Codice di procedura civile (CPC)
Art. 49 CPC dal 2023
Art. 49
Domanda di ricusazione
1 La parte che intende ricusare una persona che opera in seno a un’autorità giudiziaria deve presentare al giudice la relativa domanda non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione. Deve rendere verosimili i fatti su cui si fonda la domanda.
2 Il ricusando si pronuncia sulla domanda.
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Art. 49 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RB220030 | Forderung (Revision, Ausstand) | Revisionsklägerin; Beschwerde; Urteil; Ausstand; Obergericht; Ersatzrichter; Kostenvorschuss; Vorinstanz; Beschluss; Bundesgericht; Gericht; Entscheid; Partei; Ausstandsgr; Frist; Gesuch; Verfügung; Peter; Obergerichts; Verfahren; Revisionsbeklagte; Begründet; Geschäfts-Nr; Befangenheit; Ehemann; Ersatzrichters; Bezirksgericht; Zustellung; Sodann; Erweise |
ZH | PP220046 | Forderung / Ausstandsbegehren | Beschwerde; Abteilung; Beschwerdeführerin; Bezirksgericht; Ausstand; Gericht; Zuteilung; Bezirksgerichts; Zuteilungsverfügung; Verfahren; Ausstandsbegehren; Partei; Richter; Klage; Bezirksrichter; Ausstandsgesuch; Gerichtsschreiberin; Zuzuteilen; Beschwerdeverfahren; Geschäftsordnung; Parteien; Recht; Entscheid; Obergericht; Forderung; Beschwerdegegnerin; Vorschrift; Zugeteilt; Kantons; Bundesgericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB170005 | Gesuch um Gerichtsstandsverlegung | Gericht; Zirksgericht; Bezirksgericht; Meilen; Gesuch; Verfahren; Obergericht; Verwaltungskommission; Verfahren; Prozesse; Ausstand; Ehemann; Bezirksgerichts; Obergerichts; Beschluss; Partei; Rekurs; Kantons; Wiesen; Ausstands; Richter; Urteil; Verfahrens; Ehemannes; Zukünftige; Überweisung; Gerichtsperson |
ZH | VB160004 | Aufsichtsbeschwerde | Aufsicht; Aufsichts; Anzeige; Statter; Anzeigeerstatter; Ersatzrichterin; Aufsichtsbeschwerde; Recht; Obergericht; Gericht; Verfahren; Amtspflichtverletzung; Obergerichts; Fahrens; Begründung; Verfahrens; Verwaltung; Rechtsmittel; Aufsichtsbehörde; Massnahme; Aufsichtsrechtlich; Beschwerde; Scheidungsurteil; Eingabe; Rechtsanwalt; Massnahmen; Verwaltungskommission; Aufsichtsrechtliche; Geltend |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 III 89 (4A_243/2020) | Regeste Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK , Art. 47 ZPO ; Anschein der Befangenheit eines nebenamtlichen Richters. Zusammenstellung der in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze (E. 4). | Richter; Patent; Verfahren; Partei; Patent; Anwalt; Befangenheit; Anwalt; Amtliche; Recht; Partei; Nebenamtlich; Kanzlei; Verfahrens; Bundespatentgericht; Nebenamtliche; Anwaltlich; Anschein; Administrativ; Mandat; Administrative; Ausstand; Anwaltliche; Bundesgericht; Bremi; Prozesspartei; Beziehung; Richters; Anwalts |
139 III 466 | Art. 51 Abs. 3 ZPO; Rechtsmittel bei Entdeckung eines Ausstandsgrunds nach Abschluss des Verfahrens. Wird ein Ausstandsgrund während der noch laufenden Frist zur Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) entdeckt, so ist dieser mit Beschwerde und nicht mit Revision geltend zu machen. Die Novenregelung von Art. 326 ZPO steht dem nicht entgegen (E. 3.4). | Beschwerde; Recht; Verfahren; Zivilgericht; Eingabe; Revision; Entscheid; Eingaben; Urteil; Rechtsmittel; Ausstand; Botschaft; Bundesgericht; Gericht; Beschwerden; Verfahrens; Appellationsgericht; Zivilprozessordnung; Entscheide; Beschwerdeführer; Begründet; Ausstandsgr; Aufhebung; Wortlaut; Rechtsöffnung; Beschwerdeführerin |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Wullschleger Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger | Kommentar, 6 | 3201 |
Diggelmann | Kommentar, Bd. I | 2016 |