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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 5 ATSG vom 2021

Art. 5 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 5 Mutterschaft

Mutterschaft umfasst Schwangerschaft und Niederkunft sowie die nachfolgende Erholungszeit der Mutter.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 5 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGAVI 2011/68Entscheid Art. 14 Abs. 1 und 2 AVIG. Befreiung von der Beitragszeit. Eine Beitragszeitbefreiung kann vorliegend weder unter dem Titel von Trennung/ Scheidung, noch unter denjenigen von Krankheit oder Weiterbildung bejaht werden (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2012, AVI 2011/68).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine BodmerEntscheid vom 29. Mai 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)Sachverhalt: Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Beitragszeit; Scheidung; Trennung; Weiter; Unterhalt; Befreiung; Geltend; Bereits; Stelle; August; Während; Exmann; Losenentschädigung; Fusspflege; Welche; Gründen; Gesundheitlichen; Erwerbstätigkeit; Jedoch; Gezwungen; Selbständige; Rahmenfrist; Möglich; Antrag; Spitalsekretärin; Worden

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGAVI 2011/68Entscheid Art. 14 Abs. 1 und 2 AVIG. Befreiung von der Beitragszeit. Eine Beitragszeitbefreiung kann vorliegend weder unter dem Titel von Trennung/ Scheidung, noch unter denjenigen von Krankheit oder Weiterbildung bejaht werden (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. Mai 2012, AVI 2011/68).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine BodmerEntscheid vom 29. Mai 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)Sachverhalt: Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Beitragszeit; Scheidung; Trennung; Unterhalt; Befreiung; Exmann; Erwerbstätigkeit; Gezwungen; Rahmenfrist; Gesundheitlichen; Gründen; Fusspflege; Selbständige; Losenentschädigung; Entscheid; Person; Einsprache; Ehemann; Befreiungsgr; Spitalsekretärin; Zeitpunkt; Anmeldung; Umschulung; Arbeitslosenentschädigung; Antrag; Ereignis; Unselbständige
LUS 04 236Art. 27 Abs. 1 lit. b VZV. Art. 24f. KVG. Vertrauensärztliche Kontrolluntersuchungen gemäss Art. 27 Abs. 1 lit. b VZV gehören nicht zu den Pflichtleistungen der Krankenversicherer.

Den Versicherten steht kein Recht zur Verrechnung ausstehender Prämien oder Kostenbeteiligungen mit beanspruchten Leistungen zu.
Verrechnung; Verrechnungsrecht; Krankheit; Leistungen; Verwaltung; Medizinische; Krankenkasse; Krankenversicherung; Unfall; Obligatorisch; Behandlung; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Obligatorische; Mutter; Krankenpflegeversicherung; Recht; ärztliche; Artikeln; Eugster; Fahrtauglichkeitsuntersuch; Mutterschaft; Krankenkassen; Kontrolluntersuchung; Gesundheit; Untersuchung; Erlassen; Vertrauensärztliche; übernimmt; Praxis
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 1 (8C_402/2019) Frist für die Vollstreckungsverwirkung bei rechtskräftig festgesetzten Leistungen; Gesetzeslücke. Wo das massgebliche Einzelgesetz (hier das UVG für eine Rente der Unfallversicherung) keine Regelung enthält, gilt für die Vollstreckung rechtskräftig festgesetzter sozialversicherungsrechtlicher Forderungen auch nach Inkrafttreten des ATSG zweigübergreifend eine Frist von zehn Jahren gemäss BGE 127 V 209 (E. 8). Rente; Vollstreckung; Renten; Frist; Rechtskräftig; Recht; Leistungen; Beschwerde; Festsetzung; Rentenbetreffnisse; Verwirkt; Vollstreckungsverwirkung; Fünfjährige; Verfügung; Zehnjährige; Festgesetzt; Gericht; Verwirkung; Einsprache; Zugesprochen; Gesprochene; Gesetzte; Einspracheentscheid; Forderung; Festsetzungs; Gelte; Forderung; Zahlte; Erwerbsunfähigkeit; Festgesetzte
145 V 247 (8C_750/2018)Art. 39 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung vom 3. Dezember 1976 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik über Soziale Sicherheit vom 3. Juli 1975 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 2 und 3 ATSG; örtliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts im Kanton des Sitzes des letzten schweizerischen Arbeitgebers (negativer Kompetenzkonflikt). Die Praxis des Kantonsgerichts Luzern, Beschwerden auf dem Gebiet der Sozialen Sicherheit von versicherten Personen mit Wohnsitz in Frankreich in Anwendung von Art. 39 Abs. 1 der Verwaltungsvereinbarung in Verbindung mit Art. 58 Abs. 2 und 3 ATSG entgegenzunehmen und an das örtlich zuständige kantonale Versicherungsgericht weiterzuleiten, entspricht sowohl dem Willen des Bundesgesetzgebers als auch der Absicht der Vertragsstaaten des Abkommens vom 3. Juli 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik über Soziale Sicherheit (E. 5.5). Im Streit um Hinterlassenenleistungen nach UVG zwischen der in Frankreich wohnhaften Witwe des in Frankreich wohnhaft gewesenen verstorbenen Versicherten gegen den schweizerischen Unfallversicherer ist nach Art. 58 Abs. 2 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in welchem der letzte schweizerische Arbeitgeber seinen Sitz (vgl. zur Zweigniederlassung: BGE 144 V 313) hat (E. 5.6). Kanton; Versicherungsgericht; Kantons; Beschwerde; Verwaltung; Kantonsgericht; Vertrags; örtlich; Zuständigkeit; Schweiz; Zuständig; Sozialversicherungsabkommen; Luzern; Verwaltungsvereinbarung; örtliche; Wohnsitz; Gericht; Verbindung; Sozialversicherungsabkommens; Arbeitgeber; Recht; Vertragsstaaten; Frankreich; Abkommen; Sicherheit; Sachverhalt; Bundesgesetz

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-4878/2018RentenanspruchBeschwerde; Medizinische; BVGer; Vorinstanz; Urteil; Verfügung; Akten; Beschwerdeführerin; Medizinischen; Bericht; Recht; Arbeit; Verwaltung; Beweis; Aufgr; Beurteilung; Gericht; Partei; Angefochtene; Beidseits; Gesundheit; Untersuchung; Abklärung; Unterlagen; Internistin; ärztliche; Sachverhalt; Gesundheitszustand; Klinik
C-3697/2020RentenanspruchBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Verfügung; BVGer; Bundesverwaltungsgericht; Partei; Medizinische; Akten; Sind; Unentgeltliche; Sachverhalt; IVSTA; Schweiz; Richter; Rechtspflege; Abklärung; Entscheid; Parteien; Medizinischen; Fachärzte; Einschreiben; Frist; Aufgr; Abgewiesen; Rückweisung; Zwischenverfügung; Angefochtene; Leichtgradige; Gesuch
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