Code civil suisse (CC)
Der Art. 415 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.
Art. 415 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PQ220006 | Bericht und Rechnung | Beschwerde; Rechnung; Beschwerdeführer; Beistand; Genehmigung; Bericht; Beistands; Bezirksrat; Entscheid; Massnahme; Bezirksrats; Recht; Sidentin; Beistandschaft; Konto; Bezirksratspräsidentin; Winterthur; Dispositiv; Vermögens; Vorinstanz; Verfahren; Dispositiv-Ziff; Aufhebung; Berichts; Urteil; Prüfung; Angefochten; Person; Akten |
ZH | PQ210088 | Prüfung Schlussbericht und Schlussrechnung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beistand; Beistands; Interesse; Bericht; Vorinstanz; Interessen; Verfahren; Entscheid; Beistandschaft; Beschwerdeführers; Könne; Halten; Gestellt; Weiter; Schlussbericht; KESB-act; Richte; Antrag; Bezirksrat; Rechnung; Schaden; Anträge; Liegen; Person; Führung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2019.276 | Prüfung Rechenschaftsbericht | Beschwerde; Beiständin; Bericht; Entscheid; Verwaltung; Verwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Kindes; Genehmigung; Periodisch; Betreuung; Beistand; Besuchs; Periodische; Recht; Begründet; Erwachsenenschutzbehörde; Begründung; Informationspflicht; Bundesgericht; Kinder; Aufgabe; Periodischen; Rechenschaftsbericht; Besuchsrecht; Rechtsmittel; Verfahren; Verzichtet; Affolter |
SO | VWBES.2019.69 | Mandatsträgerentschädigung | Recht; Beschwerde; Rechtsanwalt; Mandat; Beistand; Mandatsträger; Beschwerdeführer; Entschädigung; Nachlass; Erbteilung; Interesse; Erbteilungsvertrag; Schlussbericht; Verwaltung; Forderung; Mandatsträgerentschädigung; Interessen; Erben; Einsetzung; Schwester; Verwaltungsgericht; Gericht; Aufwand; Höhe; Entscheid; Person; Beistandes; Nachlasses; Stunden; Spesen |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 V 139 (9C_669/2019) | Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 8 und 9 Abs. 1, Art. 13 AHVG ; AHV-rechtliches Beitragsstatut. Die Versicherte übt in ihrer Funktion als von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ernannte Fachbeiständin (Privatperson mit spezifischen beruflichen Qualifikationen) eine AHV-beitragsrechtlich selbstständige Erwerbstätigkeit aus (E. 6.2 und 6.3). | Beistand; Arbeit; Beistands; Selbstständige; Erwachsenenschutz; Beschwerde; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Person; Beschwerdeführerin; Erwachsenenschutzbehörde; Beistandschaft; Unselbstständig; MAUCHLE; Aufgabe; Unselbstständige; Hinweisen; Vormunds; Private; Aufgaben; Behörde; Bunden; Spezifische; Bundesgericht; Fachbeistand; Wirtschaftlich; Entschädigung; Qualifikation; Selbstständiger |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Urs Vogel | Basler Kommentar, Zivilge- setzbuch I | 2018 |
Vogel | Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch | 2014 |