Verkehrstrennung
1 Wege, die sich für den Verkehr mit Motorfahrzeugen oder Fahrrädern nicht eignen oder offensichtlich nicht dafür bestimmt sind, wie Fuss- und Wanderwege, dürfen mit solchen Fahrzeugen nicht befahren werden.
2 Das Trottoir ist den Fussgängern, der Radweg den Radfahrern vorbehalten. Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen.
3 Auf Strassen, die den Motorfahrzeugen vorbehalten sind, dürfen nur die vom Bundesrat bezeichneten Arten von Motorfahrzeugen verkehren. Der Zutritt ist untersagt, die Zufahrt ausschliesslich an den dafür vorgesehenen Stellen gestattet. Der Bundesrat kann Benützungsvorschriften und besondere Verkehrsregeln erlassen.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SU220030 | Verletzung der Verkehrsregeln | Schuldig; Beschuldigte; Berufung; Sachverhalt; Beschuldigten; Vorinstanz; Urteil; Stadt; Busse; Gericht; Fahrrad; Sachverhalts; Vorinstanzliche; Stadtrichteramt; Verfahren; Vorinstanzlichen; Zeuge; Sinne; Kantons; Sachverhaltsfeststellung; Aussagen; Über; Entscheid; Eingabe; Einsprecher; Verfahrens; Frist; Begründet; Rechtsmittel; Erstinstanzliche |
ZH | SB220005 | Vorsätzliche einfache Verletzung der Verkehrsregeln | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Verteidigung; Berufung; Verfahren; Privatkläger; Vorinstanz; Untersuchung; Staat; Prozessentschädigung; Verfahrens; Entschädigung; Sachbeschädigung; Gerichtskasse; Kostenauflage; Staatsanwaltschaft; Verhalten; Verfahrens; Fahrrad; Vorwurf; Reduzierte; Trottoir; Klage; Privatklägers; Erstinstanzliche; Vorinstanzliche; Anwaltliche; Sachverhalt |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | IV-2019/165 | Entscheid Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. e, Art. 37 Abs. 2 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent hielt seinen Lastwagen bei regem Morgenverkehr nach einer seitlichen Kollision mit einem anderen Fahrzeug im Bereich des Eingangsportals des Uetlibergtunnels auf der rechten Spur der dreispurigen A3 an und tauschte mit dem Kollisionsgegner die Personalien aus. Dabei handelt es sich um eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, weshalb die Vorinstanz den Führerausweis aufgrund der gesetzlichen Kaskadenordnung zu Recht für immer (mindestens fünf Jahre) entzogen hat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Februar 2020, IV-2019/165). | Führerausweis; Strasse; Verkehr; Rekurrent; Entzog; Strassenverkehr; Strassenverkehrs; Entzogen; Schwere; Motorfahrzeug; Fahre; Rekurs; Fahrzeug; Fahrstreifen; Widerhandlung; Recht; Pannenstreifen; Angehalten; Rekurrenten; Autobahn; Objektiv; Diesel; Rechte; Polizei; Tatbestand; Rechten; Ausweis; Erfüllt; Einvernahme |
SG | B 2016/163 | Urteil24. November 2017 nicht ein (Verfahren 1C_625/2017). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Recht; Führer; Widerhandlung; Führerausweis; Verkehr; Strasse; Strasse; Schwere; Polizei; Radweg; Strassenverkehrs; Befehl; Abstrakte; Velotöff; Unfall; Motorfahrrad; Gefährdung; Verkehrsregeln; Gefahr; Sichtbar; Verwaltungsgericht; Führerausweisentzug; Vorinstanz; Entscheid; Beschwerdeführers |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
144 IV 49 | Art. 30 Abs. 1 StGB, Art. 144 StGB, Art. 306 Abs. 3 OR; Strafantragsrecht des Entlehners wegen Sachbeschädigung. Bei nicht höchstpersönlichen Rechtsgütern ist neben dem Träger des angegriffenen Rechtsguts auch derjenige strafantragsberechtigt, in dessen Rechtskreis die Tat unmittelbar eingreift oder dem eine besondere Verantwortung für die Erhaltung des Gegenstandes obliegt (E. 1.2). Der Entlehner eines Fahrzeugs ist bei bestimmungsgemässem Gebrauch nur dann zum Strafantrag berechtigt, wenn er durch die Beschädigung in der Benutzung des ihm geliehenen Fahrzeugs beeinträchtigt wurde (E. 1.3). | Antrag; Urteil; Sachbeschädigung; Fahrzeugs; Beschwerde; Antrag; Gebrauch; Antragsrecht; Person; Vorinstanz; Verantwortung; Verletzung; Bundesgericht; Beeinträchtigt; Schuldig; Verkehrsregeln; Stellen; Entlehner; Erhaltung; Berechtigt; Unmittelbar; Miete; Obergericht; Gelenkten; Täter; Antragsberechtigung; Bestrafte; Höchstpersönliche; Kantons; Insassen |
126 IV 91 | Art. 32 Abs. 1 SVG, 4 Abs. 1 VRV; Anpassung der Geschwindigkeit an die Sichtweite. Diese Regel gilt auch auf Autobahnen, insbesondere nachts beim Fahren mit Abblendlicht (E. 4; Bestätigung der Rechtsprechung). | Autobahn; Autobahnen; Abblendlicht; Fahrbahn; Beleuchtet; Fahrzeug; Hindernis; Fahrlässig; Bundesgericht; Unbeleuchtet; Sicht; Geschwindigkeit; Unfall; Nachts; Unbeleuchtete; Strecke; Hindernisse; Verkehrs; Rechtsprechung; Beleuchteten; Fahrlässige; Meter; Liegende; Unbeleuchteten; Geriet; Erfolg; Lenker; Umständen; Nichtigkeitsbeschwerde |