E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Lescha davart il tribunal federal (LTF)

Art. 47 Lescha davart il tribunal federal (LTF) drucken

Art. 47 Prolungaziun

1 Las periodas fixadas tras lescha na pon betg vegnir prolungadas.

2 Las periodas fixadas d’in derschader pon vegnir prolungadas, sch’ils motivs èn suffizients e sche la dumonda da prolungaziun è vegnida fatga avant la scadenza dal termin.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 47 Lescha davart il tribunal federal (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNE130013Kollokation (Nichteintreten)Frist; Berufung; Vorinstanz; Fristerstreckung; Partei; Recht; Gerichtskosten; Verfügung; Parteien; Entscheid; Gelder; Gerichtskostenvorschuss; Parteientschädigung; Berufungsverfahren; Nachfrist; Fristerstreckungsgesuch; Vertrete; Klage; Vorbringen; Leistung; Bezirksgericht; Ersuchte; Zureichende; Entscheidgebühr; Höhe; Bundesgericht; Erstinstanzliche; Gewährt; Behauptungen; Gerichtskostenvorschusses

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2011/225Urteil Verfahrensrecht, Art. 30 VRP (sGR 951.1) in Verbindung mit Art. 144 ZPO (SR 272), Art. 29 Abs. 2 BV (SR 101).Die Beurteilung über Gesuche um Sistierung des Verfahrens und um Fristerstreckung liegt im Ermessen der urteilenden Instanz. Das Verwaltungsgericht hat sich bei der Überprüfung auf eine Rechtskontrolle zu beschränken. Wird ein fristgerecht gestelltes Fristerstreckungsgesuch abgelehnt, ist dem Gesuchsteller eine kurze Nachfrist anzusetzen, sofern das Gesuch nicht als trölerisch oder rechtsmissbräuchlich bewertet werden muss (Verwaltungsgericht, B 2011/225). Beschwerde; Frist; Erstreckung; Fristerstreckung; Recht; Beschwerdeführer; Sistierung; Rekurs; Gallen; Vorinstanz; Verfahren; Baudepartement; Fristerstreckungs; Sistierungs; Beschwerdegegnerin; Verfahrens; Entscheid; Frist; Fristerstreckungsgesuch; Kanton; Eingabe; Rekursergänzung; Rechtsvertreter; Gesuch; Vergleichsverhandlung; Vergleichsverhandlungen; Verwaltungsgericht; Ablehnung; Beteiligt; Resp
BSIV.2021.131 (SVG.2022.74)Gemischte Methode, Abweichen von Haushaltabklärungsbericht nicht geschütztBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Haushalt; Abklärung; Einschränkung; Beschwerdegegnerin; IV-Akte; Dezember; Januar; Bericht; Invalidität; Februar; Abklärungsbericht; Stellt; Haushaltabklärung; Arbeit; Verfügung; Partei; Einschränkungen; Stellung; Abklärungsperson; Psychiatrisch; Stellungnahme; Invaliditätsgrad; Entscheid; Sozialversicherungsgericht; Bereich; Person; Haushaltabklärungsbericht
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5569/2018ZölleTransit; Frist; Beschwerde; Frist; Verfahren; Beschwerdeführerin; Transitverfahren; Einfuhr; Kommentar; Tabak; Ausfuhr; Transitfrist; Urteil; Recht; Verfahrens; Abgaben; BVGer; Wiederherstellung; Vorinstanz; Gesuch; Fristen; Zollgebiet; ARPAGAUS; Ausgeführt; Rückerstattung; Bundesverwaltungsgericht; Zollstelle; Einfuhrabgaben
D-7053/2016AusstandRichter; Ausstand; Gesuch; Bendicht; Tellenbach; Gesuchstellenden; Verfahren; Rechtsvertreter; Gericht; Bundesverwaltungsgericht; Ausstandsbegehren; Rechtsanwalt; Püntener; Gabriel; Gerichtsperson; Entscheid; Objektiv; Anwalt; Anzeige; Ausstandsgr; Befangenheit; Respektive; Urteil; Partei; Stellungnahme; Richterin; Anschein; Frist; Anwaltsaufsichtsbehörde
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz