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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 47 StGB vom 2021

Art. 47 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 47

1 Die Bestimmungen des Strafgesetzbuches65 über die therapeutischen Massnahmen und die Verwahrung (Art. 56–65) sind anwendbar.

2 Zuständig ist die Behörde des Vollzugskantons.

3 Die Massnahmen werden nach dem Strafgesetzbuch vollzogen.

65 SR 311.0


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 47 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190507Versuchte vorsätzliche TötungSchuldig; Beschuldigte; Recht; Beschuldigten; Landes; Berufung; Landesverweisung; Privatklägerin; Urteil; Gericht; Amtlich; Staatsanwalt; Verteidigung; Amtliche; Staatsanwaltschaft; Kantons; Institut; Asservate-Nr; Forensischen; Freiheitsstrafe; Positiv; Ausschreibung; Vollzug; Zürich; Gerichtskasse; Rechtskraft; Berufungsverfahren; Vorinstanz
ZHUE190285EinstellungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Statthalteramt; Fahrrad; Bundesgericht; Ehefrau; Beschwerdeführers; Verfahren; Tätlichkeit; Kantons; Beschwerdegegners; Verhalten; Person; Gestossen; Gericht; Beschimpfung; Verfügung; Bundesgerichts; Nichtanhandnahme; Verfahren; Täter; Kantonspolizei; Aussagen; Statthalteramts; Einstellung; Arschloch; Pfäffikon; Erfüllt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LU2Q4 19 13Mehrfache vorsätzliche Tierquälerei zweier Pferde nach Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG, verursacht durch starke Peitschenhiebe.Schuldig; Beschuldigte; Pferd; Beil; Peitsche; Verletzung; Verletzungen; Beschuldigten; Fotos; Pferde; Aussage; Zeuge; Beweis; Recht; Tierarzt; Aussagen; Zeugen; Gericht; Anklage; Tiere; Verletzt; Schlage; Spore; Person; Geldstrafe
BSSB.2019.111 (AG.2020.424)gewerbsmässiger Diebstahl, mehrfacher Hausfriedensbruch, Tätlichkeiten und Übertretung nach Art. 19a des BetäubungsmittelgesetzesBerufung; Berufungskläger; Akten; Stahl; Diebstahl; Täter; Gericht; Laden; Recht; Kasse; Person; Urteil; Freiheit; Berufungsklägers; Freiheitsstrafe; Delikt; Daumen; Recht; Diebstahls; Auflage; Verfahren; Kassen; Basel; Warte; Gerichts; Über; Vollendet; Erstinstanzliche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 145 (6B_1132/2016)Art. 47 und 49 Abs. 1 StGB; Strafzumessung und Gesamtstrafe. Das Asperationsprinzip gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB kann nicht zu einer Höchststrafe führen, die höher ist als die Höchststrafe, die bei Anwendung des Kumulationsprinzips möglich wäre (E. 8.2.3). Eine Straferhöhung wegen "Missbrauch des Gastrechts" verletzt Bundesrecht. Ebenso wenig darf straferhöhend berücksichtigt werden, dass der Täter, sei er Schweizer oder Ausländer, Sozialhilfe erhält (E. 8.3.2). Beschwerde; Organisation; Beschwerdeführer; Höchststrafe; Schweiz; Kriminelle; Kriminellen; Bundes; Vorinstanz; Ausländer; Freiheitsstrafe; Geldstrafe; Förderung; Rechtswidrigen; Aufenthalts; Droht; Gastrecht; Kumulationsprinzip; Zumessung; Erhöhend; Taten; Täter; Entscheid; Höchstmass; Ersucht; Beträgt; Teilweise; Ausländergesetz; Bundesstrafgericht; Widerhandlungen
136 IV 55 (6B_238/2009)Art. 19 Abs. 2, Art. 47 und 50 StGB; Strafzumessung bei verminderter Schuldfähigkeit; Begründungspflicht. Ausgehend von der objektiven Tatschwere hat der Richter das (subjektive) Tatverschulden zu bewerten. Dabei hat er (auch) die verminderte Schuldfähigkeit zu berücksichtigen. Er muss dartun, in welchem Umfange sich diese verschuldensmindernd auswirkt (E. 5.5 und 5.6). Die Gesamteinschätzung des Tatverschuldens ist im Urteil zu benennen, damit überprüft werden kann, ob die daraus resultierende (hypothetische) Strafe angemessen ist und mit der durch den gesetzlichen Strafrahmen zum Ausdruck gebrachten Abstufung des Unrechtsgehaltes übereinstimmt (E. 5.7). Die tat- und täterangemessene Strafe für eine einzelne Tat ist grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens festzusetzen. Dieser ist nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint. Die Frage einer Unterschreitung des ordentlichen Strafrahmens kann sich stellen, wenn verschuldens- bzw. strafreduzierende Faktoren zusammentreffen, die einen objektiv an sich leichten Tatvorwurf weiter relativieren, so dass eine Strafe innerhalb des ordentlichen Rahmens dem Rechtsempfinden widerspräche. Die verminderte Schuldfähigkeit allein führt deshalb grundsätzlich nicht dazu, den ordentlichen Strafrahmen zu unterschreiten. Dazu bedarf es weiterer, ins Gewicht fallender Umstände, die das Verschulden als besonders leicht erscheinen lassen (E. 5.8). Schuld; Schuldfähigkeit; Verschulden; Minderung; Verminderung; Schwere; Recht; Rahmen; Ordentliche; Vermindert; Beschwerde; Täter; Urteil; Verminderte; Ordentlichen; Richter; Umstände; Zumessung; Rahmens; Vorinstanz; Milde; Reduktion; Rechtsprechung; Tatverschulden; Hinweis; Objektiv; Beschwerdegegnerin; Verschuldens; Ermessen; Schweres

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-2932/2016AsylwiderrufBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Handlung; Verwerflich; Bundesverwaltungsgericht; Befehl; Verwerfliche; Beschwerdeführers; Flüchtling; Sozialhilfe; Asylwiderruf; Vorinstanz; Handlungen; Schweiz; Verfügung; Begangen; Drohung; Mehrfache; Verfahren; Kredit; Tatbegehung; Übertretung; Taten; Bestraft; Sozialhilfebehörde; Verwerflichen
D-1972/2009Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Schweiz; Urteil; Recht; Aufhebung; Taliban; Vollzug; Verhalten; Verfügung; Gewalt; Familie; Vorinstanz; Freiheitsstrafe; Afghanistan; Interesse; Krieg; Erheblich; Wegweisung; Bundesverwaltungsgericht; Ausländer; Anstalt; Bezirksgericht; Worden; Schuld; Heimat

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2019.10Versuchte Widerhandlung gegen das Güterkontrollge-setz (Art. 14 Abs. 1 lit. a GKG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GKV und Art. 22 Abs. 1 StGB)
Berufung (vollumfänglich) vom 5. Juli 2019 gegen das Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts SK.2019.16 vom 14. Juni 2019
Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Berufung; Berufungs; Nstanz; Verfahren; Beschuldigten; Urteil; Beweis; Kammer; Verfahren; Bundesgericht; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Sachverhalt; Recht; Schuld; Vorinstanz; Ziffer; Bundesstrafgerichts; Güter; Beweisanträge; Nstanzliche; Beschwerde; Geldstrafe; Stellung; Berufungskammer; Busse; Anträge
SK.2020.6Gefährdung durch Sprengstoffe und Giftige Gase in verbrecherischer Absicht (Art. 224 Abs. 1 StGB); Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen (Art. 239 Ziff. 1 StGB); qualifizierte Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 3 StGB), teilweise versucht (Art. 22 StGB); grobe Verletzung einer Verkehrsregel (Art. 90 Abs. 2 SVG); einfache Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG); versuchte qualifizierte Erpressung (Art. 156 Ziff. 4 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB); Rückweisung BGerSchuldig; Urteil; Beschuldigte; Bundes; Kammer; Anklage; Verfahren; Beschuldigten; Bundesgericht; Hydrant; Geldstrafe; Recht; Anklageziffer; Verfahrens; Täter; Störung; Mehrfache; Verletzung; Betrieb; Allgemeinheit; Entschädigung; Dienen; Sachbeschädigung; Bundesstrafgericht; Verkehrsregel; Betrieben; Hydranten; Verfahren; Rückweisung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WIPRÄCHTIGER, KELLERBasler Kommentar, 3. Aufl.3013
WIPRÄCHTIGER, KELLERBasler Kommentar Strafrecht I2019
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