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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Der Art. 433 StPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 433 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE200126NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Arbeit; Zürich; Verfügung; Rahmen; Beschwerdeführers; Rahmenfrist; Rechtlich; Bundesgericht; Nichtanhandnahme; Äusserung; Hätten; Gemäss; Stelle; Kantons; Bundesgerichts; Seiner; Variante; Länger; Erhalten; Drohung; Zwischen; Arbeitslosenentschädigung; Darauf; Entscheid; August
ZHSB180143Sexuelle NötigungSchuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Beschuldigten; Verteidigung; Recht; Handlung; Handlungen; Sexuell; Urteil; Anklage; Sexuellen; Essen; Berufung; Ebenda; Staat; Haaren; Vorinstanz; Aussage; Tatabend; Vorinstanzliche; Beschuldigter; Amtlich; Spuren; Aussagen; Zungen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2021.3 (AG.2021.365)Verfügung vom 22. Dezember 2020Beschwerde; Beschwerdeführer; Dezember; Parteien; Strafgericht; Entscheid; Parteientschädigung; Verfügung; Einstellung; Entschädigung; Einstellungsverfügung; Verfahren; Rechtlich; Angefochten; Privatkläger; Werden; Gemäss; Gelten; Vorinstanz; Angefochtene; Verfahrens; Antrag; Geltend; Beschwerdegegner; Kommentar; Strafgerichts; Gericht; Privatklägerschaft; Aufwendungen; Seiner
BSSB.2020.42 (AG.2020.561)Honorarforderung der OpfervertretungBerufung; Urteil; Verfahren; Berufungskläger; Werden; Jugendgericht; Schuldig; Geltend; Verfahrens; Gericht; Beschuldigte; Entschädigung; Gemacht; Kosten; Urteils; Jugendgerichts; Erstinstanzliche; Auflage; Welche; Zivilweg; Können; Opfervertretung; Schriftlichen; Basel-Stadt; Rückweisung; Entscheid; Parteien; Erklärt; Dreiergericht; Vorinstanz
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 47 (6B_582/2020)
Regeste
 a Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Art. 426 Abs. 2, Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO ; Beschwerdelegitimation der Privatklägerschaft bezüglich der Kostentragungspflicht einer beschuldigten Person, deren Verfahren eingestellt wurde. Das rechtlich geschützte Interesse der Privatklägerschaft ist gegeben, weil der Entscheid über die Kostentragung die Entschädigungsfrage präjudiziert (E. 4.1).
Privatklägerschaft; Verfahren; Person; Verfahren; Beschuldigte; Entschädigung; Beschwerde; Staat; Verfahrens; Beschuldigten; Antragsdelikt; Berufung; Offizialdelikt; Urteil; Rechtsmittel; Staats; Beschwerdeverfahren; Einstellung; Obsiegende; Zulasten; Antrag; Verfolgung; Rechtlich; Antragsdelikte; Entschädigungspflichtig; Offizialdelikte; Berufungsverfahren; Beschwerdeführerin; Antragstellende; Verfahrensrechte
143 IV 495 (6B_47/2017)Art. 433 StPO; Rechtsnatur der Entschädigung für die notwendigen Aufwendungen der Privatklägerschaft im Verfahren; Schadenszins. Die auf Art. 433 Abs. 1 StPO gestützte Entschädigung bezweckt nicht den Ersatz des von der Privatklägerschaft als Folge der strafbaren Handlung erlittenen Schadens, sondern die Rückerstattung ihrer Aufwendungen. Ebenso wie bei der Entschädigung gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO fallen bei der Entschädigung gemäss Art. 433 Abs. 1 StPO keine Zinsen an (E. 2.2.4). Procédure; Intérêt; Indemnité; Intérêts; Pénal; D'appel; Pénale; Titre; Fédéral; Frais; Jugement; été; Intérêts; Charge; Dommage; Canton; Fondé; Dépens; Fondée; Partie; Somme; Moral; Tribunal; était; L'indemnité; D'intérêts; Prétentions; Dépenses; Position; Arrêt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2021.40Bundes; Verfahren; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Filter; Befehl; Entscheid; Einsprache; öffnen; Hinzufügen; Entscheide; BStGer; Bundesstrafgerichts; Beschwerde; Privatklägerschaft; Partei; Bundesanwaltschaft; Kammer; Verfahren; Parteien; Standslos; Gericht; Person; Einzelrichter; Urteil; Entschädigung; Schriftlich; Rückzug; Verursacht
BP.2019.27Entscheid über die beschlagnahmten Gegenstände und Vermögenswerte (Art. 267 StPO). Entschädigung von Dritten (Art. 434 i.V.m. Art. 433 Abs. 2 StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Bestechung; Vertrag; Vermögens; Petrobras; Bohrschiff; Recht; Vermögenswert; Vermögenswerte; Vertrags; Urteil; Zusammenhang; Konto; Direktor; Recht; Geldwäscherei; Verfahren; Schweiz; Zahlung; Beschwerdeführers; Einziehung; Ersatz; Bohrschiffe; Gesellschaft; Direktoren; Amtsträger; Ersatzforderung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WEHRENBERG, FRANKBasler Kommentar, 2. Auflage2014
WEHRENBERG, FRANKBasler Kommentar, 2. Aufl.2014
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