Art. 482SCC from 2023
Art. 482
1 The testator may attach burdens or conditions to the disposition, the fulfilment of which may be requested by any interested party once the disposition becomes effective.
2 Immoral or unlawful burdens or conditions render the disposition null and void.
3 Where they are merely onerous to third parties or meaningless, they are deemed not to exist.
4 If an animal receives a bequest by testamentary disposition, this disposition is deemed to be a burden by which the animal must be cared for according to its needs.490
490 Inserted by No I of the FA of 4 Oct. 2002 (Article of Basic Principles: Animals), in force since 1 April 2003 (AS 2003 463; BBl 2002 4164 5806).
C. Naming of heirs >
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 108 II 278 | Art. 2 Abs. 2, 80 ff., 482 Abs. 1, 601 ZGB. 1. Auslegung eines Testaments und einer Stiftungsurkunde (E. 4a und b). 2. Wird der Vermächtnisnehmer testamentarisch angewiesen, eine Stiftung zu gründen und ihr die vermachten Vermögenswerte zu übertragen, liegt ein Vermächtnis unter Auflage vor (E. 4c). 3. Berechtigt, die Vollziehung der Auflage zu verlangen, ist nicht nur die begünstigte Stiftung, sondern sind auch ein Erbe sowie diejenigen Personen, denen die vom Erblasser festgelegte Leistung zukommen soll (E. 4d). 4. Ist Art. 601 ZGB auf die durch die Auflage eingeräumten Rechte analog anwendbar? Frage offen gelassen (E. 5a). 5. Der Vermächtnisnehmer, der die Einrede der Verjährung erhebt, nachdem er durch sein Verhalten den Begünstigten in den Glauben versetzt hat, er werde die Auflage vollziehen, und ihn dadurch davon abgehalten hat, die Vollziehung zu verlangen, handelt rechtsmissbräuchlich (E. 5b). | Fondation; Meubles; Immeubles; Eynard; Commune; Rolle; Droit; Russell-Eynard; Qu'elle; Testament; être; Charge; Fondation; Testatrice; Enfant; Marguerite; Enfants; Propriété; Même; Fondation; Fondation; Commune; Claudi; Partie; Crée; Demande; Oeuvre; Créer |
| 105 II 253 | Erbvertrag, in dem einer Bank ein Vermächtnis ausgesetzt wird mit dem Auftrag, den vermachten Betrag zur Errichtung einer Stiftung zu verwenden. - Zustandekommen der Stiftung (E. 1). - Unter welchem Titel kann die Stiftung gegen die Bank Anspruch auf das Stiftungsvermögen erheben? (E. 2.) - Behandlung der auf dem vermachten Betrag erhobenen Erbschaftssteuern (E. 3). | Stiftung; Vermächtnis; Lüthy; Auflage; Erbvertrag; Verfügung; Beklagten; Betrag; Recht; Kantonalbank; Erbschaft; Nachvermächtnis; Wille; Stiftungsvermögen; Erbschaftssteuer; Letztwillig; Vermächtnisnehmer; Vermächtnisse; Nachvermächtnisnehmer; Willens; Legat; Letztwillige; Klage; Liegenden; Errichtung; Willensvollstrecker; Vorliegenden; Anordnung; Vermächtnisnehmerin |
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