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Lescha davart il tribunal federal (LTF)

Art. 45 Lescha davart il tribunal federal (LTF) drucken

Art. 45 Fin

1 Sche l’ultim di dal termin è ina sonda, ina dumengia u in firà ch’è renconuschì tras il dretg federal u chantunal, finescha il termin il proxim lavurdi.

2 Decisiv è il dretg dal chantun, en il qual la partida u ses represchentant ha ses domicil u sia sedia.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 45 Lescha davart il tribunal federal (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2019 145SchKG-Beschwerde (Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist)Beschwerde; Frist; Beschwerdeführer; Betreibungs; Beschwerdeführerin; Recht; Stellung; Urteil; Stellungnahme; SchKG; Eingabe; Partei; Verfügung; Entscheid; Vorinstanz; Betreibungshandlung; Zustellung; Beschwerdegegner; Gericht; Verfahren; Fristen; Freiwillige; Replik; Rechtsvorschlag; Betreibungsferien; Bundesgericht; Wiederherstellung; Lachen; Kenntnisnahme
SGFS.2012.1Entscheid Art. 142 Abs. 3 ZPO (SR 272). Fristwahrung. Der 2. Januar (Berchtoldstag) stellt im Kanton St.Gallen einen einem Samstag oder Sonntag gleichgestellten Feiertag dar, sodass die Frist zur Einreichung eines Rechtsmittels erst am nächsten Werktag endet (Kantonsgericht, Einzelrichter im Familienrecht, 29. März 2012, FS.2012.1). Feiertag; Januar; Berufung; Gesetzlich; Gesetzliche; Berchtoldstag; Schweiz; Samstag; Sonntag; Postaufgabe; Entscheide; Ruhetag; Kantonale; Gestützt; Gallen; Gericht; Werktag; Kanton; Samstag; Gesetz; Behandelt; Gesetzlichen; Übereinkommen; Diesem; Nämlich; Berufungsfrist; Fristen; Feiertage; Verzeichnis; Gleichen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 164 (5A_391/2017)Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO. Parteientschädigung; Kosten der berufsmässigen Vertretung. Bei der Festlegung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war (E. 3). Vertretung; Partei; Berufsmässig; Berufsmässige; Parteien; Beschwerde; Recht; Parteientschädigung; Berufsmässigen; Notwendigkeit; Obergericht; Anwalt; Auslagen; Beschwerdeführerin; Beizug; Botschaft; Aufwand; Anwalts; Unentgeltliche; Bundesgericht; Tarif; Urteil; Verfahren; Unentgeltlichen; Richter; Anwaltliche; Fällen; Vertreter; Rechtspflege
138 I 61 (1C_176/2011)Eidgenössische Volksabstimmung über die Unternehmenssteuerreform vom Februar 2008, Abstimmungsfreiheit, nachträglicher Rechtsschutz, Zuständigkeit; Art. 29, 29a, 34 und 189 BV, Art. 77 ff. BPR. Grundzüge des Rechtsschutzes in Stimmrechtssachen vor und nach dem Inkrafttreten der Justizreform (E. 3). Rechts- und Rechtsmittelweg bei Unregelmässigkeiten anlässlich von eidgenössischen Abstimmungen (E. 4.1). Problematik erst nachträglich bekannt gewordener Unregelmässigkeiten des Abstimmungsverfahrens (E. 4.2). Verfassungsrechtlicher Anspruch auf Revision oder Wiedererwägung; Anwendung auf kantonale und eidgenössische Stimmrechtssachen (E. 4.3). Zuständigkeit des Bundesgerichts (E. 4.4). Voraussetzungen (E. 4.5 und 4.6). Entscheidbefugnis des Bundesgerichts (E. 4.7). Voraussetzungen für die materielle Beurteilung der Rüge der Verletzung der Abstimmungsfreiheit (E. 5). Grundzüge der Abstimmungsfreiheit; Anforderungen an Abstimmungserläuterungen; Geltung auf Bundesebene (E. 6). Überprüfung von Abstimmungserläuterungen des Bundesrates; Prüfung der Informationslage vor Abstimmungen unter dem Gesichtswinkel der Abstimmungsfreiheit (E. 7). Informationen vor der umstrittenen Volksabstimmung (E. 8.2 und 8.3); Tragweite von Prognosen (E. 8.4); Fehlen wesentlicher Elemente für die Meinungsbildung verletzt die Abstimmungsfreiheit (E. 8.6); prozessuale Folgen (E. 8.7). Bundes; Abstimmung; Recht; Bundesrat; Beschwerde; Bundesgericht; Politische; Politischen; Kanton; Unternehmen; Rechte; Bundesrates; Entscheid; Abstimmungsfreiheit; Stimmberechtigte; Stimmrecht; Stimmberechtigten; Bundesgesetz; Unternehmenssteuerreform; Volksabstimmung; Nachträglich; Franken; Verfahren; Rechtsschutz; Beschwerdeführerin; Wiesen; Eidgenössische; Urteil; Reiche

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-1730/2013Asyl und Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid)Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Beschwerdeführenden; Verfügung; Sachverhalt; Asylgesuch; Eingabe; Wiedererwägung; Ereignisse; Praxis; Recht; Flüchtling; Asylverfahren; Bundesverwaltungsgerichts; Verfahren; Flüchtlingseigenschaft; Wiedererwägungsgesuch; Beweismittel; Einreichung; Setze; Wegweisung; Beschwerdeführer; Revision; Gesuch; Sachverhalts; Prüfe; Abgewiesen; Prüfen; Lanka

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2010.66Einstellung nach Ermittlungsverfahren (Art. 106 Abs. 1 BStP).Beschwerde; Beschwerdegegner; Bundes; Beschwerdeführer; Beweis; Beschwerdegegnerin; Bundesanwalt; Verfahren; Bundesstrafgericht; Einstellung; Bundesanwalts; Verfahren; Falsch; Bundesanwaltschaft; Ermittlung; Kammer; Sachverhalt; Entscheid; Geschädigte; Bundesstrafgerichts; Falsche; Aussage; Beantragt; Ermessen; Recht; Audioaufnahme; Täter; Quittung
BB.2010.51Amtshandlung (Art. 105bis Abs. 2 BStP).Beschwer; Beschwerde; Recht; Hilfe; Rechtshilfe; Beschwerdeführer; Türkei; Ersuchen; Rechtshilfeersuchen; Bundesanwaltschaft; Türkischen; Verfahren; Familie; Bundesstrafgericht; Entscheid; Verfügung; Organisation; Beschwerdegegnerin; Amtshilfe; Rechtshilfeersuchens; Informationen; Beschwerdekammer; Partei; Behörden; Verfahren; Bundesstrafgerichts; Sachen; Familienangehörigen; Massnahme
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