Art. 44 BVG vom 2022
Art. 44
Recht auf Versicherung
1 Selbständigerwerbende können sich bei der Vorsorgeeinrichtung ihres Berufes oder ihrer Arbeitnehmer versichern lassen.
2 Wer sich nicht bei einer Vorsorgeeinrichtung versichern lassen kann, ist berechtigt, sich bei der Auffangeinrichtung versichern zu lassen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 135 V 418 (9C_301/2009) | Art. 4 Abs. 4 BVG; Art. 5 Abs. 1 FZG; Vorbezug und Barauszahlung des in der freiwilligen beruflichen Vorsorge angesparten Alterskapitals. Ein Vorbezug des Alterskapitals für betriebliche Investitionen ist nur zulässig, wenn der Selbständigerwerbende den Vorsorgevertrag kündigt und die vertraglichen Beziehungen mit seiner Vorsorgeeinrichtung beendet (E. 3). | Vorsorge; Beschwerde; Freiwillig; Berufliche; Vorsorgeeinrichtung; Investition; Beruflichen; Selbständigerwerbende; Freiwillige; Beschwerdegegner; Betrieb; Betriebliche; Versicherung; Stiftung; Selbständige; Freiwilligen; Auszahlung; Diene; Recht; Selbständigerwerbenden; Investitionen; Entnahme; Vorsorgeguthaben; Teilbezug; Entscheid; Zweck; Vorsorgemittel; Betrag; Bundesgericht; Angesparte |
| 134 V 170 | Art. 4 Abs. 4 BVG; Vorbezug und Barauszahlung des in der freiwilligen beruflichen Vorsorge angesparten Alterskapitals. Entgegen dem Wortlaut von Art. 4 Abs. 4 BVG sind im Rahmen der freiwilligen Versicherung der Vorbezug und die Barauszahlung von Beiträgen sowie Einlagen in die Vorsorgeeinrichtung in klar bestimmten Schranken, namentlich für Betriebsinvestitionen, zulässig, wie eine Auslegung der Bestimmung insbesondere aufgrund der Gesetzesmaterialien und der Systematik ergibt (E. 4). | Vorsorge; Berufliche; Erwerben; Selbstständigerwerbende; Beruflichen; Vorsorgeeinrichtung; Barauszahlung; Investition; Investitionen; Freiwillig; Gesetzes; Zweck; Versicherung; Selbstständigerwerbenden; Kommission; Auslegung; Betrieb; Beiträge; Austritt; Freizügigkeit; Einlagen; Wortlaut; Freiwillige; Austritts; Missbrauch; Gesetzgeber; Ausschliesslich; Austrittsleistung |
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