E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 43 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 43 Annullaziun da vaglias e da polissas d'assicuranza; scumond da pajament

1 Per annullar titels da participaziun è stringentamain cumpetenta la dretgira a la sedia da la societad.

2 Per annullar titels da pegn immobigliar è stringentamain cumpetenta la dretgira al lieu, nua ch'il bain immobigliar è vegnì inscrit en il register funsil.

3 Per annullar las ulteriuras vaglias e las polissas d'assicuranza è stringentamain cumpetenta la dretgira al domicil u a la sedia dal debitur.

4 Per pronunziar e per annullar scumonds da pajament che resultan tras cambialas e tras schecs è stringentamain cumpetenta la dretgira al lieu dal pajament.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 43 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG180127KraftloserklärungAktien; Beklagten; FinfraG; Gericht; Klage; Namenaktien; Kaufangebot; Schweiz; Frist; Schweizer; Publikation; Eingabe; Kantons; Aktionäre; Partei; Kraftloserklärung; Verfügt; Urteil; Angebots; Verfahren; Parteien; Handelsgericht; Streitwert; Gerichtsgebühr; Gesellschaft; Zielgesellschaft; Angebotsfrist; Kraftlos; SCHULTHESS
ZHHG150046KraftloserklärungAktie; Aktien; Klagten; Beklagten; Aktionär; Stimmrecht; Klage; Gericht; Aktionäre; Stimmrechte; Namenaktien; Gesellschaft; Kraftloserklärung; Schweiz; Angebots; Publikation; Schweizer; Ruhen; Frist; Aktienregister; Zielgesellschaft; Gehaltenen; Berücksichtigung; Partei; Verfahren; Streitwert; Tragene; Aktien; Gerichtsgebühr; Dispoaktien
Dieser Artikel erzielt 41 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 133 (5A_331/2018)Art. 43 Abs. 2 und 3 ZPO; örtliche Zuständigkeit für die Kraftloserklärung einer Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (Hypothekarobligation auf den Inhaber). Charakterisierung der Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (E. 6.2). Für die Bestimmung der Zuständigkeit zur Kraftloserklärung führt weder eine grammatikalische (E. 6.3) noch eine historische (E. 6.4) noch eine systematische Auslegung (E. 6.5) von Art. 43 ZPO zu einem klaren Ergebnis. Die teleologische Auslegung spricht indes dafür, die Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung wie einen Papier-Schuldbrief zu behandeln (E. 6.6). Die örtliche Zuständigkeit richtet sich folglich nach Art. 43 Abs. 2 ZPO (E. 6.7). Grundpfandverschreibung; Inhaber; Obligation; Kraftloserklärung; Grundpfandtitel; Grundbuch; Auslegung; Inhaberobligation; Schuldbrief; Wertpapier; Grundpfandtitel; Gericht; Papier-Schuldbrief; Zuständigkeit; Zuständig; Grundpfandrecht; Grundstück; örtliche; Forderung; Kanton; Grundpfandtiteln; Schweiz; Institut; Zivilprozessordnung; Verwendete; Wortlaut; Grammatikalische; Verbrieft; Beschwerde
112 II 512Art. 48 ff., Art. 68, Art. 84 OG: Kantonaler Rechtsmittelentscheid über einen Schiedsspruch; Weiterziehung an das Bundesgericht. Bedeutung des Vorbehalts gemäss Art. 15 Abs. 1 KG. 1. Gegen kantonale Rechtsmittelentscheide im Schiedsgerichtsverfahren ist ausschliesslich die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, auch wenn sie Zwischenentscheide über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts betreffen (E. 1). Umdeutung der unzulässigen Berufung in eine staatsrechtliche Beschwerde; Kognition des Bundesgerichts (E. 2a). 2. Tragweite des Vorbehalts des ordentlichen Rechtswegs nach Art. 15 Abs. 1 KG (E. 2b, 2c). Berufung; Recht; Bundesgericht; Schiedsgericht; Beschwerde; Schiedsgerichts; Zuständigkeit; Klagte; Obergericht; Beklagten; Entscheid; Rechtsmittel; Staatsrechtliche; Rechtsmittelentscheid; Obergerichts; Ordentliche; Kantonale; Verletzung; Nichtigkeit; Ordentlichen; Konkordat; Poolvertrag; Bundesrechtliche; Richter; Nichtigkeitsbeschwerde; Angefochten; Kartellverpflichtung; Urteil; Hinweis; Staatliche
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz