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Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Art. 44 LEF dal 2020

Art. 44 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 44

F. Riserva delle disposizioni speciali

1. Realizzazione degli oggetti confiscati

La realizzazione di oggetti confiscati in virtù di leggi d’ordine penale o fiscale oppure in virtù della legge del 18 dicembre 20152 sui valori patrimoniali di provenienza illecita ha luogo secondo le disposizioni delle relative leggi federali o cantonali.

1 Nuovo testo giusta l’art. 31 cpv. 2 n. 2 della LF del 18 dic. 2007 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2016 1803; FF 2014 4555).
2 RS 196.1

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 44 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220024Mitteilung der betreibungsamtlichen Schätzung des Grundstücks vom 4. Mai 2020 / Gesuch um neue Schätzung durch einen Sachverständigen
ZHPS160187Pfändung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Schuldner; Schuldnerin; Gericht; Beschwerde; SchKG; Vorinstanz; Pfändung; Kanton; Betreibung; Ersatz; Recht; Beschlagnahmt; Gericht; Beschlagnahmte; Ersatzforderung; Barschaft; BGer; Verfahren; Staat; MwH; Entscheid; Vermögenswerte; Betreibungsamt; Richter; Rechtlich; Verfahren; Beschlagnahmten; Obergericht; Parteien; Bundesgericht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2001 2424 § 85 Abs. 1bis StPO, Verwendung beschlagnahmter Vermögenswerte.Die genannte Bestimmung erlaubt sinngemäss auch die Verwendung derzur Sicherung von Bussen, Verfahrens- und Vollzugskosten beschlagnahmten Vermögenswerte zu diesem Zweck. - Die Beschlagnahme findetihre Grenze im betreibungsrechtlichen... Werte; Beschlag; Beschlagnahme; Vermögenswerte; Bussen; Bussen; Vollzugskosten; Verfahrens; Deckung; Werten; Lichen; Schuldners; Verwertung; Betreibungsrechtliche; Bungsrechtlichen; Möglich; Recht; Existenzminimum; SchKG; Nahmten; Verwendung; Vermögenswerten; Wortlaut; Sicherung; Vermögens-; Grenze; Betrei-; Dürfen; Schutz; Prozessrecht
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