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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 46 StGB vom 2021

Art. 46 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 46

Ist der Täter durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen, dass eine Strafe unangemessen wäre, so sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 46 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190456Vergewaltigung etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Gerin; Privatklägerin; Beschuldigten; Aussage; Tigung; Gericht; Aussagen; Verteidigung; Berufung; Urteil; Vorinstanz; Recht; Recht; Vollzug; Landes; Staat; Vergewaltigung; Schweiz; Bundesgericht; Landesverweisung; Vollzug; Asservat; Bundesgerichtes; Beweis; Reststrafe
ZHSB150505Versuchte vorsätzliche TötungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Steuerung; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Privatklägers; Psychotische; Recht; Berufung; Schuld; Recht; Schwere; Genugtuung; Psychotischen; Einsicht; Sicht; Griff; Handlung; Verteidigung; Gericht; Gutachten; Minder; Zweitgutachter
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 137 (6B_23/2018)Art. 2 Abs. 2 StGB; lex mitior. Das Bundesgericht prüft nicht, ob das nach Ausfällung des angefochtenen kantonalen Entscheids in Kraft getretene Recht milder ist (E. 2).
Regeste b
Art. 42 Abs. 2 StGB; dies a quo der Fünfjahresfrist nach Art. 42 Abs. 2 StGB (Gewährung des Strafaufschubs). Die Fünfjahresfrist nach Art. 42 Abs. 2 StGB beginnt mit der Eröffnung des rechtskräftigen Urteils (E. 3).
Urteil; Recht; Beschwerde; Bedingte; Bundesgericht; Entscheid; Günstig; Günstige; Urteils; Vorinstanz; Bedingten; Verurteilung; Nichtigkeitsbeschwerde; Verfahren; Erstinstanzlich; Erstinstanzliche; Prüfe; Trete; Umstände; Milder; Freiheitsstrafe; Gelte; Geldstrafe; Beschwerdeführer; Verurteilt; Beurteilung; Kantonale; Instanz; Rechtsmittel
145 IV 146 (6B_932/2018)Art. 46 Abs. 1 Satz 2, Art. 49 StGB; Bildung einer Gesamtstrafe bei Widerruf der bedingten Strafe (Änderung der Rechtsprechung). Am 1. Januar 2018 ist die revidierte Bestimmung von Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB in Kraft getreten. Bei Widerruf des bedingten Strafvollzugs hat das Gericht nunmehr mit der widerrufenen und der neuen Strafe eine Gesamtstrafe zu bilden. Die Gesamtstrafenbildung setzt voraus, dass die widerrufene und die neue Strafe gleichartig sind (E. 2.1-2.3). Bei der Bildung der Gesamtstrafe ist die neue Strafe als "Einsatzstrafe" in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips (Art. 49 StGB) durch die widerrufene Strafe zu erhöhen (E. 2.4). Gesamtstrafe; Freiheitsstrafe; Gesamtstrafen; Recht; Gesamtstrafenbildung; Widerruf; Probezeit; Widerrufene; Gericht; Gesetzgeber; Betäubungsmittel; Ratio; Bedingte; Vorstrafe; Auslegung; Hinweisen; Taten; Wortlaut; Sanktion; Bildet; Betäubungsmittelgesetz; Urteil; Zumessung; Bildung; Asperation; Sanktionen; Bilden; Bundesgericht; Rechtsprechung; Gleichartig

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-6524/2019Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Wegweisung; Vorinstanz; SEM-Akte; Vollzug; Herkunft; Verfügung; Schweiz; Beschwerdeführers; Identität; Sachverhalt; Gericht; Staat; Heimat; Libyen; Anhörung; Algerien; Person; Verfahren; Bundesverwaltungsgericht; Eltern; Sinne; Recht; Entscheid; Erheblich; Beziehungsweise; Sucht; Partei; Flüchtling
D-6443/2014Vollzug der WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Wegweisung; Kabul; Verfügung; Zumutbar; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Vollzug; Sicherheit; Wegweisungsvollzug; Vollzug; Afghanistan; Verfahren; Geldstrafe; Zumutbarkeit; Deführers; Angefochtene; Beschwerdeführers; Gefährdung; Person; Gefährde; Schwerwiegende; Ausländer; Situation; Tagessätzen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2017.37Tätigkeit als Effektenhändler ohne Bewilligung (Art. 44 FINMAG i.V.m. Art. 2 lit. d und Art. 10 Abs. 1 BEHG)
Rückweisung durch das Bundesgericht
Urteil; Schuldig; Beschuldigte; Aufgehobene;Beschuldigten; Aufgehobenes; Urteil; Freiheit; Freiheitsstrafe; Bundesgericht; Geldstrafe; Verfahren; Kammer; Probezeit; Beschwerde; Entscheid; Gericht; FINMA; Bedingte; Verfahren; Sanktion; Bundesstrafgericht; Rückweisung; Verurteilte; Bedingten; Bundesstrafgerichts; Täter; Amtlich; Soziale
SK.2015.53AWiderrufSchuldig; Bundes; Beschuldigte; Widerruf; Probezeit; Urteil; Gericht; Freiheit; Freiheitsstrafe; Bundesstrafgericht; Verfahren; Vollzug; Bundesstrafgerichts; Bedingte; Verfahrens; Mehrfache; Kammer; Beschuldigten; Verteidigung; Falschen; Geldes; Vollzug; Betäubungsmittel; Beschwerde; Staat; Bern-Laupen; Verfahren; Amtlich; Untersuchungshaft; Begangen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schneider, GarréBasler Kommentar, Strafrecht2019
Stefan Trechsel, Mark PiethPraxiskommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch2018
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