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Loi sur le Tribunal fédéral (LTF)

Art. 49 LTF de 2022

Art. 49 Loi sur le Tribunal fédéral (LTF) drucken

Art. 49

Notification irrégulière

Une notification irrégulière, notamment en raison de l’indication inexacte ou incomplète des voies de droit ou de l’absence de cette indication si elle est prescrite, ne doit entraîner aucun préjudice pour les parties.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 49 Loi sur le Tribunal fédéral (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT150153Rechtsöffnung Beschwerde; Rechtsmittel; Beschwerdeführer; Partei; Entscheid; Verfügung; Beschwerdeverfahren; Urteil; Angefochtene; MwH; Vorinstanz; Dispositivziffer; Parteien; Erstinstanzliche; Eingabe; Rechtsmittelbelehrung; Spruchgebühr; Auferlegt; Urteils; Begründung; Verfahren; Leuenberger; Kunz; Sutter-Somm/Hasenböhler/; Unrichtige; Bundesgericht; Frist; Entschädigung; Beschwerdeführers
ZHLE150036EheschutzBerufung; Recht; Partei; Gericht; Entscheid; Verfahren; Vorinstanz; Massnahmen; Gesuch; Parteien; Auskunft; Beklagten; Vertrete; Klage; Unterlagen; Schweiz; Prozesskosten; Höhe; Verfügung; Parteientschädigung; Bundesgericht; Scheidung; Vorsorgliche; Unentgeltliche; Rechtsschutzi; Frist; Gesuchsgegner; Auskunftsbegehren; Italienische
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB080026Fristwahrung bei fehlender RechtsmittelbelehrungBeschwerde; Beschwerdeführer; Obergericht; Rechtsmittel; Beschluss; Amtlich; Obergerichts; Entschädigung; Bezirksgericht; Bundesgericht; Amtliche; Verwaltungskommission; Angefochtene; Pfäffikon; Entscheid; Verteidiger; Rekurs; Rechtsmittelbelehrung; Honorar; Urteil; Amtlichen; Angefochtenen; Verfahren; Kammer; Angeklagten; Prozessuale; Staat; Partei; Betrag; Auslagen
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
AMSTUTZ, ARNOLDBasler Kommentar, 2. Aufl.2011
Kathrin Amstutz, Peter ArnoldBasler Kommentar, Art.492008
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