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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 415 ZGB vom 2023

Art. 415 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 415

1 Die Erwachsenenschutzbehörde prüft die Rechnung und erteilt oder verweigert die Genehmigung; wenn nötig, verlangt sie eine Berichtigung.

2 Sie prüft den Bericht und verlangt, wenn nötig, dessen Ergänzung.

3 Sie trifft nötigenfalls Massnahmen, die zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person angezeigt sind.

B. Zustimmungs­bedürftige Geschäfte >I. Von Gesetzes wegen >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 415 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ210088Prüfung Schlussbericht und SchlussrechnungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beistand; Beistands; Interesse; Bericht; Vorinstanz; Interessen; Verfahren; Entscheid; Beistandschaft; Beschwerdeführers; Könne; Halten; Gestellt; Weiter; Schlussbericht; KESB-act; Richte; Antrag; Bezirksrat; Rechnung; Schaden; Anträge; Liegen; Person; Führung
ZHPQ190082Kindesschutzmassnahmen / vorsorgliche MassnahmenBeschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; KESB-act; Bezirksrat; Kinder; Winterthur; Massnahme; Entscheid; Eltern; Kindes; Verfahren; Unentgeltliche; Familie; Partei; Eheschutz; Verfahren; Parteien; Beistand; Vorsorgliche; Rechtspflege; Gericht; Beschwerdegegner; Akten; Bezirksrates; Urteil; Recht; Erziehung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2019.276Prüfung RechenschaftsberichtBeschwerde; Beiständin; Bericht; Entscheid; Verwaltung; Verwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Kindes; Genehmigung; Periodisch; Betreuung; Beistand; Besuchs; Periodische; Recht; Begründet; Erwachsenenschutzbehörde; Begründung; Informationspflicht; Bundesgericht; Kinder; Aufgabe; Periodischen; Rechenschaftsbericht; Besuchsrecht; Rechtsmittel; Verfahren; Verzichtet; Affolter
SOVWBES.2019.69MandatsträgerentschädigungRecht; Beschwerde; Rechtsanwalt; Mandat; Beistand; Mandatsträger; Beschwerdeführer; Entschädigung; Nachlass; Erbteilung; Interesse; Erbteilungsvertrag; Schlussbericht; Verwaltung; Forderung; Mandatsträgerentschädigung; Interessen; Erben; Einsetzung; Schwester; Verwaltungsgericht; Gericht; Aufwand; Höhe; Entscheid; Person; Beistandes; Nachlasses; Stunden; Spesen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 139 (9C_669/2019) Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 8 und 9 Abs. 1, Art. 13 AHVG ; AHV-rechtliches Beitragsstatut. Die Versicherte übt in ihrer Funktion als von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ernannte Fachbeiständin (Privatperson mit spezifischen beruflichen Qualifikationen) eine AHV-beitragsrechtlich selbstständige Erwerbstätigkeit aus (E. 6.2 und 6.3). Beistand; Arbeit; Beistands; Selbstständige; Erwachsenenschutz; Beschwerde; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Person; Beschwerdeführerin; Erwachsenenschutzbehörde; Beistandschaft; Unselbstständig; MAUCHLE; Aufgabe; Unselbstständige; Hinweisen; Vormunds; Private; Aufgaben; Behörde; Bunden; Spezifische; Bundesgericht; Fachbeistand; Wirtschaftlich; Entschädigung; Qualifikation; Selbstständiger

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Urs VogelBasler Kommentar, Zivilge- setzbuch I2018
VogelBasler Kommentar, Zivilgesetzbuch2014
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