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Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG)

Art. 5 MWSTG vom 2023

Art. 5 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG) drucken

Art. 5

Indexierung

Der Bundesrat beschliesst die Anpassung der in den Artikeln 31 Absatz 2 Buch­stabe c, 37 Absatz 1, 38 Absatz 1 und 45 Absatz 2 Buchstabe b genannten Frankenbeträge, sobald sich der Landesindex der Konsumentenpreise seit der letzten Fest­legung um mehr als 30 Prozent erhöht hat.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 5 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHAA060079Prozessentschädigung, Bemessung und Verfahren - Höhe der Prozessentschädigung, Begründungspflicht - Nebenfolgen für das BeschwerdeverfahrenBeschwerde; Recht; Beschwerdegegner; Beschwerdegegnerin; Entschädigung; Beschwerdeführer; Partei; Entscheid; Verfahren; Entschädigungs; Verfahren; Vorinstanz; Rechtsanwalt; Prozessentschädigung; Frank/; Messmer; Gestellte; Gericht; Berufung; AnwGebV; Sträuli/Messmer; Messen; Begründung; Zivil; Gestellten; Frank/Sträuli/; Frank/Sträuli/Messmer; Stunden; Anwalt; Parteien

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BE.2019.19Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Restaurant; Entsiegelung; Person; Zollfahndung; Gesuch; Durchsuchung; Einfuhr; Beschwerde; Bundesstrafgericht; Gesuchsgegner; Verfahren; Gericht; Belege; Mehrwertsteuer; Entsiegelungsgesuch; Bundesstrafgerichts; Beschwerdekammer; Einfuhrsteuer; Tatverdacht; Reise; MWSTG; Widerhandlung; Verfahren; Restaurants; Bundesgericht; Hinreichende; Zollgesetz; Busse
BE.2017.7Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Gesuch; Gesuchsgegner; Papiere; Durchsuchung; Bundes; Daten; Datenträger; Entsiegelung; Fahrzeug; Gestellten; Sichergestellt; Einfuhr; MWSTG; Sichergestellten; Beschwerde; Gericht; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Papieren; Einsprache; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Frist; Durchsuchen; Zollstelle; Versiegelt;Schweiz
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