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Obligationenrecht (OR)

Art. 47 OR vom 2022

Art. 47 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 47

Bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung kann der Richter unter Würdigung der besonderen Umstände dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten eine angemessene Geldsumme als Genug­tuung zusprechen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 47 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB190005ForderungGutachten; Vorinstanz; Integrität; Beweis; Organisch; Schwere; Berufung; Gutachter; Organische; Psychosyndrom; Integritätsschaden; Tinnitus; Defizit; Störung; Defizite; Teilung; Recht; Partei; Beeinträchtigung; Urteil; Kopfschmerz; Psychische; Beurteilung; Unfall; Einschränkung; Leichte; Ausmass
ZHHG080251ForderungPflege; Beweis; Stunden; Gutachten; Recht; Schaden; Betreuung; Betreuungs; Haushalt; Beweis; AZPO/ZH; Klage; Eingabe; Klagten; Partei; Mutter; Alter; Beklagten; Unfall; Aufwand; Schadens; Läge; Pflegeaufwand; Haushalts; Behauptung; Ständig
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.336OpferhilfeBeschwerde; Genugtuung; Beschwerdeführer; Vergleich; Vergleichsfall; Opfer; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Urteil; Bemessung; Verwaltungsgericht; Opferhilfe; Vorliegen; Herangezogen; Beeinträchtigung; Vorliegenden; Arbeitsunfähigkeit; Urteil; Höhe; Entscheid; Vergleichsfälle; Solothurn; Verfahren; Schwere; Herangezogenen; Schnittverletzung; Zivilrechtliche; Genugtuungen; Gesuch; Referenz
SOVWBES.2018.115OpferhilfeBeschwerde; Beschwerdeführer; Genugtuung; Opfer; Täter; Opferhilfe; Gericht; Beschwerdeführers; Schuss; Opfers; Mitverschulden; Beeinträchtigung; Vorinstanz; Genugtuungssumme; Verhalten; Bemessung; Opferhilfegesetz; Gesprochen; Urteil; Schwere; Rechtfertigt; Notwehr; Mitverschuldens; Verletzung; Vergleich; Urteil; Gerichts; Gomm; Zugesprochen; Täters
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 25 (4A_554/2013) Art. 60 Abs. 1 OR ; Art. 127 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 OR ; Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Schadenersatzansprüche der Erben eines Asbestopfers; Beginn der absoluten Verjährung vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche; Bedeutung des EGMR-Urteils Howald Moor und andere gegen Schweiz vom 11. März 2014. Der Gesetzgeber hat im Rahmen der Revision des Verjährungsrechts (Inkrafttreten am 1. Januar 2020) am System der doppelten Verjährungsfristen festgehalten (E. 3). Verjährung; Urteil; Howald; Beschwerde; Recht; Verjährungsfrist; Ansprüche; Asbest; Frist; Schweiz; Entschädigung; Absolut; Verjährungsrecht; Schaden; Beschwerdeführer; Absoluten; Klage; Gelte; Vertragliche; Anspruch; Eternit; Beschwerdegegner; Wäre; Verjährt; Rechtlichen; Schädigung; Revision; Schadens; Praxis
141 III 13 (5A_240/2014)Art. 201 Abs. 2 i.V.m. Art. 204 Abs. 2 ZGB, Art. 965 ff. ZGB und Art. 83 ff. GBV; Zustimmung des Ehegatten zur Übertragung eines Miteigentumsanteils im Scheidungsfall; Prüfungsbefugnisse des Grundbuchverwalters. Der Grundbuchverwalter verletzt kein Bundesrecht, wenn er eine Anmeldung mangels Zustimmung des Miteigentümer-Ehegatten abweist. Eine Sistierung der Eintragung bis zum Ausspruch des Scheidungsurteils ist im Übrigen nicht denkbar (E. 4 und 5). Foncier; Droit; Inscription; été; Divorce; Consent; époux; Registre; Rejet; Réquisition; Propriétaire; Registre; L'inscription; Recours; Consentement; Donné; Conservateur; Propriété; Dispose; Décision; Qu'il; Copropriétaire; Disposer; être; Procédure; Disposition; Régime; Fédéral; Droits; Ordonné

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4470/2016Finanzen (Übriges)Bundes; Abgeltung; Vorinstanz; Verursacher; Recht; Beschwerde; Schiessanlage; Massnahme; Massnahmen; Sanierung; Abgeltungen; Schiessanlagen; Scheibe; Massnahmenkosten; Bundesverwaltung; Beschwerdeführer; Anrechenbar; Verfügung; Abgeltungsberechtigte; Recht; Standorte; Anrechenbare; Abgeltungsberechtigten; ABst; Gelte; Anrechenbaren; Untersuchung; Bundesverwaltungsgericht; Angefochtene; Erwähnt
A-6607/2016Finanzen (Übriges)Abgeltung; Bundes; Schiessanlage; Recht; Verursacher; Vorinstanz; Massnahme; Massnahmen; Beschwerde; Anrechenbar; Sanierung; Anrechenbare; Schiessanlagen; Massnahmenkosten; Anrechenbaren; Abgeltungen; Verfügung; Bundesverwaltung; Scheibe; übernehme; übernehmen; Abgeltungsberechtigte; Recht; Standorte; Angefochtene; Beschwerdeführer; ABst; M-Schiessanlage; Abgeltungsberechtigten; Gelte

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2019.30Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 StGB).Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Privatklägerin; Bundes; Urteil; Gewalt; Beschuldigten; Aussage; Beamte; Person; Gericht; Amtshandlung; Einvernahme;Rücken; Genugtuung; Bundesanwaltschaft; Aussagen; Drohung; Toilette; Handgelenk; Verletzung; Täter; Behörde; Arbeit; Geldstrafe; Auskunftsperson; Verfahren; Behörden

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
SchönenbergerKommentar Obligationenrecht2014
BrehmBerner Kommentar, 4. Aufl.2013
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