Per le azioni fondate sulla legge federale dell’11 aprile 188929 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) la competenza per territorio è determinata dal presente capitolo, in quanto la LEF non preveda un altro foro.
29 RS 281.1
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS230015 | Arrest | Arrest; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Zweigniederlassung; Entscheid; Forderung; SchKG; Vermögenswerte; Gericht; Vorinstanz; Arrestschuldner; Zürich; Drittschuldner; Arrestgesuch; Zürcher; Schweiz; Wohnsitz; Gesuch; Zuständigkeit; Bezirksgericht; örtliche; Gesuchsgegnerin; Verfahren; Beschwerdegegnerin; überwiegend; Belegen; Rechtsmittel; Angefochten; Beziehung |
ZH | LB190039 | Negative Feststellungsklage | Recht; LugÜ; Feststellung; SchKG; Klage; Verbrauch; Berufung; Verbraucher; Gericht; Vorinstanz; Beschwerde; Betreibung; Feststellungsklage; Berufungs; Klagt; Entscheid; Vertrag; Klagte; Negative; Verfahren; Zuständigkeit; Unentgeltliche; Beklagten; Beschluss; Klägers; Verbrauchers; Wohnsitz; Bundesgericht; Rich |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
142 III 629 (4A_160/2016) | Art. 731b OR; Art. 76 Abs. 2 ZPO; streitgenössische Nebenintervention. Zulässigkeit der streitgenössischen Nebenintervention (E. 2.3.4-2.3.6); beteiligt sich ein Aktionär als Nebenpartei an einem Organisationsmängelverfahren, kann er sich als streitgenössischer Nebenintervenient in Widerspruch zu den Prozesshandlungen der von ihm unterstützten Hauptpartei setzen (E. 2.3.7). | Hauptpartei; Nebenintervenient; Streitgenössische; Urteil; Intervention; Nebenintervention; Aktionär; Beschwerde; Nebenintervenienten; Streitgenössischen; Zivilprozess; Organisation; Beschwerdeführer; Gesuch; Unterstützt; Hauptparteien; Gesuchsgegnerin; Unterstützte; Widerspruch; Unterstützten; Aktionäre; Materielle; Zivilprozessordnung; Prozesshandlung; Rechtsmittel; Regel; Bezirksgericht; Aktionären |
118 II 363 | Bestimmung des Streitwerts (Art. 36 Abs. 3 OG). Soweit ein Schadenszins akzessorisch zu einer streitigen Kapitalforderung und nicht als eigenständige Forderung geltend gemacht wird, ist er bei der Ermittlung des Streitwerts nicht mitzuzählen. | Streitwert; Schadens; Zinsen; Forderung; Berufung; Zinsen; Hauptforderung; Streitig; Kapital; Schadenszins; Kapitalforderung; Streitwertes; Akzessorisch; Streitwerts; Akzessorietät; Urteil; Fallen; Betracht; Berechnung; Schadenersatzforderung; Bundesgericht; Klagten; Bestandteil; Mitzuzählen; Eigenständige; Forderungen; Streitigen; POUDRET; Rechtsprechung |