B. Prüfung der Zuständigkeit
1 Die Erwachsenenschutzbehörde prüft ihre Zuständigkeit von Amtes wegen.
2 Hält sie sich nicht für zuständig, so überweist sie die Sache unverzüglich der Behörde, die sie als zuständig erachtet.
3 Zweifelt sie an ihrer Zuständigkeit, so pflegt sie einen Meinungsaustausch mit der Behörde, deren Zuständigkeit in Frage kommt.
4 Kann im Meinungsaustausch keine Einigung erzielt werden, so unterbreitet die zuerst befasste Behörde die Frage ihrer Zuständigkeit der gerichtlichen Beschwerdeinstanz.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PQ160082 | Negativer Kompetenzkonflikt nach Art. 444 Abs. 4 ZGB | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beistand; KESB-act; Bezirksrat; Wallis; Beistands; Beschwerdeführers; Ständig; Beistandschaft; Massnahme; Wohnsitz; Bruder; Behörde; Entscheid; Behörden; Urteil; Verfahren; Zuständig; Kanton; Meinde; Gemeinde; Übertragung; Zuständigkeit; BR-act; Stadt; Mutter; Erbteilung; Klinik |
ZH | PA150008 | Zurückbehaltung in einer Psychiatrischen Klinik | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Entlassung; Klinik; Schlössli; Entlassungsgesuch; Psychiatrische; Entscheid; Unterbringung; ärztlich; ärztliche; Verfahren; Psychiatrischen; Eingabe; Bezirksgericht; Gericht; Verfügung; Beurteilung; Abweisung; Behandlung; Akten; Gesuch; Entlassungsgesuchs; Gerichtliche; Erweisen; Antrag; Unterbringungsentscheid; Leitung |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2019.136 | Kompetenzkonflikt | Kindes; Wohnsitz; Olten-Gösgen; Zuständig; Zuständigkeit; Eltern; Familiengericht; Kindesschutzmassnahme; Obhut; Aufenthaltsort; Kindesschutzmassnahmen; Massnahme; Verwaltungsgericht; Sorge; Pflege; Behörde; Elterliche; Beistandsperson; Vorliegenden; Recht; Geschwister; Unterschiedliche; Bestimmen; Bezug; Verfahren; Persönlichen; Familiensystem; Unterschiedlichen; Pflegeeltern; Antrag |
SO | VWBES.2016.472 | Wohnsitz | Beschwerde; Wohnsitz; Kinder; Recht; Verfügung; Entscheid; Aufenthalt; Gemeinde; Zuständigkeit; Angefochtenen; Ziffer; Aufenthaltsort; Kindes; Zivilrechtlich; Heim; Interesse; Verfahren; Verwaltungsgericht; Sachliche; Zuständig; Mutter; Eltern; Zivilrechtliche; Verfahrens; Bundesgericht; Olten-Gösgen; Nachfolgend; Begründet; Urteil |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
143 III 237 (5A_151/2017) | Art. 5 Abs. 2 HEsÜ; Aufrechterhaltung der schweizerischen Zuständigkeit bei Wegzug in einen Nichtvertragsstaat. Bei Verlegung des gewöhnlichen Aufenthaltes in einen Nichtvertragsstaat gilt für hängige Verfahren der Grundsatz der perpetuatio fori (E. 2.3 und 2.5). | HEsÜ; Erwachsene; Erwachsenen; Erwachsenenschutz; Beschwerde; Aufenthalt; Zuständigkeit; Kindes; Vertragsstaat; Gewöhnliche; Gewöhnlichen; HKsÜ; Beschwerdeführer; Recht; Verfahren; Perpetuatio; Bericht; Zuständig; Spanien; Haager; Wegzug; Schutz; International; Behörden; Übereinkommen; Nichtvertragsstaat; Erwachsenenschutzverfahren; Stuttgart; Internationale; Hängige |
141 III 353 | Erwachsenenschutz; Entscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz; Legitimation zur Beschwerde in Zivilsachen; Art. 76 Abs. 1 lit. a und b BGG. Zur Beschwerdebefugnis der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde in ihrer Eigenschaft als verfügende Behörde (E. 4 und 5). | Beschwerde; Entscheid; Beschwerdeführerin; Partei; Verfahren; Behörde; Interesse; Verfüge; Person; Bundesgericht; Verfügende; Beschwerdeinstanz; Kindes; Urteil; Angefochtenen; Parteistellung; Verwaltungsgericht; Erwachsenenschutzbehörde; Gemeinwesen; Erwägungen; Rubrum; Personen; Gerichtlichen; Interessen; Zivilsachen; Aufgabe; Beschwerdeberechtigung; Wird; Zweistufigen; Entscheide |