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Swiss Civil Code (SCC)

Art. 426SCC from 2023

Art. 426 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 426

1 A person suffering from a mental disorder or mental disability or serious neglect (the patient) may be committed to an appropriate institution if the required treatment or care cannot be provided otherwise.

2 The burden that the patient places on family members and third parties and their protection must be taken into account.

3 The patient shall be discharged as soon as the requirements for hospitalisation no longer are fulfilled.

4 The patient or a closely related person may request his or her discharge at any time. A decision must be made on the request immediately.

II. Detention of persons admitted voluntarily >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 426 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA230013Unterbringung in der psychiatrischen Klinik und medizinische Massnahmen ohne ZustimmungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Behandlung; Unterbringung; Massnahme; Fürsorgerische; Klinik; Person; Verfahren; Vorinstanz; Störung; Zustimmung; Betreuung; Zustand; Fürsorgerischen; Psychische; Ordnete; Medizinische; Prot; Angeordnete; Massnahmen; Entscheid; Schutz; Vorinstanzliche; Sinne; Vorinstanzlichen; Voraussetzung; Werden; Verfahrens; Verfügung
ZHPA230010Fürsorgerische UnterbringungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Unterbringung; Fürsorgerische; Entscheid; Fürsorgerischen; Psychische; Vorinstanz; Verfahren; Störung; Person; Obergericht; Klinik; Verbindung; Urteil; Entlassung; Bezirksgericht; Geeignete; Gericht; Kanton; Betreuung; Vorinstanzlichen; Massnahme; Freiwillig; Kantons; Zweitinstanzliche; Stadt; Bundesgericht; Rechtsmittel; Reichte
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB100040Entschädigung als unentgeltlicher RechtsvertreterBeschwerde; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Beschwerdeführer; Rechtsvertreter; Anwalt; Unentgeltlichen; Verfahren; Entschädigung; Mandant; Gericht; Zeitaufwand; Vorinstanz; Mandanten; AnwGebV; Güterrechtliche; Partei; Interesse; Anwalts; Verwaltungskommission; Interessen; Rechtsvertreters; Beschwerdeführers; Prozessbeistand; Parteien; Auseinandersetzung; Obergericht; Einzelrichter; AAnwGebV
SOVWKLA.2018.3SchadenersatzVerwaltung; Recht; Verwaltungs; Klage; Verwaltungsgericht; Staat; Verfahren; Bucheggberg-Wasseramt; Kanton; Sachlich; Amtsgericht; Erwachsenenschutz; Staats; Unentgeltliche; Solothurn; Kindes; Urteil; Schaden; Beurteilen; Bundes; Zuständigkeit; Walker; AArt; Patrick; Vertreten; Staatshaftung; Zuständig; Rechtsanwalt; Verwaltungsgerichts
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 1 (5A_640/2021)
Regeste
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts nach ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung; bundesrechtliche Anforderungen an das Verfahren. Ordnet eine Ärztin oder ein Arzt die fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störungen an, hat das Gericht gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person zu entscheiden, die vom Gericht unabhängig sein muss und insbesondere nicht fachkundiges Mitglied des Spruchkörpers sein darf (E. 2.3-2.5).
Beschwerde; Person; Unterbringung; Fürsorgerisch; Gutachten; Fürsorgerische; Gerichtliche; ärztlich; Verfahren; Beschwerdeinstanz; Obergericht; Sachverständige; Recht; Urteil; Praxis; Störung; Psychische; Gerichtlichen; Ordnete; Entscheid; ärztliche; Mitglied; Gericht; Angeordnete; Beurteilung; Sachverständigen; Sachverständige; Psychischen; Unabhängig; Störungen
145 III 441 (5A_407/2019)Fürsorgerische Unterbringung im Anschluss an eine Freiheitsstrafe. Rechtsprechungsüberblick. Zur Frage, ob Art. 426 ZGB eine genügende gesetzliche Grundlage bildet, um allein wegen Fremdgefährdung eine fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (E. 8.3 und 8.4). Urteil; Fürsorgerisch; Bundesgericht; Person; Oberaargau; Beschwerde; Entscheid; Fürsorgerische; Unterbringung; Recht; Schutz; Beantragt; Obergericht; Fremdgefährdung; Psychisch; Geistig; Rechtsprechung; Sicherheitshaft; Zwangsmassnahmengericht; Bestätigt; Kantons; Massnahme; Beantragte; Grundlage; Kindes; Gesetzliche; Urteile; Genügende; Psychischen; Störung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5825/2016Invalidenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführerin; Recht; Rente; Massnahme; Renten; IV-act; Vollzug; Invalidenrente; Verfügung; Sicherheit; Sicherheitshaft; Massnahmevollzug; IV-Stelle; Stationäre; Rentensistierung; Urteil; Untersuchungshaft; Vollzug; Vorinstanz; Person; Bundesgericht; Flucht; Rechtsprechung; Erwerb; Verfahren; Sistierung; Kantonale
A-798/2014Staatshaftung (Bund)Stiftung; Schwerde; Beistand; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Hirzel; Stiftungsrat; Schaden; Vorakten; Bundes; Vorakten; Recht; Vereinbarung; Urteil; Steuer; Organ; Hirzel-Stiftung; Estella; Schadenersatz; Person; Beistands; Deusser; Rechtlich; Franken; Stiftungsrats; Deusser-Stiftung; Stiftungsräte

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Thomas Geiser, Mario EtzensbergerBasler Kommentar zum Erwachsenenschutz2017
Peter Breitschmid, Isabel Matt Kommentar zum Schweizer Privatrecht2016
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