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Lescha davart il dretg d’autur (LDAu)

Art. 41 Lescha davart il dretg d’autur (LDAu) drucken

Art. 41

Princip

Tgi che gestiunescha dretgs ch’èn suttamess a la surveglianza da la Confederaziun dovra ina permissiun da l’Institut da proprietad intellectuala (IPI)48.

48 Expressiun tenor la cifra 3 da l’agiunta da la LF dals 21 da zer. 2013, en vigur dapi il 1. da schan. 2017 (AS 2015 3631; BBl 2009 8533). Questa midada è vegnida resguardada en l’entir text.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 41 Lescha davart il dretg d’autur (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG180234Forderung (URG)Vergütung; Gericht; Partei; Klage; Handel; Beklagten; Werke; Höhe; Tarife; Unbestritten; Einschätzung; Eigengebrauch; Rechnung; Parteien; AnwGebV; Verwertungsgesellschaft; Handelsgericht; Vergütungen; Klageantwort; Interne; Werken; Kanton; Streitwert; Beträgt; Blieben; Verwaltungsaufwand; Nachfrist; Schuldet; Verwertungsgesellschaften
ZHHG180257Forderung (URG)Vergütung; Recht; Beklagten; Klage; Netzwerk; Parteien; Werke; Tarife; Gericht; AnwGebV; Eigengebrauch; Einschätzung; Höhe; Vergütungen; Frist; Bestritten; Parteientschädigung; Beilage; Klägerische; Unbestritten; Zustellung; Urheberrechtlich; Nutzer; Geschützte; Bezahle; Rechnung; Streitwert; Urheber; Werken
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