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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 44 LP de 2020

Art. 44 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 44

F. Réserve de dispositions spéciales

1. Réalisation d’objets confisqués

La réalisation d’objets confisqués en vertu des lois fédérales ou cantonales en matière pénale ou fiscale ou en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d’origine illicite2 s’opère en conformité avec ces lois.

1 Nouvelle teneur selon l’art. 31 al. 2 ch. 2 de la LF du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d’origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121).
2 RS 196.1

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 44 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220024Mitteilung der betreibungsamtlichen Schätzung des Grundstücks vom 4. Mai 2020 / Gesuch um neue Schätzung durch einen Sachverständigen
ZHPS160187Pfändung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Schuldner; Schuldnerin; Gericht; Beschwerde; SchKG; Vorinstanz; Pfändung; Kanton; Betreibung; Ersatz; Recht; Beschlagnahmt; Gericht; Beschlagnahmte; Ersatzforderung; Barschaft; BGer; Verfahren; Staat; MwH; Entscheid; Vermögenswerte; Betreibungsamt; Richter; Rechtlich; Verfahren; Beschlagnahmten; Obergericht; Parteien; Bundesgericht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2001 2424 § 85 Abs. 1bis StPO, Verwendung beschlagnahmter Vermögenswerte.Die genannte Bestimmung erlaubt sinngemäss auch die Verwendung derzur Sicherung von Bussen, Verfahrens- und Vollzugskosten beschlagnahmten Vermögenswerte zu diesem Zweck. - Die Beschlagnahme findetihre Grenze im betreibungsrechtlichen... Werte; Beschlag; Beschlagnahme; Vermögenswerte; Bussen; Bussen; Vollzugskosten; Verfahrens; Deckung; Werten; Lichen; Schuldners; Verwertung; Betreibungsrechtliche; Bungsrechtlichen; Möglich; Recht; Existenzminimum; SchKG; Nahmten; Verwendung; Vermögenswerten; Wortlaut; Sicherung; Vermögens-; Grenze; Betrei-; Dürfen; Schutz; Prozessrecht
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