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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 48 StGB vom 2021

Art. 48 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 48

1 Wird der Täter wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen oder unter Annahme verminderter Schuldfähigkeit verurteilt, so kann das Gericht den Ausschluss aus der Armee anordnen.

2 Der Ausschluss kann vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen weggefallen sind.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 48 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190497Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Schweiz; Landes; Urteil; Bungsmittel; Recht; Waffe; Betäubungsmittel; Vorinstanz; Verweisung; Berufung; Landesverweisung; Staat; Freiheitsstrafe; Verteidigung; Dispositiv; Kokain; Familie; Schreckschusspistole; Dispositivziffer; Waffen; Interesse; Geldstrafe; Staatsanwaltschaft; Bungsmittelgesetz; Busse
ZHSB150505Versuchte vorsätzliche TötungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Steuerung; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Privatklägers; Psychotische; Recht; Berufung; Schuld; Recht; Schwere; Genugtuung; Psychotischen; Einsicht; Sicht; Griff; Handlung; Verteidigung; Gericht; Gutachten; Minder; Zweitgutachter
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2015 69AGVE - Archiv 2015 Spezialverwaltungsgericht 366 69 Verletzung von Verfahrenspflichten; Betätigung aufrichtiger Reue (§ 235...Klärung; Fehls; Aufrichtige; Anstrengung; Erhalt; Angeklagte; Steuererklärung; Befehls; Tungsgericht; Einreichen; Anstrengungen; Tätigung; Verfahrens; Aufrichtiger; Praxis; Einsicht; Verspätete; Gesetzbuch; Angeklagten; Drohenden; Unternommen; Steuern; Druck; Milde; Spezialverwaltungsgericht; Verletzung; Betätigung; Milderung; Verfahrenspflichten; Erwägungen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 469 (6B_1368/2016)Art. 391 Abs. 2 und 81 Abs. 4 StPO; Art. 48 StGB; Tragweite des Verbots der reformatio in peius; Inhalt des Urteilsdispositivs; Anordnungen betreffend die Strafzumessung. Das einzig von der beschuldigten Person angerufene Berufungsgericht verletzt das Verbot der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) nicht, wenn es die Strafe der ersten Instanz bestätigt, im Unterschied zu dieser aber den Strafmilderungsgrund der aufrichtigen tätigen Reue (Art. 48 lit. d StGB) in ihren Erwägungen verneint und diesen im Urteilsdispositiv auch nicht aufführt. Art. 48 StGB nennt lediglich einzelne Strafzumessungsfaktoren und ist nicht notwendiger Bestandteil des Urteilsdispositivs im Sinne von Art. 81 Abs. 4 lit. a StPO (E. 4). été; Peine; Jugement; Reformatio; L'autorité; Consid; Détention; Canton; Dispositif; Disposition; Recours; Pejus; Juridique; Avant; Circonstance; Atténuante; Retenu; Cantonal; Décision; Condamné; Faveur; Suite; Instance; Cantonale; Pénal; D'une; Précédente; Parti; Pénale; Ainsi
143 IV 179 (6B_1128/2016)Art. 391 Abs. 2 StPO; Verbot der reformatio in peius; Gehilfenschaft und Täterschaft. Das Verschlechterungsverbot ist nicht verletzt, wenn ein Verhalten statt als Gehilfenschaft zu einem Verbrechen als Vergehen in Haupttäterschaft qualifiziert wird. Eine Verurteilung als (Mit-)Täter wiegt gegenüber einer Verurteilung als Gehilfe nur schwerer, soweit die Verurteilungen denselben Straftatbestand beziehungsweise dieselbe Deliktskategorie betreffen. Die Gehilfenschaft zu einem Verbrechen bleibt trotz Strafmilderung ein Verbrechen und wiegt daher schwerer als ein Vergehen in der Begehungsform als Haupttäter (E. 1.5). Beschwerde; Gehilfe; Anklage; Anklagesachverhaltsabschnitt; Gehilfenschaft; Beschwerdegegner; Betrug; Freiheitsstrafe; Verbindung; Privatbestechung; Verbrechen; Schuldig; Aktiven; Qualifiziert; Verurteilung; Geschäftsbesorgung; Geldstrafe; Vorinstanz; Milder; Vergehen; Bestraft; Haupttäter; Probezeit; Schwerer; Ungetreuen; Auffassung; Wiege; Vollziehbar; Urkunde

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-4513/2008Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Organisation; Schweiz; Politisch; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Flüchtling; Politische; EMARK; Protokoll; Aktivitäten; Handlung; Beschwerdeführers; Recht; Verfügung; Handlungen; Unwürdig; Syrien; Bewaffnete; Asylunwürdigkeit; Bewaffneten; Kampf; Person; Bundesverwaltungsgerichts; Verwerflich; Wegweisung; Bundesanhörung; Flüchtlingseigenschaft
E-4286/2008Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Liefe; Auslieferung; Beschwerdeführers; Flüchtling; Türkische; Türkei; Verfahren; Politisch; Recht; Zentralkomitee; Politische; Schweiz; Rechtlich; Mitglied; Botschaft; Türkischen; Rechtliche; Delikt; Organ; Partei; Flüchtlingseigenschaft; Vorinstanz; Person; Organisation; Behörde

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2020.51Auslieferung an Russland. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG). Einrede des politischen Delikts (Art. 55 Abs. 2 IRSG).
Beschwerde; Beschwerdeführer; Auslieferung; Beschwerdekammer; Entscheid; Beschwerdeführers; Hafterstehungs; Politische; Russische; Suizid; Politischen; Bundesstrafgericht; Delikts; Bundesstrafgerichts; Transport; Einrede; Russischen; Gutachten; Medizinische; Recht; Russland; Auslieferungsentscheid; Beschwerdegegner; Psychiatrische; Hafterstehungsfähigkeit; Beantragt; Verfahren; Behörde; Risiko; Gesundheit
SK.2019.41Verletzung von Meldepflichten gemäss Bundesgesetz über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel (Art. 151 Abs. 1 lit. a i.V.m.
Art. 120 und Art. 121 FinfraG)
Schuldig; Beschuldigte; Gruppe; Bundes; Beschuldigten; Meldepflicht; Recht; Verfahren; H-Gruppe; Verfahrens; FinfraG; ABEHG; Urteil; Juli-GV; FINMA; Gericht; Verfahren; Bundesstrafgericht; Mitglied; Über; Verletzung; Anklage; Aktien; Bundesstrafgerichts; Gemeinsame; Verfügung; Bilde

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Wiprächtiger, KellerBasler Kommentar, Strafrecht I2019
Trechsel, ThommenPraxiskommentar, 3. Aufl., Zürich2018
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