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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 43 ATSG vom 2021

Art. 43 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 43 Abklärung

1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.

2 Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.

3 Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 43 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE180252NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Staatsanwaltschaft; Recht; Verfügung; Arbeitgeber; Diebstahl; Aussage; Entscheid; Obergericht; Begründung; Gehör; Beschwerdeführers; Schuldig; Sachen; Unentgeltliche; Ehemaligen; Verletzung; Rechtsmittel; Äusserungen; Zürich-Sihl; Kasse; Empfang; Antrag; Schwerwiegende; Aussagen; Nachfolgend; Kassenverfügung
ZHSB170337mehrfachen BetrugSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Ehemann; Akten; Familie; Wirtschaftlich; Konten; Wirtschaftliche; Hilfe; Aktennotiz; Konto; Berufung; Urteil; Recht; Sozialhilfe; Kinder; Einkommen; Terthur; Sozialbehörde; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Selbstdeklaration; Liegenden; Aktennotizen; Gesuch; Winterthur; Vorliegen; Formular
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGIV 2017/329Entscheid Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens inklusive einer neuropsychologischen Untersuchung. Aufgrund eines im Beschwerdeverfahren eingereichten Arztberichts haben sich neue Erkenntnisse ergeben. Der medizinische Sachverhalt ist nicht vollständig abgeklärt worden. Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessender Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. März 2020, IV 2017/329). Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; IV-act; Depressiv; Arbeitsfähigkeit; Untersuchung; Prof; Depressive; Diagnose; Gutachten; Neuropsychologisch; Beschwerdegegnerin; Neuropsychologische; Diagnosen; Störung; Narzisstische; Verminderte; Leistung; Abklärung; Kognitive; Valide; Worden; Gutachter; Depressiven; Gesundheit; IV-Stelle; Erschöpfung; Subjektiv
SGIV 2018/145Entscheid Art. 43 ATSG: Der dermatologische Gutachter kann der Urtikaria gestützt auf die vorhandene Aktenlage und die bisherigen Untersuchungen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zumessen, woraus entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht abzuleiten ist, dass eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten besteht. Vielmehr ist die von den Gutachtern empfohlene stationäre Begutachtung hinsichtlich der Urtikaria vorzunehmen. Da die Beschwerdegegnerin eine solche Abklärung unterlassen hat, ist die angefochtene Verfügung in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen, weshalb sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Sache ist zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Auch in Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Einholung von Gerichtsgutachten ist eine Rückweisung im vorliegenden Fall angezeigt. Nach Abschluss der medizinischen Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin auch die beruflichen Massnahmen erneut zu prüfen haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2020, IV 2018/145). IV-act; Arbeit; Beschwerde; Arbeitsfähigkeit; Abklärung; Urtikaria; IV-Stelle; Stationäre; Tätigkeiten; Begutachtung; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführerin; Berufliche; Gutachter; Medizinische; Dermatologisch; Dermatologische; Sicht; Recht; Untersuchung; Verfügung; Eingliederung; Recht; Fest; Empfohlen; Schwellung; Leistungs; Rente; Sachverhalt; Druck
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 V 314 (8C_629/2018)Art. 45 Abs. 3 ATSG; Auferlegung der Abklärungskosten an die Partei. Die dem Verursacherprinzip folgende Bestimmung von Art. 45 Abs. 3 ATSG beschlägt mit Blick auf den Wortlaut und ihrem Sinn und Zweck entsprechend die Auferlegung einzig derjenigen Kosten, die entstanden sind, weil die Partei durch ihr unentschuldbares Verhalten eine Abklärungsmassnahme verhindert oder erschwert hat. Voraussetzung für im Ausnahmefall zu tragende Kosten ist somit ein bezüglich der Kostenverursachung vorwerfbares Verhalten (E. 4 und 5). Beschwerde; IV-Stelle; Abklärung; Begutachtung; Beschwerdeführer; Observation; Verfügung; Verwaltung; Verhalten; Mitwirkung; Entscheid; Rechnung; Recht; Mitwirkungspflicht; Kantons; Observationsergebnisse; Urteil; Gutachter; Leistungsbegehren; Abklärungskosten; Auferlegung; Verwaltungsgericht; Akten; Entstanden; Partei; Nichterscheinen; Versicherungsträger; Person
145 V 215 (9C_724/2018)Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 6-8 ATSG; Art. 28 Abs. 1 IVG; invalidenversicherungsrechtliche Relevanz von Abhängigkeitssyndromen (psychische Störungen durch psychotrope Substanzen). Primäre Abhängigkeitssyndrome sind - wie sämtliche psychischen Erkrankungen - grundsätzlich einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (E. 5 und 6.2; Änderung der Rechtsprechung). Substanz; Sucht; Recht; Fähigkeit; Abhängigkeit; Psychische; Arbeit; Störung; Rechtsprechung; Abhängigkeitssyndrom; Beschwerde; Störungen; Urteil; Psychischen; Substanzkonsum; Konsum; Suchterkrankung; Vorinstanz; ärztlich; Medizinisch; Primäre; Entzug; Invalidenversicherungsrechtlich; Medizinische; Beweisverfahren; Benzodiazepine; Arbeitsfähigkeit; Strukturierte; Soziale

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-3575/2018RenteBeschwerde; Wohnsitz; Beschwerdeführer; BVGer; Beweis; Beilage; Schweiz; Recht; Beilagen; Waltungsgericht; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Erziehungsgutschrift; Ehefrau; Person; Wohnsitze; Beschwerdeführers; Wohnsitzes; Partei; Stellung; Erziehungsgutschriften; Beweismittel; Parteien; Eingabe; Vorinstanz; Aufenthalt; Stellungnahme; Entscheid; Deutschland
C-2677/2018RentenrevisionBeschwerde; Beschwerdeführerin; Arbeit; Medizinisch; IV-act; Verfügung; Medizinische; Recht; Rente; Beurteilung; Vorinstanz; Medizinischen; Bericht; Gesundheit; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Arbeitsfähigkeit; Verfahren; Partei; Akten; Gericht; Behandelnde; Vorliegen; Aufgr; Stellung; Behandlung; Indikator; Beschwerden; Facharzt; ärztliche

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ueli KieserATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich2015
KIESERATSGKommentar, 3. Aufl.2015
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