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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 429 ZGB vom 2023

Art. 429 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 429

1 Die Kantone können Ärzte und Ärztinnen bezeichnen, die neben der Erwachsenenschutzbehörde eine Unterbringung während einer vom kantonalen Recht festgelegten Dauer anordnen dürfen. Die Dauer darf höchstens sechs Wochen betragen.

2 Die ärztliche Unterbringung fällt spätestens nach Ablauf der festgelegten Dauer dahin, sofern nicht ein vollstreckbarer Unterbringungsentscheid der Erwachsenenschutzbehörde vorliegt.

3 Über die Entlassung entscheidet die Einrichtung.

2. Verfahren >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 429 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA210041Fürsorgerische UnterbringungSchwer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Unterbringung; Fürsorgerische; Zürich; Eingabe; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Dezember; Entscheid; Gericht; Bezirksgericht; Nachfolgend; Diesen; Bundesgericht; Verfahren; Kammer; Oberrichterin; Innert; Mitteilung; Welche; Kantons; Gemäss; Weshalb; Angeordnet; Jedoch; Erfolgt
ZHPA210036ZwangsmedikationBeschwerde; Behandlung; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Klinik; Behandlungsplan; November; Unterbringung; Medikation; Zwangsmedikation; Entscheid; Person; Urteil; Betroffene; Welche; Gericht; Handeln; Vorgesehene; Massnahme; Gutachter; Fürsorgerische; Führt; Aufgrund; Medizinisch; Gemäss; Behandelnde; Affoltern
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGV-2013/167Entscheid Art. 426, Art. 428 Abs. 1, Art. 440 Abs. 2, Art. 445, Art. 446 Abs. 1 und 2, Art. Beschwerde; Unterbringung; Beschwerdeführerin; Fürsorgerische; Person; Störung; Verfügung; Recht; Vorinstanz; Fürsorgerischen; Massnahme; EG-KES; Verfahren; Erwachsenenschutz; Zuständig; Psychische; Gehör; Schutz; Entlassung; Entscheid; Demenz; Angefochtene; Betreuung; Anhörung; Verfahrens; Geeignete; Genügend; Psychischen; Geistige; Behandlung
SGV-2013/50Entscheid Art. 434 Abs. 1 ZGB (SR210). Derjenige Arzt, der den Behandlungsplan erstellt hat oder als behandelnder Arzt der betroffenen Person tätig ist, darf nicht auch über die Anordnung medizinischer Massnahmen ohne Zustimmung des Betroffenen entscheiden (Erw. 2). Formelle Anforderungen an eine Anordnung einer Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 12. Februar 2013, V-2013/50). Behandlung; Verfügung; Beschwerde; Zustimmung; Behandlungsplan; Person; Anordnung; Chefarzt; Medizinische; Klinik; Massnahme; Formelle; Geiser/; Beschwerdeführerin; Behandelnde; ärztliche; Massnahmen; Störung; Psychischen; Etzensberger; Angefochtene; Vorinstanz; Aufzuheben; Erfüllt; Bereich; Vorgesehene; Kanton; Formellen; Abgekürzt:; Geiser/Etzensberger
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 1 (5A_640/2021)
Regeste
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts nach ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung; bundesrechtliche Anforderungen an das Verfahren. Ordnet eine Ärztin oder ein Arzt die fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störungen an, hat das Gericht gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person zu entscheiden, die vom Gericht unabhängig sein muss und insbesondere nicht fachkundiges Mitglied des Spruchkörpers sein darf (E. 2.3-2.5).
Beschwerde; Person; Unterbringung; Fürsorgerisch; Gutachten; Fürsorgerische; Gerichtliche; ärztlich; Verfahren; Beschwerdeinstanz; Obergericht; Sachverständige; Recht; Urteil; Praxis; Störung; Psychische; Gerichtlichen; Ordnete; Entscheid; ärztliche; Mitglied; Gericht; Angeordnete; Beurteilung; Sachverständigen; Sachverständige; Psychischen; Unabhängig; Störungen
146 III 377 (5A_175/2020)
Regeste
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts bei ärztlich angeordneter fürsorgerischer Unterbringung; interkantonale Zuständigkeit. Für die Beurteilung der Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung ist interkantonal das Gericht am Ort, wo die Unterbringung angeordnet wurde, zuständig (E. 3-6).
Fürsorgerische; Unterbringung; Erwachsenenschutz; Zuständig; Zuständigkeit; Fürsorgerischen; Kanton; Beschwerde; Person; Erwachsenenschutzbehörde; Angeordnet; Kindes; Wohnsitz; Recht; ärztlich; Schwyz; Entscheid; Anordnung; Verwaltungsgericht; Ordnete; Zuständig; Kantons; Angeordnete; Aufl; Behörde; Verfahren; Beurteilung; Kantonale; Gericht; Interkantonal
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