Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 48 ZPO vom 2023
Art. 48
Mitteilungspflicht
Die betroffene Gerichtsperson legt einen möglichen Ausstandsgrund rechtzeitig offen und tritt von sich aus in den Ausstand, wenn sie den Grund als gegeben erachtet.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 48 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RV170015 | Vollstreckbarerklärung und Rechtsöffnung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Schiedsgericht; Recht; Verfahren; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Schiedsrichter; Partei; Verfahrens; Entscheid; Beschwerdegegnerin; Schiedssprüche; Recht; International; Mandat; Partei; Interesse; Arrest; Anwalt; Bundesgericht; Kanzlei; Vollstreckung; Interessen; Parteien; Vorsitzende; Schweiz |
| ZH | RT180132 | Rechtsöffnung | Beschwerde; Gesuchsgegner; Urteile; Verfahren; Gesuchsgegners; Beschwerdeverfahren; Bundesgericht; Verfügung; Ausstand; Gerichtskosten; Einsicht; Entscheid; Zürich; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Oberrichter; Angefochtenen; Gerichtskostenvorschuss; Beschwerden; Verfügungen; Eingaben; Nichtigkeit; Obergericht; Aufschiebende; Parteientschädigungen; Frist; Ausstandsgesuche; Vorliegenden; Akten |
Dieser Artikel erzielt 40 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VV180012 | Umteilung Prozess betreffend Unterhalt | Bezirksgericht; Richter; Gericht; Obergericht; Ausstand; Rechtsvertreter; Klage; Rekurs; Obergerichts; Kantons; Verfahren; Beklagten; Behandlung; Kindes; Verwaltungskommission; Mitarbeiter; Kindesunterhalt; Stellungnahme; Verfahrens; Ehemaligen; Richterinnen; Bezirksgerichts; Zürich; Kaufmännische; Vertreten; Beklagten; Oberrichter; Zweifach; Klägerin; Sohnes |
| ZH | VV140013 | Umteilung Geschäft betreffend Eheschutz | Gesuchs; Bezirksgericht; Gericht; Gesuchsteller; Verfahren; Gesuchsgegnerin; Bezirksrichter; Trete; Obergericht; Ausstand; Eheschutz; Rekurs; Kantons; Obergerichts; Verwaltungskommission; Entscheid; Behandlung; Behandeln; Beizug; Verfahrens; Akten; Verfügung; Umteilung; Oberrichter; Erscheint; Eingabe; Meilen; Akteneinsicht; Stellungnahme |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 109 II 26 | Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rechtskraft (E. 2a und b). 3. Wandelung Zug um Zug; Voraussetzungen der Haftung des Käufers für die sorgfältige Aufbewahrung der Sache zwischen Wandelung und Rückgabe (analoge Anwendung von Art. 890 ZGB; E. 3). 4. Holschuld und Rückgabeangebot des Käufers; Gläubigerverzug des Verkäufers (E. 4). | Maschine; Wandelung; Recht; Rückgabe; Urteil; Käufer; Berufung; Wandelungsurteil; Vorinstanz; Leistung; Partei; Verkäufer; Beschluss; Beklagten; Beweis; Obergericht; Vittori; Bundesgericht; Verfahren; Kaufpreis; Entscheid; Holschuld; Befehlsverfahren; Leistung; Einrede; Rechtskraft; Angeboten; Ansprüche; Sorgfältig; Verweisungen |
| 103 II 69 | Vorsorgliche Massnahmen nach UWG. 1. Sieht der kantonale Richter bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG gestützt auf kantonales Zivilprozessrecht davon ab, eine Klagefrist gemäss Art. 12 Abs. 1 UWG anzusetzen, so kann dies mit der Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden (Art. 68 Abs. 1 lit. a OG). Eine gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (E. 2). 2. Bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG muss eine Klagefrist im Sinne von Art. 12 Abs. 1 UWG angesetzt werden (E. 3 und E. 4). | Beschwerde; Justizkommission; Massnahme; Vorsorgliche; Beschwerdeführerin; Klage; Recht; Frist; Massnahmen; Entscheid; Rechtlich; Hauptprozess; Ordentlichen; Beschwerdegegnerin; Interesse; Nichtigkeitsbeschwerde; Wettbewerb; Staatsrechtliche; Endgültig; Klagefrist; Verzeichnis; Anhebung; Bundesgericht; Fristansetzung; Obergericht; Behauptungen; Vorsorglichen; Urteil; Permedia; Lokal-Telefon-Verzeichnis |
LOGIN ▾
