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Obligationenrecht (OR)

Art. 43 OR vom 2023

Art. 43 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 43

1 Le juge détermine le mode ainsi que l'étendue de la réparation, d'après les circons­tances et la gravité de la faute.

1bis Lorsqu'un animal qui vit en milieu domestique et n'est pas gardé dans un but patrimonial ou de gain, est blessé ou tué, le juge peut tenir compte dans une mesure appropriée de la valeur affective de l'animal pour son détenteur ou les proches de celui-ci.26

2 Des dommages-intérêts ne peuvent être alloués sous forme de rente que si le débi­teur est en même temps astreint à fournir des sûretés.

26 Introduit par le ch. II de la LF du 4 oct. 2002 (Animaux), en vigueur depuis le 1er avr. 2003 (RO 2003 463; FF 2002 3885 5418).

IV. Réduction de l'indemnité >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 43 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG080251ForderungPflege; Beweis; Stunden; Gutachten; Recht; Schaden; Betreuung; Betreuungs; Haushalt; Beweis; AZPO/ZH; Klage; Eingabe; Klagten; Partei; Mutter; Alter; Beklagten; Unfall; Aufwand; Schadens; Läge; Pflegeaufwand; Haushalts; Behauptung; Ständig
ZHHG170078Forderung (Genugtuung)Eisenbahn; Haftung; Schaden; Entlastung; Person; Unfall; Beklagten; Haftpflicht; Urteils; Fähigen; Botschaft; Urteil; Recht; Setze; Sachverhalt; Hautabtragung; Linken; Durchmesser; Güter; Charakteristische; Entlastungsgr; Oberflächliche; Inhaber; Schadenersatz; Braun; Risiko; Rechten; Parteien; Eisenbahnunternehmen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZZ.1984.31Staatshaftung, Liquidation einer PersonalfürsorgestiftungStifterfirma; Stiftung; Stiftungsvermögen; Destinatäre; Forderung; Schaden; Alleinaktionär; Aufsichtsbehörde; Klägern; Verteilung; Stiftungsvermögens; Verwendung; Aufsichtsbehörden; Vermögens; Zeitpunkt; Höhe; Zwecke; Solothurn; Staat; Pflicht; Auflösung; Konkurs; Liquidation; AaO; Entstanden; Privatvermögen; Sorgen; Zweckwidrig
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
132 III 626Frachtvertrag; Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Strassengüterverkehr (CMR; SR 0.741.611); Ersatzanspruch des Empfängers wegen Beschädigung der transportierten Ware. Frage des anwendbaren Rechts in Bezug auf den Beförderungsvertrag und die Abtretung der Ersatzforderung des Empfängers an seinen Transportversicherer (E. 2). Formloser Abschluss eines CMR-Frachtvertrages (E. 3). Haftungsordnung gemäss CMR; Schadenersatzanspruch des Empfängers gegenüber dem Frachtführer (E. 4). Gültigkeit der zwischen dem Empfänger und dessen Transportversicherer erfolgten Zession, namentlich im Hinblick auf die Rückgriffsordnung von Art. 51 Abs. 2 OR (E. 5). Transport; Recht; Frachtführer; Empfänger; Vertrag; Transportgut; Order; Thume; Käuferin; Maschinen; Verkäuferin; Transportgutes; Frachtvertrag; PIPER; Nationale; Beschädigung; Beklagten; Vorinstanz; Forderung; Berufung; THUME; Schaden; Haftung; International; Person; HELM; Strasse; Fremuth/; Urteil
129 IV 124Art. 159 Abs. 1 aStGB; ungetreue Geschäftsführung. Die Entgegennahme von Schmiergeldern erfüllt den Tatbestand der ungetreuen Geschäftsführung nur, wenn der Geschäftsführer durch die Zuwendung zu einem Verhalten verleitet wird, das sich gegen die Vermögensinteressen des Geschäftsherrn richtet und sich schädigend auswirkt. Die blosse Verletzung der arbeitsvertraglichen Herausgabepflicht bleibt straflos (E. 4.1). Geschäft; Geschäfts; Beschwerde; Beschwerdeführer; Geschäftsführung; Ungetreue; Vermögens; Preis; Ungetreuen; Aktien; Alpha; Börse; Vermögensinteressen; Tatbestand; Hilfe; Kommission; Urteil; Vorinstanz; Recht; Gehilfe; AStGB; Ursprünglich; Hanover; Geschäftsführer; Kunden; Verhalten; Schwarzzahlung; Leistung; Zahlung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-613/2018SpezialitätenlisteArzneimittel; Vorinstanz; Beschwerde; Packung; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Recht; Vergleich; Dosierung; Preis; Indikation; Dosis; Kleinste; Prüfung; Urteil; Behandlung; Arzneimitteln; Überprüfung; Therapeutisch; Verfügung; "; Packungsgrösse; Spezialitätenliste; Stück; Werden; Zulassung; Lasse; Therapeutische; Gruppe; Bundesverwaltungsgericht
C-573/2018SpezialitätenlisteInnovation; Beschwerde; Vorinstanz; Innovationszuschlag; Neimittel; Arzneimittel; Überprüfung; Beschwerdeführerin; Preis; Recht; Zulassung; Zulassungsinhaberin; Grosshandelsmarge; Preise; Verfügung; Wirtschaftlichkeit; Aufnahmebedingungen; Vergleich; Verfahren; Gewährt; Marge; Studie; Spezialitätenliste; Effektiv; Urteil; Dreijährliche; Therapeutische; BAG-act; Grosshandelsmargen
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