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Obligationenrecht (OR)

Art. 41 OR vom 2021

Art. 41 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 41 A. Haftung im Allgemeinen / I. Voraussetzungen der Haftung

A. Haftung im Allgemeinen

I. Voraussetzungen der Haftung

1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.

2 Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 41 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB180432Qualifizierte ungetreue GeschäftsbesorgungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Berufung; Amtliche; Gericht; Beschuldigten; Verteidigung; Urteil; Schaden; Verfahren; Bundesgericht; Berufungsverfahren; Schadenersatz; Entscheid; Beschuldigte; Mitbeschuldigte; Gerichtskasse; Privatklägers; Gesprochen; Bezahlen; Gesprochen; Mitbeschuldigten; Auslagen; Verfahren; Drittel; Ungetreue; Geschäftsbesorgung; Amtlichen; Qualifizierte
ZHSB180433Gehilfenschaft zu qualifizierter ungetreuer GeschäftsbesorgungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Berufung; Beschuldigten; Gericht; Verteidigung; Amtlich; Amtliche; Urteil; Verfahren; Berufungsverfahren; Schaden; Bundesgericht; Drittel; Privatklägers; Gerichtskasse; Beschuldigte; Mitbeschuldigte; Bezahlen; Entscheid; Schadenersatz; Mitbeschuldigten; Verfahren; Amtlichen; Solidarischer; Rechtskraft; Haftung; Zehntel; Rückweisung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO130109Gesuch um unentgeltiche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Obergericht; Kanton; Rich; Anspruch; Verfahren; Zürich; Obergerichts; Stadt; Kantons; Reichen; Darlehen; Beurteilung; Einkommen; Gericht; Kreise; Friedensrichteramt; Hauptsache; Partei; Person; Bestellung;
ZHVO120170Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Recht; Bruder; Gesuchstellers; Persönlichkeit; Unentgeltliche; Rechtspflege; Obergericht; Klage; Gericht; Schlichtungsverfahren; Obergerichts; Verstorbenen; Unentgeltlichen; Entscheid; Person; Verfahren; Verletzt; Personen; Anspruch; Bruders; Beurteilung; Verhältnisse; Gewährung; Friedensrichteramt; Persönlichkeitsverletzung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 14 (4A_299/2013) Art. 60 Abs. 1 OR ; Art. 127 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 OR ; Schadenersatzansprüche der Erben eines Asbestopfers; Beginn der absoluten Verjährung vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche. Keine Änderung der Rechtsprechung nach dem Urteil des EGMR in Sachen Howald Moor und andere gegen Schweiz vom 11. März 2014 in dem Sinne, dass die absolute Verjährungsfrist nicht zu laufen beginne, solange der Schaden nicht bekannt sei (E. 4). Verjährung; Beschwerde; Asbest; Vertragliche; Zeitpunkt; Schädigende; Recht; Beschwerdeführer; Urteil; Asbestexposition; Recht; Handlung; Pflicht; Ansprüche; Schaden; Verhalten; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Schutzmassnahmen; Bundesgericht; Einwirkung; Ausservertragliche; Verjährungsfrist; Ausgelöst; Latenzzeit; Läge; Kausale; Verhält; Ausgesetzt; Vertraglichen
146 III 25 (4A_554/2013) Art. 60 Abs. 1 OR ; Art. 127 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 OR ; Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Schadenersatzansprüche der Erben eines Asbestopfers; Beginn der absoluten Verjährung vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche; Bedeutung des EGMR-Urteils Howald Moor und andere gegen Schweiz vom 11. März 2014. Der Gesetzgeber hat im Rahmen der Revision des Verjährungsrechts (Inkrafttreten am 1. Januar 2020) am System der doppelten Verjährungsfristen festgehalten (E. 3). Verjährung; Urteil; Howald; Beschwerde; Recht; Verjährungsfrist; Ansprüche; Asbest; Frist; Schweiz; Entschädigung; Absolut; Verjährungsrecht; Schaden; Beschwerdeführer; Absoluten; Klage; Gelte; Vertragliche; Anspruch; Eternit; Beschwerdegegner; Wäre; Verjährt; Rechtlichen; Schädigung; Revision; Schadens; Praxis

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-7005/2018Staatshaftung (Bund)Stiftung; Sichts; Aufsicht; Aufsichtsbehörde; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Kontrollstelle; Recht; Vermögens; Vorsorge; Urteil; Bf-act; Gericht; Recht; Bundes; Massnahme; Stiftungsräte; Schaden; Vorsorgeeinrichtung; Reporting; Frist; Massnahmen; Rechtlich; Unterlagen; Jahresrechnung; Vermögensanlage; Stiftungsrat; Einreichung
A-6894/2017Staatshaftung (Bund)Experte; Bundes; Schaden; Recht; Beschwerde; Vorinstanz; Kandidat; Prüfung; Autorotation; Experten; Übung; Helikopter; Erfahre; Beschwerdeführerin; Verordnung; Bundesverwaltungsgericht; Handlung; Check; Notstand; Urteil; Verfügung; Expertise; Brunner; Versuch; Proficiency; Kandidaten; Aufgabe; Formular; Bericht; Partei

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RP.2019.14Auslieferung an Italien. Auslieferungsentscheid (Art. 55 IRSG). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Beschwerde; Auslieferung; Recht; Beschwerdeführer; Bundes; Urteil; Italien; Bundesgericht; Entscheid; Familie; Liegenden; Zugrunde; Beschwerdekammer; Taten; Bundesgerichts; Staat; Nationale; Rechtshilfe; Schweiz; Auslieferungsersuchen; Auslieferungsentscheid; Beschwerdeführers; Bundesstrafgericht; Finanziellen; Situation; Bundesstrafgerichts; Unentgeltliche; Italienische; Behandlung
BV.2018.26Entschädigung bei Einstellung (Art. 100 Abs. 4 VStrR).Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Entschädigung; Bundes; Entscheid; Beschwerdekammer; Beschuldigte; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Interesse; Bundesstrafgerichts; Beschwerdeführers; Interessen; Verwaltung; Verfahren; Beschuldigten; Verfahrensakten; Vorliegen; Recht; Beschluss; Ordner; Lasche; Akten; Parteien; Zeitpunkt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BrehmBerner Kommentar, 4. Aufl.2013
BrehmBerner Kommentar, 4. Aufl.2013
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