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Obligationenrecht (OR)

Art. 41 OR vom 2022

Art. 41 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 41

1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Ab­sicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.

2 Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer ge­gen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 41 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT210170RechtsöffnungGesuch; Beschwerde; Entscheid; Gesuchsgegner; Gesuchstellerin; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Verlustschein; Gemäss; Beschwerdeverfahren; Partei; Weshalb; Forderung; Betreibung; Verlustscheine; Unentgeltliche; Rechtspflege; November; Gelten; Angefochtene; Bundesgericht; Kosten; Tember; Betreffend; Worden; Könne; Beiden; Verlustscheinen
ZHSB200134Raub etc. und WiderrufSchuldig; Schuldigte; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Klägers; Privatklägers; Halten; Fahren; Verteidigung; Gemäss; Vorinstanz; Privatklägerin; Stellt; Welche; Fahrzeug; Freiheitsstrafe; Monate; Zürich; Führt; Kosten; Antwort; Staatsanwalt; Weshalb; Andere; Schuld; Monaten; Staatsanwaltschaft
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO130109Gesuch um unentgeltiche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Obergericht; Kanton; Rich; Anspruch; Verfahren; Zürich; Obergerichts; Stadt; Kantons; Reichen; Darlehen; Beurteilung; Einkommen; Gericht; Kreise; Friedensrichteramt; Hauptsache; Partei; Person; Bestellung;
ZHVO120170Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Recht; Bruder; Gesuchstellers; Persönlichkeit; Unentgeltliche; Rechtspflege; Obergericht; Klage; Gericht; Schlichtungsverfahren; Obergerichts; Verstorbenen; Unentgeltlichen; Entscheid; Person; Verfahren; Verletzt; Personen; Anspruch; Bruders; Beurteilung; Verhältnisse; Gewährung; Friedensrichteramt; Persönlichkeitsverletzung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 11 (4A_36/2021)
Regeste
Art. 754 ff. OR ; aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Klagebefugnis. In der Konstellation, in der sowohl die Gesellschaft als auch der Gläubiger und/oder Aktionär unmittelbar bzw. direkt geschädigt sind, besteht, solange die Gesellschaft aufrecht steht, mangels Konkurrenzsituation keine Einschränkung der Klagebefugnis des Gläubigers und/oder Aktionärs (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.2-3.2.3.2).
Gesellschaft; Gläubiger; Beschwerde; Recht; Schaden; Klage; Beschwerdeführerin; Konkurs; Geschädigt; Gläubigers; Aktionär; Konstellation; Klage; Unmittelbar; X-Fonds; Bundesgericht; Mittelbare; Schutz; Gesellschafts; Konkurrenz; Organ; Verwaltung; Unmittelbare; Schädigung; Urteil; Nebst; Einschränkung; Aktionärs; Vorinstanz
147 IV 47 (6B_582/2020)
Regeste
 a Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Art. 426 Abs. 2, Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO ; Beschwerdelegitimation der Privatklägerschaft bezüglich der Kostentragungspflicht einer beschuldigten Person, deren Verfahren eingestellt wurde. Das rechtlich geschützte Interesse der Privatklägerschaft ist gegeben, weil der Entscheid über die Kostentragung die Entschädigungsfrage präjudiziert (E. 4.1).
Privatklägerschaft; Verfahren; Person; Verfahren; Beschuldigte; Entschädigung; Beschwerde; Staat; Verfahrens; Beschuldigten; Antragsdelikt; Berufung; Offizialdelikt; Urteil; Rechtsmittel; Staats; Beschwerdeverfahren; Einstellung; Obsiegende; Zulasten; Antrag; Verfolgung; Rechtlich; Antragsdelikte; Entschädigungspflichtig; Offizialdelikte; Berufungsverfahren; Beschwerdeführerin; Antragstellende; Verfahrensrechte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-416/2020BundespersonalBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Nahme; Arbeit; Dienst; Disziplin; Recht; Vorinstanz; Enden; "; Bundes; Person; Kanton; Verfahren; Verwaltung; Beschwerdeführers; Verhalten; Massnahme; Richt; Verwaltungs; Rechtlich; Rechtliche; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Russische; Sodann; Dienstpflicht; Kantons
A-2479/2020Staatshaftung (Bund)Beschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführerin; Arbeit; Bundes; Person; Untersuchung; Persönlichkeit; Recht; Intern; Abteilung; Rechtlich; Mitteilung; Urteil; Interne; Personen; Forschung; Mitarbeitende; Tages-Anzeiger; Schaden; Verfahren; Wissenschaftlich; Wissenschaftliche; Belegschaft; Mobbing; Bundesverwaltungsgericht; Informationen; Fehlverhalten; Internen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BV.2020.37Beschwerde; Beschwerdeführer; Automat; Automaten; Entschädigung; Schaden; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Verfahrens; Verfahrensakten; Verfahrensakten; Entscheid; Gerät; Beschwerdeführers; Bundes; Schadens; Gewinn; VStrR; Recht; Verfahren; öffnen; Hinzufügen; Filter; Spiel; Schadenersatz; Erwerb; Gemachten; Resp; Belege
RP.2019.14Auslieferung an Italien. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Beschwerde; Auslieferung; Recht; Beschwerdeführer; Bundes; Urteil; Italien; Bundesgericht; Entscheid; Familie; Liegenden; Zugrunde; Beschwerdekammer; Taten; Bundesgerichts; Staat; Nationale; Rechtshilfe; Schweiz; Auslieferungsersuchen; Auslieferungsentscheid; Beschwerdeführers; Bundesstrafgericht; Finanziellen; Situation; Bundesstrafgerichts; Unentgeltliche; Italienische; Behandlung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BrehmBerner Kommentar, 4. Aufl.2013
BrehmBerner Kommentar, 4. Aufl.2013
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