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Cudesch civil svizzer (CCS)

Art. 41 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 41 A. Register / III. Cumprova d’indicaziuns nundispitaivlas

III. Cumprova d’indicaziuns nundispitaivlas

1 Sch’i ston vegnir cumprovadas indicaziuns davart il stadi civil tras documents, po l’autoritad chantunala da surveglianza autorisar la cumprova tras la consegna d’ina decleraziun dal funcziunari da stadi civil, uschenavant ch’igl è – suenter stentas suffizientas – nunpussaivel u insupportabel da procurar per ils documents ed uschenavant che las indicaziuns n’èn betg dispitaivlas.

2 Il funcziunari da stadi civil renda attenta la persuna che dat la decleraziun a sia obligaziun da dir la vardad ed a las consequenzas penalas d’ina decleraziun faussa.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 41 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF190021Eröffnung eines Erbvertrages mit letztwilligen Verfügungen Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 19. März 2019 (EL180069)Berufung; Berufungsklägerin; Erblasser; Erben; Erbschein; Verfügung; Erblassers; Vorinstanz; Verfahren; Gericht; Gemeinsame; Beschwerde; Letztwillige; Eröffnung; Entscheid; Erbbescheinigung; Tochter; Gesetzliche; Einzelgericht; Provisorisch; Ehefrau; Ehelich; Urteil; Obergericht; Anerkennung; Person; Geboren; Personen; Nachkomme
ZHLF170007Feststellung der IdentitätBerufung; Berufungskläger; Person; Klage; Recht; Zivilstand; Personen; Personenstand; Feststellung; Eintrag; Eintragung; Verfahren; Vorinstanz; Verfügung; Gericht; Identität; Zivilstandsregister; Pfäffikon; Unentgeltliche; Bezirksgericht; Streitig; Bereinigung; Winterthur; Personenstandsregister; Zuständig; Zivilstandsamt; Schweiz; Berichtigung; Entscheid
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2019.77Vorbereitungsverfahren zur EheschliessungBeschwerde; Beschwerdeführer; Zivilstand; Person; Identität; Reisepass; Schweiz; Personen; Dokument; Zivilstandsamt; Recht; Recht; Personenstand; Dokumente; Aufenthalt; Verwaltungsgericht; Reisepasses; Entscheid; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Vorbereitung; Ehevorbereitung; Guinea; Schweizer; Urteil; Ehevorbereitungsverfahren; Guineische; Ständig; Daten; Verlobte
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 139 (9C_669/2019) Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 8 und 9 Abs. 1, Art. 13 AHVG ; AHV-rechtliches Beitragsstatut. Die Versicherte übt in ihrer Funktion als von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ernannte Fachbeiständin (Privatperson mit spezifischen beruflichen Qualifikationen) eine AHV-beitragsrechtlich selbstständige Erwerbstätigkeit aus (E. 6.2 und 6.3). Beistand; Arbeit; Beistands; Selbstständige; Erwachsenenschutz; Beschwerde; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Person; Beschwerdeführerin; Erwachsenenschutzbehörde; Beistandschaft; Unselbstständig; MAUCHLE; Aufgabe; Unselbstständige; Hinweisen; Vormunds; Private; Aufgaben; Behörde; Bunden; Spezifische; Bundesgericht; Fachbeistand; Wirtschaftlich; Entschädigung; Qualifikation; Selbstständiger
136 III 113 (5A_342/2009)Art. 367 und 426 ZGB; Haftung des Beirates. Wer im Rahmen einer kombinierten Beiratschaft die verbeiratete Person innert weniger Jahre das ganze Vermögen verbrauchen lässt, ohne zu intervenieren, verletzt seine Pflicht zur sorgfältigen Vermögensverwaltung und handelt damit widerrechtlich. Keine Möglichkeit einer Vorteilsanrechnung bei fehlendem Konnex mit dem widerrechtlich entstandenen Schaden (E. 3). Vermögens; Beschwerde; Beirat; Beschwerdeführer; Vormundschaft; Vormundschaftsbehörde; Kanton; Kapital; Grundstück; Zusammenhang; Grundstücke; Kantonsgericht; Verwaltung; Schaden; Recht; Lebens; Wertschriften; Urteil; Geschäft; Amtspflicht; Vermögensverwaltung; Beiratschaft; Kapitalverzehr; Wertschriftenvermögen; Ehemann; Verwaltungsbeiratschaft; Bezirksgericht; Zeitpunkt; Übrigen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-4196/2019Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführerin; BVGer; Recht; BVGer-act; Zustimmung; Beschwerdeführerinnen; Entscheid; Rechtsvertreter; Vorakten; Ungarn; Ungarische; Erwachsenen; Frist; Zustimmungserklärung; Ungarischen; Beiständin; Verfügung; Partei; Handlungsfähigkeit; Prozessführung; Prozessvoraussetzung; Vertretung; Betreuungsbehörde; Simonius; Schritte; Instruktionsrichter; Eingabe
F-4874/2016Reisedokumente für ausländische Personen (Übriges)Beschwerde; Deführerin; Beschwerdeführerin; Chinesische; Reise; Chinesischen; Vorinstanz; Ausstellung; Konsulat; Person; Identität; Behörde; China; Geburt; Registrierung; Behörden; BVGer; Adoption; Identitäts; Einwohnerkomitee; Bundesverwaltungsgericht; Einbürgerung; Ausländische; Reisedokument; Reisepapier; Gesuch; Adoptionsurkunde; Schweiz; Verfügung
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