E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 48 ZPO vom 2021

Art. 48 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 48 Mitteilungspflicht

Die betroffene Gerichtsperson legt einen möglichen Ausstandsgrund rechtzeitig offen und tritt von sich aus in den Ausstand, wenn sie den Grund als gegeben erachtet.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 48 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRV170015Vollstreckbarerklärung und RechtsöffnungBeschwerde; Beschwerdeführer; Schiedsgericht; Recht; Verfahren; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Schiedsrichter; Partei; Verfahrens; Entscheid; Beschwerdegegnerin; Schiedssprüche; Recht; International; Mandat; Partei; Interesse; Arrest; Anwalt; Bundesgericht; Kanzlei; Vollstreckung; Interessen; Parteien; Vorsitzende; Schweiz
ZHRT180132RechtsöffnungBeschwerde; Gesuchsgegner; Urteile; Verfahren; Gesuchsgegners; Beschwerdeverfahren; Bundesgericht; Verfügung; Ausstand; Gerichtskosten; Einsicht; Entscheid; Zürich; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Oberrichter; Angefochtenen; Gerichtskostenvorschuss; Beschwerden; Verfügungen; Eingaben; Nichtigkeit; Obergericht; Aufschiebende; Parteientschädigungen; Frist; Ausstandsgesuche; Vorliegenden; Akten
Dieser Artikel erzielt 32 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV180012Umteilung Prozess betreffend UnterhaltBezirksgericht; Richter; Gericht; Obergericht; Ausstand; Rechtsvertreter; Klage; Rekurs; Obergerichts; Kantons; Verfahren; Beklagten; Behandlung; Kindes; Verwaltungskommission; Mitarbeiter; Kindesunterhalt; Stellungnahme; Verfahrens; Ehemaligen; Richterinnen; Bezirksgerichts; Zürich; Kaufmännische; Vertreten; Beklagten; Oberrichter; Zweifach; Klägerin; Sohnes
ZHVV140013Umteilung Geschäft betreffend EheschutzGesuchs; Bezirksgericht; Gericht; Gesuchsteller; Verfahren; Gesuchsgegnerin; Bezirksrichter; Trete; Obergericht; Ausstand; Eheschutz; Rekurs; Kantons; Obergerichts; Verwaltungskommission; Entscheid; Behandlung; Behandeln; Beizug; Verfahrens; Akten; Verfügung; Umteilung; Oberrichter; Erscheint; Eingabe; Meilen; Akteneinsicht; Stellungnahme
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
109 II 26Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rechtskraft (E. 2a und b). 3. Wandelung Zug um Zug; Voraussetzungen der Haftung des Käufers für die sorgfältige Aufbewahrung der Sache zwischen Wandelung und Rückgabe (analoge Anwendung von Art. 890 ZGB; E. 3). 4. Holschuld und Rückgabeangebot des Käufers; Gläubigerverzug des Verkäufers (E. 4). Maschine; Wandelung; Recht; Rückgabe; Urteil; Käufer; Berufung; Wandelungsurteil; Vorinstanz; Leistung; Partei; Verkäufer; Beschluss; Beklagten; Beweis; Obergericht; Vittori; Bundesgericht; Verfahren; Kaufpreis; Entscheid; Holschuld; Befehlsverfahren; Leistung; Einrede; Rechtskraft; Angeboten; Ansprüche; Sorgfältig; Verweisungen
103 II 69Vorsorgliche Massnahmen nach UWG. 1. Sieht der kantonale Richter bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG gestützt auf kantonales Zivilprozessrecht davon ab, eine Klagefrist gemäss Art. 12 Abs. 1 UWG anzusetzen, so kann dies mit der Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden (Art. 68 Abs. 1 lit. a OG). Eine gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (E. 2). 2. Bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG muss eine Klagefrist im Sinne von Art. 12 Abs. 1 UWG angesetzt werden (E. 3 und E. 4). Beschwerde; Justizkommission; Massnahme; Vorsorgliche; Beschwerdeführerin; Klage; Recht; Frist; Massnahmen; Entscheid; Rechtlich; Hauptprozess; Ordentlichen; Beschwerdegegnerin; Interesse; Nichtigkeitsbeschwerde; Wettbewerb; Staatsrechtliche; Endgültig; Klagefrist; Verzeichnis; Anhebung; Bundesgericht; Fristansetzung; Obergericht; Behauptungen; Vorsorglichen; Urteil; Permedia; Lokal-Telefon-Verzeichnis
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz