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Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG)

Art. 5 MWSTG vom 2020

Art. 5 Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer (MWSTG) drucken

Art. 5 Indexierung

Der Bundesrat beschliesst die Anpassung der in den Artikeln 31 Absatz 2 Buchstabe c, 37 Absatz 1, 38 Absatz 1 und 45 Absatz 2 Buchstabe b genannten Frankenbeträge, sobald sich der Landesindex der Konsumentenpreise seit der letzten Festlegung um mehr als 30 Prozent erhöht hat.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2373/2019ZölleBeschwerde; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführer; Bundes; Begründung; Entscheid; Urteil; Verfügung; Sachverhalt; Verfahren; Pagina; Akten; Bundesverwaltungsgericht; Partei; Vorliegen; Verfahren; Vorliegende; Erwägung; Gehör; Einvernahme; Verfolgung; VwVG; Behörde; Tarif; Kommentar; Direktionsbereich; Angefochtene; BVGer; Vernehmlassung
A-2733/2019Zölleüber; Beschwerde; Urteil; Verwendung; Vorübergehend; Vorübergehende; Übereinkommen; BVGer; Person; Bundes; Verfahren; Istanbul; Reise; Lichen; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Einfuhr; Vorübergehenden; Beförderung; Zollgebiet; Abgabe; Anlage; Bundesverwaltungsgericht; Beförderungsmittel; Verfahren; Recht; Sachverhalt; Urteile; Reisecar; Vorinstanz

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BE.2019.19Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Restaurant; Entsiegelung; Person; Zollfahndung; Gesuch; Durchsuchung; Einfuhr; Beschwerde; Bundesstrafgericht; Gesuchsgegner; Verfahren; Gericht; Belege; Mehrwertsteuer; Entsiegelungsgesuch; Bundesstrafgerichts; Beschwerdekammer; Einfuhrsteuer; Tatverdacht; Reise; MWSTG; Widerhandlung; Verfahren; Restaurants; Bundesgericht; Hinreichende; Zollgesetz; Busse
BE.2017.7Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Gesuch; Gesuchsgegner; Papiere; Durchsuchung; Bundes; Daten; Datenträger; Entsiegelung; Fahrzeug; Gestellten; Sichergestellt; Einfuhr; MWSTG; Sichergestellten; Beschwerde; Gericht; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Papieren; Einsprache; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Frist; Durchsuchen; Zollstelle; Versiegelt;Schweiz
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