchung; Fragen; Urteil; Stellen; Partei; Person; Ergänzungsfragen; Beschwerdekammer; Gesuchstellers; Gambia; Vorgelegt; Rubrik; Glaubhaft

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WOHLERS Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung2014
Verfahrens vorzunehmen Wohlers Kommentar zur StPO2014
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